Corona
Schwangere Asylsuchende muss nicht in Einrichtung wohnen
12.05.2020
Die Bezirksregierung Arnsberg wollte eine hochschwangere Frau in einer zentralen Aufnahmeeinrichtung unterbringen. Dagegen wehrte sich die Asylsuchende mit Erfolg. In der Flüchtlingsunterkunft könnten die Abstandregelungen nicht eingehalten werden.
Bundeskriminalamt
Rechtsextremisten kapern Corona-Demos
12.05.2020
Die staatlichen Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie haben Proteste auf der Straße ausgelöst. Bei den Teilnehmern handelt es sich laut Wissenschaftlern um ein "diffuses Spektrum". Soziologe warnt vor wachsendem Einfluss von rechts.
"Alibi-Debatte"
Verteidigungsministerium startet Diskussion über bewaffnete Drohnen
12.05.2020
Soll die Bundeswehr bewaffnete Drohnen zum Schutz deutscher Soldaten einsetzen können? Bevor der Bundestag eine Entscheidung fällt, soll über diese Frage diskutiert werden. Menschenrechtler sehen den Einsatz kritisch. Die Bundeswehr gibt ein Beispiel aus Afghanistan.
Mittelmeer
UN verurteilt Zurückdrängen von Flüchtlingsbooten
11.05.2020
Für 79 gerettete Bootsflüchtlinge ist das Ausharren auf einem Frachter im Mittelmeer zu Ende gegangen. Für über 150 Menschen geht das Warten weiter. Die UN kritisieren das Zurückdrängen von Flüchtlingsbooten auf dem Mittelmeer scharf.
Rassismus
Jetzt sind wir das Virus
11.05.2020

Rostock, Mölln, Solingen, NSU, Asylunterkünfte. Solidarität. Lichterketten. Es sind nur Kanaken gestorben. Integrationsgipfel. Die Kadermigranten stehen Spalier - für Krümel. Heute sind wir das Virus, werden beleidigt und attackiert - für Freund und Helfer nicht der Rede wert. Von Martin Hyun
Sachsen
Rechtsextreme beeinflussen kommunale Parlamente
11.05.2020
Rechtsextreme ziehen bei Wahlen über neutral klingende Wählerlisten in die Kommunalparlamente ein, warnt das Kulturbüro Sachsen in seinem Jahresbericht. Zudem sei auf kommunaler Ebene eine Verunsicherung im Umgang mit der AfD festzustellen.
Amnesty International
Syrische und russische Militärs greifen gezielt Kliniken an
11.05.2020
Mehrfach wurden in Syrien Krankenhäuser und Schulen beschossen und bombardiert. Mit einer Dokumentation will Amnesty International belegen, dass es sich um gezielte Angriffe des Assad-Regimes und Russlands auf Zivilisten handelt.
Bundespräsident Steinmeier
Es gibt kein Ende des Erinnerns
11.05.2020
Der 75. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkriegs wurde unter den besonderen Bedingungen der Corona-Pandemie begangen. In Berlin gab es ein Gedenken ohne Gäste. Bundespräsident Steinmeier erinnerte an Hanau, Halle und Kassel.
Antidiskriminierungsstelle
Rassismus seit Beginn der Corona-Pandemie
08.05.2020
Seit Beginn der Corona-Pandemie sind bei der Antidiskriminierungsstelle mehr als 100 Fragen eingegangen wegen Benachteiligungen. Rassismus gebe es im privaten Umfeld, in der Öffentlichkeit, auf der Arbeit – und sogar bei staatlichen Maßnahmen.
Teufel im Detail
Zinsloses Darlehen für ausländische Studierende eine Schuldenfalle?
08.05.2020
Das Darlehensmodell für ausländische Studierende zur Überbrückung der Corona-Pandemie stößt bei Studierenden-Verbände auf scharfe Kritik. Bildungsministerin Karliczek verschweige Details, der Staat verdiene an Studierenden in Not.