Wachsende Fremdenfeindlichkeit in Deutschland

Nach mehrfachen gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen Einheimischen und Ausländern in Cottbus hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier erneut den Dialog mit Vertretern der Stadt gesucht. Zugleich warnte er vor wachsender Fremdenfeindlichkeit in ganz Deutschland. „Bomberjacken und Springerstiefel sind im Straßenbild vielleicht seltener geworden, extremistische Gesinnung und Gewalt gibt es aber auch 2018: in Cottbus, im Land Brandenburg, im Osten und – nicht weniger – im Westen Deutschlands“, sagte Steinmeier am Samstag in Cottbus. Er fügte hinzu: „Es gibt eine Tendenz zur Verrohung und Entsolidarisierung in unserem Land, auf die wir reagieren müssen.“

Der Bundespräsident äußerte sich anlässlich des Festakts zum 20-jährigen Bestehen des Landesprogramms „Tolerantes Brandenburg“. Zuvor hatte Steinmeier bei weiteren Terminen das Gespräch mit Cottbusser Bürgern gesucht. Bereits im Februar hatte der Bundespräsident Vertreter der zweitgrößten Stadt Brandenburgs im Schloss Bellevue in Berlin empfangen.

Cottbus stand nach mehreren teils von Flüchtlingen verübten, teils gegen sie gerichteten Gewalttaten und mehreren fremdenfeindlichen Demonstrationen seit Jahresbeginn wiederholt im Blick der Öffentlichkeit. Danach wurde ein Zuzugsstopp für neue Asylsuchende verhängt. In der Stadt wurde nach den Gewalttaten unter anderem ein Programm mit Dialogveranstaltungen gestartet. Kürzlich war es in Cottbus auch zu gewalttätigen Auseinandersetzungen unter Flüchtlingen verschiedener Herkunftsländern gekommen.

Steinmeier fordert Toleranz und Respekt

In seiner Rede betonte der Bundespräsident, dass das Thema Flüchtlinge Stammtische, Familien, Schulklassen und ganze Ortschaften spalte. „Die Risse ziehen sich kreuz und quer durch die Gesellschaft. Auch traditionelle Großinstitutionen wie Kirchen, Gewerkschaften und Parteien erleben die Spannungen in den eigenen Reihen, tun sich schwer bei der Formulierung ihrer Programme und noch schwerer bei der Suche nach Kompromissen mit dem politischen Gegenüber.“ Als Gegenstrategie forderte Steinmeier, dass Werte wie Toleranz, Respekt und friedliches Miteinander auf allen Ebenen viel konsequenter vorgelebt und eingefordert werden müssen.

Das Landesprogramm „Tolerantes Brandenburg“ wurde am 23. Juni 1998 beschlossen, um Engagement gegen Rechtsextremismus zu fördern. Dem Beratungsnetzwerk gehören mehrere Vereine und Verbände an. (epd/mig) Aktuell Politik