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Essay

Schöner, neuer Faschismus

Wahlerfolge für die AfD sind kein Ausdruck demokratischer Normalität, sondern einer Radikalisierung des Landes. Um die Demokratie zu deformieren, braucht es keinen neuen Führer. Es wird Zeit, die Bedrohung durch die Neue Rechte endlich ernst zu nehmen. Von Michael Kraske

Von Michael Kraske Freitag, 02.09.2016, 8:13 Uhr|zuletzt aktualisiert: Mittwoch, 07.09.2016, 15:22 Uhr Lesedauer: 17 Minuten  |   Drucken

Ja, die AfD trifft ganz offenkundig einen Nerv. Die Partei ist Seismograph für das Unbehagen gegen „die da oben“, für die Sehnsucht nach einer Gemeinschaft, in der das Böse vermeintlich am fremdartigen Aussehen erkennbar ist, und für die Rebellion der Abgehängten, die ahnen, dass nicht nur sie, sondern auch ihre Kinder ganz unten bleiben werden. Da, wo es schlechte oder keine Arbeit gibt und wo dem fragilen „Ich“ nur die Liebe zur Heimat bleibt, die es vor Fremden und Eindringlingen zu verteidigen gilt. Und sie ist Auffangbecken für alle, die weniger oder gar keine Flüchtlinge wollen. Insofern liefern die Wahlerfolge für die AfD ein ehrliches, ungeschöntes Bild von Deutschland, das doch so gerne ein Sommermärchen wäre. In Wahrheit sind wir zerrissen. Auf der einen Seite diejenigen, die ein modernes Deutschland mit einer pluralistischen Gesellschaft wollen. Immer noch die Mehrheit. Und auf der anderen Seite die wachsende Zahl der anderen, die wieder deutsches Blut für deutschen Boden fordern.

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Das aber ist nicht Ausdruck einer wiederhergestellten Normalität, wie abwiegelnd behauptet wird, und die Gewöhnung an Wahlerfolge sogenannter Rechtspopulisten macht deren Inhalte nicht weniger radikal. „Er ist wieder da“ heißt ein Roman über die Rückkehr Adolf Hitlers ins heutige Deutschland. „Es ist wieder da“ beschreibt viel besser, was gerade passiert. Völkische Ideologie und Demokratieverachtung sind zurück und gebärden sich als Mehrheitsmeinung. Die AfD ist keine neue NSDAP und in ihren Reihen finden sich mehrheitlich keine schreienden Männlein mit Oberlippenbart. Sehr wohl jedoch ein AfD-Funktionär, der in Leipzig mit dem Nummernschild L-AH-1818 rumfährt. In der rechten Szene steht die Buchstabenkombination AH für Adolf Hitler, ebenso wie die Zahlenkombination 18. Das mag Zufall sein oder geschmacklose Provokation oder Ausdruck der Gesinnung. Sehr wohl findet sich in der AfD ein Rassentheoretiker, der nicht nur Afrikanern biologistisch die „Reproduktionsstrategie“ eines „Ausbreitungstyps“ andichtet wie in unseligen Zeiten, sondern auch in Anlehnung an das „tausendjährige Reich“ die tausendjährige Geschichte deutscher Städte beschwört. Eine lächerliche Goebbels-Karikatur, sicher, aber durchaus erfolgreich.

Wir sind die Deutschen!

Wichtiger als diese diskursiven Totalausfälle ist, wofür die AfD inhaltlich steht. Ihr Vize Alexander Gauland hat sich in einer Rede positiv auf eine Zeile aus dem Liedtext der Neonazi-Band „Gigi und die braunen Stadtmusikanten“ bezogen, in dem es heißt: „Heute sind wir tolerant und morgen fremd im eigenen Land“. Neonazis zu zitieren spricht für sich. Wer das tut, macht sich mit ihnen gemein. Sieht man darüber aber mal großzügig hinweg, bleibt als ideologischer Kern: Das Deutsche muss geschützt werden vor dem und den Fremden. Oder wie Gauland es sagt: „Es ist ihre Aufgabe, in den Kirchen dagegen zu wirken, dass dieses Land von der Erde verschwindet und sozusagen nur noch irgendeine uns fremde Bevölkerung hier lebt. Wir sind die Deutschen. Und wir wollen es bleiben!“ Er warnt vor einer „Politik der menschlichen Überflutung“ und nimmt dabei in Kauf, Menschen auf der Flucht mit einer Naturkatastrophe gleichzusetzen und auf diese Weise Ängste zu schüren, die sich in Gewalt entlädt.

Das Konstrukt einer bedrohten deutschen Kultur und Identität findet sich bei Gauland ebenso wie bei Thilo Sarrazin oder der sogenannten Identitären Bewegung. Die raunenden Untergangs-Propheten fürchten die „Umvolkung“ oder die Abschaffung Deutschlands oder den „Volkstod“, je nach Hang zur Dramatik. Stets wird der Vorwurf, rassistisch zu argumentieren, empört zurückgewiesen. Im Gegenteil fordere man ja lediglich eine Art Selbstbestimmungsrecht für jede Kultur und jedes Volk. Egal, ob für Deutsche, Mecklenburger, Schotten oder Südtiroler. Aber dieses vermeintliche Freiheitsrecht ist bei genauerem Hinsehen ein Kollektivzwang, der die grundgesetzlich garantierten, individuellen Freiheitsrechte außer Kraft setzt. Das Grundgesetz garantiert nämlich dem Individuum Würde, Freiheit des Wortes und Schutz vor Diskriminierung, unabhängig von dessen Herkunft. An keiner Stelle wird der Schutz ethnischer Homogenität oder einer wie auch immer gearteten deutschen Kultur garantiert.

Schicksalsgemeinschaft reloaded

Alexander Gauland ruft öffentlich dazu auf, das Erbe der Väter und Vorväter zu bewahren. Das ist ebenso zynisch wie geschichtsvergessen. Nun haben unsere Väter oder Großväter nämlich befeuert von einer nationalistischen und rassistischen Ideologie Krieg, Vernichtung und Massenmord über Europa gebracht und einen schrecklichen Preis dafür bezahlt. Mein eigener Großvater litt in russischer Kriegsgefangenschaft, die Familie musste flüchten und wurde auseinandergerissen. Die Großväter haben uns ein katastrophales Erbe hinterlassen, das eben nicht bewahrenswert war, sondern einen radikalen Traditionsbruch erforderte sowie einen Neuanfang mit humanistischen und demokratischen Werten. Gauland dagegen beschwört die vom Blut gebildete Schicksalsgemeinschaft, um seine Anhänger gegen Migranten zu mobilisieren: „Wir sind nicht gegen Fremde. Aber es ist unser Land! Und es ist unser Volk! Und es ist nicht das Land von Fremden.“ Als wollte irgendjemand den Deutschen ihr Land wegnehmen. Als könnten nicht auch Migranten gleichberechtigte und verlässliche Mitbürger werden. Als gebe es nur wir gegen die, deutscher Freund gegen fremden Feind.

Der Schutz des deutschen Volkes vor „Vermischung“, „Überflutung“ oder „Bevölkerungsausaustausch“ ist klassisch völkische Ideologie – und die wirksamste Werbebotschaft der Neuen Rechten. Sie ist weder harmlos noch hat sie demokratische Wurzeln, aber sie ist populär, auch in Anklam, Rostock und Pasewalk. Damit verbunden ist der Glaube, es ginge weniger kriminell und unsicher zu, wenn alle nur deutsch genug wären. Ganz so, als könnte ein Serienmörder oder Vergewaltiger nicht auch Karl-Heinz heißen.

AfD gegen die eigene Ohnmacht

Die Neue Rechte hat ihre ideologischen Wurzeln im Gegensatz zur Alten Rechten nicht im Nationalsozialismus, vielmehr beruft man sich auf Vorstellungen der sogenannten Konservativen Revolution der Weimarer Republik und der französischen Nouvelle Droite, was im Übrigen sogar die NPD tut. Schon in der Weimarer Republik sah Oswald Spengler das Abendland untergehen, träumte Staatsrechtler Carl Schmitt vom Pluriversum der Völker. Wer heute wieder Blut- und Boden-Phantasien reanimiert und sich dabei auf die Nationalrevolutionäre von damals beruft, muss wissen: Auch die Konservativen Revolutionäre waren keine Demokraten, sondern Anti-Demokraten, heute würde man Rechtsextremisten sagen, die das vermeintlich degenerierte parlamentarische „Schwatzbudensystem“ überwinden und durch ein „organisch“ gewachsenes System ersetzen wollten, in dem ein autoritärer Herrscher den Willen der homogenen Volksgemeinschaft zum Ausdruck bringt.

Nun leben wir nicht in der Weimarer Republik und viele, die in Mecklenburg-Vorpommern und anderswo AfD wählen oder für sie kandidieren, wollen einfach ihrer Ohnmacht Luft machen, sie wollen gehört werden, aufrütteln; wollen, dass ihre Ängste ernst genommen werden und ihr Bedürfnis nach Sicherheit erfüllt wird. Unter Kandidaten und Wählern finden sich Enttäuschte und solche, die einfach nur wollen, dass es besser wird – in ihrer Stadt, für ihre Familien, für Deutschland. Das ändert nichts daran, dass die AfD mit ihren Zielen und ihrer Rhetorik der Demokratie schadet. Dass sie antidemokratische Stimmungen bedient, Hass gegen Migranten schürt und Radikalisierung betreibt. Und dass auch jeder Wähler mit einer Stimme für die AfD mitradikalisiert, Protest hin oder her.

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