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Donald Trump © Gage Skidmore @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Referendum in der Türkei

Wie viele Amerikaner in Deutschland haben eigentlich Trump gewählt?

Trump regiert in einem Präsidialsystem. Mit Todesstrafe. Er baut Mauern und verhängt rassistische Einreiseverbote. Und Trump führt Krieg, wirft Bomben ab, tötet Menschen. Ich frage mich, wie viele Amerikaner in Deutschland Trump gewählt haben? Das wissen Sie nicht? Warum eigentlich? Von Anja Seuthe

Von Mittwoch, 19.04.2017, 4:23 Uhr|zuletzt aktualisiert: Donnerstag, 20.04.2017, 17:45 Uhr Lesedauer: 4 Minuten  |  

Dank des Referendums in der Türkei bekommt die türkische Politik so viel Medienaufmerksamkeit, wie schon lange nicht mehr. Wer hat wie gestimmt, und welche Konsequenzen hat das für uns?

Betrachtet man die neuere Geschichte der Türkei, fallen zuerst einmal die Militärputsche ins Auge. In den Jahren 1960, 1971 und 1980. Und zuletzt im Jahr 1997 in Form eines sogenannten „weichen“ Putsches. Wen wundert es da, wenn aufrechte Demokraten die Nase voll haben vom Militär, das demokratisch gewählte Regierungen wegputscht, Regierungsparteien verbietet und die Medien in Beschlag nimmt? Wen wundert es, dass die türkischen Wähler während des Putschversuchs im letzten Jahr auf die Straße gingen und sich den Panzern in den Weg stellten, um ihre Demokratie zu schützen? Denn Demokratie hat mit Wahlen zu tun, mit dem Willen des Volkes.

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Gewählt ist Recep Tayyip Erdoğan. Dass sein Regierungsstil offensichtlich weder den türkischen Generälen passt, noch der EU, ist da eher noch ein Gütezeichen. Denn die EU will die Türkei nicht. Als Erdoğan 1954 in Istanbul geboren wird, ist die Türkei bereits seit fünf Jahren Mitglied im Europarat. Weitere fünf Jahre später bewirbt sie sich erstmals um eine Mitgliedschaft in der damaligen europäischen Wirtschaftsgemeinschaft. Das ist jetzt 58 Jahre her. Davon ist die Türkei bereits seit 18 Jahren offizieller Beitrittskandidat der EU. Ich denke, angesichts dieses Zeitrahmens ist jedem türkischen Wähler klar: die EU will die Türkei nicht. Warum sollte die EU also in der türkischen Politik mitreden dürfen?

Aber in der EU leben Türken. Und da Deutschland einerseits beliebtes Ziel türkischer Migranten war, andererseits aber lange mit der Vergabe seiner Staatsbürgerschaft knauserte, haben wir nun tatsächlich 1,4 Millionen wahlberechtigter Türken in Deutschland.

Dass die mehrheitlich gar nicht wählen gegangen sind, ist keine Überraschung. Wir können bei uns ja nicht einmal die deutschen Wähler mobilisieren. Politikverdrossenheit ist offensichtlich ansteckend. Wählen gehen vor allem diejenigen, die sich davon Veränderung versprechen. Also im Falle der Abstimmung in der Türkei eben diejenigen, die das neue Präsidialsystem befürworten.

Erdoğan präsentiert sich als der starke Mann. Die Zahlen aus der Wirtschaft geben ihm Recht. Dank ihm ist die Wirtschaft der Türkei so stark geworden, dass nun zahlenmäßig mehr Menschen aus Deutschland in die Türkei ziehen als umgekehrt.  Das ist gerade hier in Deutschland wichtig. Wirtschaftlicher Erfolg ist politischer Erfolg.

Dass ein Politiker fünfzehn Jahre lang die Politik bestimmt, kennen wir aus Deutschland auch. Helmut Kohl war sechzehn  Jahre lang Bundeskanzler, und Angela Merkel kandidiert nach zwölf Jahren im Amt in diesem Jahr noch einmal für eine weitere Amtsperiode.

Und auch mit knappen Mehrheiten kennen wir uns aus. Frau Merkels CDU regiert derzeit mit gerade mal 41,5 Prozent der Wählerstimmen. Der Brexit wurde mit knappen 51,9 Prozent entschieden, und  Donald Trump gewann gar die letzten Präsidentschaftswahlen der Vereinigten Staaten dank des dortigen Wahlsystems mit mehr als zwei Millionen Wählerstimmen Rückstand auf seine Gegnerin Hillary Clinton. Sieg ist Sieg.

Was das mit der Türkei zu tun hat? Nun, Trump regiert in einem Präsidialsystem. Mit Todesstrafe. Er baut eine Mauer an der Grenze nach Mexiko und verhängt religiös und ethnisch motivierte Einreiseverbote. Und Trump führt Krieg, wirft Bomben ab, tötet Menschen.

Ich frage mich, wie viele Amerikaner in Deutschland für Trump gestimmt haben? Das wissen Sie nicht? Warum eigentlich? Warum interessiert uns das Abstimmungsverhalten der Türken in Deutschland? Und nicht das der US Amerikaner in Deutschland?

Und was soll das Abstimmungsverhalten bitte mit der Integration zu tun haben? Oder mal andersherum gefragt, was wäre, wenn ein Deutschtürke bei der nächsten Bundestagswahl seine Stimme für die NPD abgibt? Ist er dann besonders schlecht integriert? Oder besonders gut? Oder bedeutet gute Integration nur, überhaupt zur Wahl zu gehen, unabhängig davon, wo das Kreuzchen gesetzt wird?

Demokratie lebt von Wählern. Wählern, die auch zur Wahl gehen. Während bei uns nur knapp 49 Prozent der wahlberechtigten Türken ihre Stimme beim Referendum abgaben, lag die Wahlbeteiligung in der Türkei selbst bei 86 Prozent. Das sind dieselben Demokraten, die sich im letzen Jahr den Panzern entgegengestellt haben. Und die werden sich auch in einem Präsidialsystem ihre Demokratie nicht wegnehmen lassen. Vielleicht wäre etwas mehr Vertrauen angebracht. Aktuell Meinung

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  1. President Obama sagt:

    Mich interessiert es mehr weil:

    1. Mind. 15mal soviele Türken wie Amerikaner in Deutschland leben
    2. Politische Gegner in den USA nicht in der Masse wahllos ausgeschaltet (umgebracht oder inhaftiert) werden, wie es in der Türkei der Fall ist
    3. Amerikanische Nationalisten im öffentlichen Raum in Deutschland nicht auftreten, türkische aber schon.
    4. Die amerikanische Demokratie weitestgehend funktioniert, d.h. dass Trump regelmäßig von seinen Gerichten eingefangen wird, Erdogan aber regelmäßig Richter einfängt
    5. Die Presse in Amerika unabhängiger ist als in der Türkei
    6 …

  2. Roman sagt:

    Liebe Anja Seuthe,
    Ihr Anliegen, das Wahlergebnis der Türken in Deutschland differenziert zu sehen und nicht zwangsläufig als Zeichen noch nicht erfolgter Integration, teile ich uneingeschränkt.
    Die Argumentation im Text kann ich aber nicht an allen Stellen nachvollziehen? Wie viele US-Amerikaner in Deutschland haben denn nun Trump gewählt? Für einen journalistischen Artikel ist es etwas unbefriedigend hier keine Antwort zu bekommen. Laut Befragungen im Vorfeld war Trump in D extrem unbeliebt, verhältnismäßig sogar bei Angehörigen des US-Militärs (die häufig eher republikanisch wählen). Allerdings kenne ich auch keine endgültigen Wahlergebnisse und die Befragungen, an die ich mich erinnere, waren eher qualitativer als quantitativer Art. Sollten diese Befragungen sich aber einigermaßen bestätigen, verpufft Ihr Argument, denn dann wären die US-Amerikaner in D nach der Logik derer, denen Sie mit dem Artikel die Augen öffnen wollen, ja besonders gut integriert (weil sie, politisch so eingestellt sind wie die „Mehrheitsbevölkerung“ und – im Gegensatz zu den Türken in D – „demokratischer“ abstimmen als die Bevölkerung im Stammland). Sie liefern also neue Argumente zu behaupten, Türken seien schlechter integriert als z.B. US-Amerikaner.
    Des Weiteren möchte ich noch korrigieren, dass Angela Merkel nicht mit 41,5 % regiert, sondern gemeinsam mit der SPD regiert und zwar mit 67,2 % der Wählerstimmen. (Abgesehen davon, dass diese Feststellung in keinem Zusammenhang weder mit der US-Wahl (Titel Ihres Beitrags) noch mit der Türkei-Wahl (Inhalt Ihres Beitrags) steht).
    Wie gesagt, die Grundaussage Ihres Artikels, dass das Ergebnis des Türkei-Referendums nur sehr mittelbar Aussagekraft über die Integration von Türken in Deutschland hat, teile ich.

  3. ibram sagt:

    @Anja Seuthe: Seit Jahren vermisse ich Neutraliät in der deutschen Presse (und auch in der deutschen Politik). Lange nicht so einen guten und neutralen Artikel gelesen. Vielen Dank.

    @President Obama: Sie können sich selbständlich für die türkische Politik interessieren, aber das was hier passiert ist schlicht etwas anderes. Zu Ihren aufgezählten Punkten:
    1. Ok, aber soviel „Getöse“ gibt es weder mit England, noch mit Frankreich oder mit Rechtsextremen wie Wilders und Co. Zudem ist kein Grund, sich nicht auch mit anderen Ländern auseinanderzusetzen.
    2. Falsch!
    3. Falsch!
    4. Falsch!
    5. Falsch!
    Interesse reicht nicht, Sie müssen auch richtig recherchieren. Wie gut Sie das in der deutschen „freien“ Presse können, ist eine andere Frage.

  4. President Obama sagt:

    @ibram

    Nun, nur weil mich die türkische Politik mehr interessiert, heißt dies nicht, dass die französische und englische für mich uninteressant wäre. Nur wird hier A und B verglichen (im Artikel) und eben nicht noch der Rest der Welt.

    Ich möchte zu meiner Aufzählung Stellung nehmen:

    2. Die Anzahl inhaftierter Journalisten in den USA und in der Türkei kenne ich nicht in absoluten Zahlen. Vertraue ich Reportern ohne Grenzen liegt die USA auf Platz 41 und die Türkei auf Platz 151 von 180. Trump mag zwar meckern und brüllen und sich affig aufführen, gleichzeitig hat er aber in der USA nicht die Macht politische unliebsame Presse wegsperren zu lassen. Mir ist nicht klar warum meine Behauptung „Falsch!“ sein soll.

    3. Ich sehe keine amerikanischen Nationalisten auf den Straßen, Graue Wölfe machen aber in Deutschland (aber auch in Frankreich) regelmäßig auf sich aufmerksam. Dazu braucht es keine Presse, sondern einfach mal den Besuch eines Fußballspiels mancher türkisch dominierter Mannschaft.

    4. Zur Kontrolle präsidialer oder parlamentarischer Entscheidungen gehört für mich auch, dass ein Richter frei entscheidet. Werden zahlreiche Richter festgenommen oder aus ihren Ämtern entlassen (man spricht in der Türkei von über 2.700 Richtern) komme ich schon ins Grübeln, ob das mit rechten Dingen zugeht. Da wir hier vom Vergleich zwischen den USA und der Türkei sprechen müsste ich ja jetzt eine Quelle finden, wie viele Richter in den USA auf Weisung des Präsidenten entlassen oder festgenommen werden. Hmm…. mir ist das überhaupt nicht bekannt.

    5. Siehe oben, Freiheit der Presse

    Mir geht es ja gar nicht darum die USA zu verherrlichen. Aber die Autorin empört sich darüber, dass man in Deutschland nur auf die Türkei blicke und die USA außer acht lasse. Das stimmt nun mal nicht. Da helfen m.E. auch keine „Falsch!“ – Meldungen ohne ansatzweiser Auseinandersetzung.

  5. Wie der ehrenwerte Versuch, Demokratieverständnis zu vermitteln scheitern kann, sieht man in diesem Beitrag.

    Mir ist schnuppe, was die Türken in der Türkei wählen oder dass sie -wie Deutsche- immer seltener zur Wahl gehen.

    Aber rund 400k Türken, die hier mit uns leben, haben für Erdogans Präsidialsystem gestimmt. Ich habe mich soweit mit diesem Thema auseinandergesetzt, dass ich mich dem Urteil der Venedig-Kommission anschließe und persönlich sogar behaupte, dass die Türkei nach dem Referendum kein demokratisches Land mehr ist.

    So weit, so schlecht. Aber nun kommt hinzu, dass Erdogan die „Todesstrafe“ auf die Agenda gesetzt hat. Sollte es passieren, dass hier in Deutschland Türken auf die Straße gehen, um für die Todesstrafe demonstrieren, ist das für mich als Bürger nicht mehr akzeptabel. Ich bin gespannt, ob uns diese Konfrontation wenigstens erspart bleiben wird. https://2bier.de/grenzen-des-gesunden-menschenverstandes/

  6. Sezen sagt:

    Roman genau da liegt doch der Knackpunkt, warum weiss keiner wieviel Amerikaner in Deutschland gewählt haben? Ganz einfach weil das nämlich niemanden interessiert. Und warum interessiert die Türkei euch ? Ich möchte bitte eine Antwort……

  7. Sabine sagt:

    Ich bin von diesem Artikel sehr enttäuscht ; ich empfinde ihn als oberflächlich ( recherchiert ?) und tendenziell.
    Ich kann mich meinem Vorredner ( President Obama) nur anschließen( insbesondere Nr. 4 ) ; seine Argumentation ist – für Menschen, die sich etwas für Politik interessierern – einfach nur nachvollziehbar, sachlich, mit keinem Hauch „gegen Migranten“ gerichtet und neutral.
    Und vor allen Dingen sollte Frau Deuthe nicht negieren, dass fast 50 % der Türkischen Wahlberechtigten dem Referendum nicht zugestimmt haben ; wo bleibt ihr Einsatz ( Frau Deuthe ) für diese Bürger , die „Andersdenkenden“, die sich vielfach nicht trauen, ihre Meinung zu sagen, aus Angst vor Repressalien. Nach einem, nun wieder verlängerten , bald 12 monatigem „Ausnahmezustand“ – der schon jetzt Maßnahmen zulässt, die durch Menschenwürde, Rechtsstaatlichkeit getragen werden : es es existieren Angst und Hilflosigkeit der Opfer. Und ich fürchte, diese Situation wird sich nicht „entspannen“ …..sich nunmehr verstärken.
    Ich stamme aus Berlin – ich hatte Glück – und durfte in West-Berlin aufwachsen ; aber ich sehe Tendenzen in der Türkei zum ehemaligen System der DDR. Wer sich mit derer Opfer befasst, weiß, was sie erlitten haben.
    Ich hoffe und wünsche, dass diese „Einschränkungen“ kein weiterer Bürger der Türkei durchleiden muss ; dass die Lage wieder für alle ( z.B..Polizisten, Staatsanwälte, Journalisten, Richter, Pfarrer/Priester, oder andere „Verdächtigte“ ) einem Rechtsstaat ( d.h. einem wirklich ermittelten und nachgewiesenen Straftatbestand !! ) angepasst werden.

    Noch einmal : dieser wenig ausgewogene Artikel macht mich einerseits ( insbesondere unter der Überschrift “ MIGAZIN“ ) einfach nur sprachlos ; aber auch sehr traurig und auch zornig !

    Ich bin bei Interesse zu jeder Zeit zu einem Austausch der jeweiligen Argumente bereit.

  8. IchBrain sagt:

    Ja mei! Haben die Türken denn nicht das Recht selbst zu entscheiden und zu wählen? Gehört gerade das nicht zu einer Demokratie?
    Soweit ich mich erinnere gehören zu einer Abstimmung auch immer mindestens 2 Ankreuzmöglichkeiten. Das hat es geben. Wer wären wir
    zu sagen, deine oder seine oder dessen Wahl wäre falsch bzw. richtig?

    Welchen Sinn hätte eine Wahl mit nur einer Ankreuzmöglichkeit? Insbesondere die Nein-Befürworter spreche ich hier an. Warum dann überhaupt die Abstimmung, wenn sowieso nur Nein-gewählt werden dürfte?

    Die Türken haben sich doch dabei was gedacht. Scheinbar ist der größere Teil der Bevölkerung der Meinung das dieses System nicht funktioniert und meine Beobachtungen bestätigen das aus meiner Sicht. Einen großteil des Wertes der türkischen Lira hat die Türkei durch die zahlreichen Boykotte der Opposition verloren. Ich erinnere mich so gut daran, weil ich die Börse aus eigenem Interesse intensiv verfolgte. Jedesmal sorgte das für erheblichen Werteverlust.

    Also ich bin neugierig auf das neue System und ich wünsch den Türken viel Erfolg und auch ein bisschen Glück. Ihr schafft das!

  9. IchBrain sagt:

    Es ist schon verdammt dreist, sich selbst bzw. seinen eigenen Blogg eintrag als Quelle zu nehmen um eine absurd lächerliche Behauptung aufzustellen, und dann auch noch durch Google Linkkürzer den Link unkenntlich zu machen um so auf den ersten Blick unerkannt zu bleiben.

    An der Stelle Frage an Migazin.de. Ist das in Ordnung, wenn man Verlinkungen auf die eigene Website in seine Kommentare verbaut und sie zudem noch unkenntlich macht, wohin sie weiterleiten?

  10. Feyza Erkan sagt:

    Ich finde den Artikel ungenau, da viele Fakten in Bezug auf die Geschehenisse in der Türkei außer Acht gelassen werden. Zunächst einmal wird so schön die Reaktion “der Demokratieschützer“ auf den Putschversuch des letzten Jahres berichtet. Komischerweise hat man diese Leute 2013 bei den Gezi Protesten nicht auf den Straßen gesehen, obwohl es dabei um die Verteidung der Demokratie ging, die Tag für Tag in der Türkei von der Regierung mit den Füßen getreten wird. Also wenn es darum geht Menschenrechte, Freiheit und die Demokratie als Volk zu verteidigen, sitzen die Akp Leute alle schön zu Hause. Aber wenn es darum geht die Regierung und Erdogan unter der Verschleierung des Begriffes Demokratie zu verteidigen, sind die Akp Leute auf einmal alle auf den Straßen. Von daher würde ich die Reaktion der Akp Leute auf dem Putschversuch nicht zu sehr heroisieren,wie es in Ihrem Artikel dargestellt wird!

    Zudem finde ich es unverschämt, dass Schicksal eines Volkes und Landes mitzubestimmen, obwohl man selbst dort nie leben wird. Die meisten Deutschtürken werden nicht in der Türkei leben, aber beeinflussen das Leben der Türkeitürken (die mehrheitlich dieses Präsidialsystem nicht wollen). Es ist die Rede von Manipulation und einige Ungereimtheiten hat das Europarat festgestellt. Die Stimmen wurden nicht einmal komplett zu Ende gezählt. In anbetracht der Tatsachen bezweifle ich die Objektivität und Richtigkeit in Ihrem Artikel.

    Im Bezug auf dem Amerika Vergleich (Sie vergleichen Äpfel mit Birnen!) schließe ich mich meinen Vorrednern President Obama und Roman an und habe dem nichts hinzuzufügen.