Kritik zeigt Wirkung
Antisemitismus-Beauftragter erhält elf Mitarbeiter-Stellen
Nachdem der Zentralrat der Juden die personelle Ausstattung des Antisemitismusbeauftragten als ungenügend kritisiert hatte, hat die Bundesregierung reagiert. Das Amt soll jetzt elf Mitarbeiterstellen erhalten.
Freitag, 29.06.2018, 5:21 Uhr|zuletzt aktualisiert: Sonntag, 01.07.2018, 20:57 Uhr Lesedauer: 1 Minuten |
Der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung, Felix Klein, wird für seinen Stab elf Mitarbeiterstellen erhalten. Die dafür notwendigen Mittel seien in den Haushalt des Bundesinnenministeriums eingestellt worden, sagte der haushaltspolitische Sprecher der grünen Bundestagsfraktion, Sven-Christian Kindler, am Donnerstag in Berlin nach einer nächtlichen Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses.
Nachdem der Zentralrat der Juden die zunächst geplante personelle Ausstattung des Amts als ungenügend kritisiert hatte, hatten die Grünen und die Linksfraktion im Bundestag eine bessere Stellenausstattung gefordert.
Anfangs hatte Klein, der seit sieben Wochen im Amt ist, lediglich eine Sekretärin. Zwei weitere Mitarbeiter waren ihm in Aussicht gestellt worden. Im Regierungsentwurf für den Bundeshaushalt 2018 war zunächst keine konkrete Anzahl an Stellen für seinen Stab vorgesehen.
Das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus wurde in dieser Legislaturperiode neu eingerichtet und zum 1. Mai mit dem früheren Diplomaten Klein besetzt. (epd/mig) Aktuell Politik
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Diese Einrichtung des sog. Antisemitismusbeauftragten nimmt absurde Züge an, weil die Vielzahl an Stellen suggeriert, als würde Antisemitismus an jeder Ecke dieses Landes lauern.