Deutsche Presse
25.04.2016 – AfD, Islam, Imame, Obama, Türkei, EU, Flüchtlinge
25.04.2016
970 aus der Türkei entsandte Imame in Deutschland; EU fördert rechtsextreme Propaganda - auch in Berlin; Kardinal Woelki hat die AfD scharf kritisiert; Obama: Merkel ist auf der richtigen Seite der Geschichte; Flüchtling-Abkommen zwischen EU und Türkei; Gauck verteidigt Abkommen zwischen EU und Türkei Von Ümit Küçük
TV-Tipps des Tages
25.04.2016 – AfD, Islam, Erdoğan, Türkei, Pegida, Muslime, Flüchtlinge
25.04.2016
TV-Tipps des Tages sind: Anne Will: Abhängig von Erdoğan - Zu hoher Preis für weniger Flüchtlinge? Wird die Bundeskanzlerin in Sachen Presse- und Meinungsfreiheit Klartext reden? Oder will Merkel das Flüchtlingsabkommen mit Ankara um keinen Preis gefährden? AfD. Und jetzt? Nach den letzten Wahlprognosen kann die AfD auf sensationelle Zustimmungswerte hoffen Von Ümit Küçük
OVG Rheinland-Pfalz
Polizeikontrolle wegen der Hautfarbe ist diskriminierend
22.04.2016
Die Kontrolle einer dunkelhäutigen Familie in einem Zug durch Beamte der Bundespolizei ist rechtswidrig gewesen, weil die Kontrolle auch wegen ihrer Hautfarbe erfolgt sei. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz.
Beförderung
AfD-Vorstand ist neuer Oberstaatsanwalt in Berlin
22.04.2016
Roman Reusch, Vorstand des AfD-Landesverbands Brandenburg, ist neuer Oberstaatsanwalt in Berlin. Er ist bekannt als Hardliner und soll über das Schicksal ausländischer Straftätern entscheiden. Der Türkische Bund Berlin-Brandenburg spricht von einem Skandal.
EU-Innenministertreffen
De Maizière kann sich auch mit Nordafrika Flüchtlingspakt vorstellen
22.04.2016
Nach dem Flüchtlingspakt der EU mit der Türkei richten sich die Augen nun auf mögliche neue Brennpunkte der Flüchtlingskrise: Auch aus Nordafrika könnten dieses Jahr wieder zahlreiche Menschen nach Europa übersetzen wollen.
Integration
Debatte um Wohnsitzauflagen und dezentrale Unterbringung hält an
22.04.2016
Die Bundesregierung plant, Flüchtlingen den Wohnsitz vorzuschreiben. Damit sollen "Gettobildungen" verhindert werden. Das stößt beim Menschenrechtsinstitut auf Kritik. Fachkreise weisen auf ein weiteres Problem hin: in ländlichen Gebieten gibt es kaum Integrationskurse.
Zeitzeugin Trude Simonsohn
„Wer geglaubt hat, dass die Nazi-Doktrin aus den Köpfen heraus ist, der irrt.“
22.04.2016
Trude Simonsohn durchlebte in der NS-Zeit unvorstellbares Leid. Heute streitet als Zeitzeugin für Demokratie und Menschenrechte. "Manchmal versagt mir die Stimme und ich muss weinen", sagt sie. "Aber ich werde solange weitermachen, wie es geht." Von Dieter Schneberger
Deutsche Presse
22.04.2016 – AfD, Islam, Rassismus, NSU, Ausländer, Türkei, Flüchtlinge
22.04.2016
Der Islam gehört zu Deutschland; Anschlag auf Sikh-Gebetshaus war Terrorakt; Landtag setzt Zeichen gegen Rassismus; Mehr Ausländer in Hessen; NSU-Prozess: Zwillingsbrüder aus Jena verweigern die Aussage; Majestätsbeleidigung-Paragrafen sofort abschaffen; EU verlangt von Türkei Garantien für nicht-syrische Flüchtlinge Von Ümit Küçük
Abendland bis Widerstand
Deutungsmuster der Rechtspopulisten
21.04.2016
Von der Flüchtlingsdebatte haben Gruppierungen wie Pegida und AfD profitiert. Langfristig bedeutsamer als deren Mobilisierung sind jedoch die Tiefenströmungen des Rechtspopulismus, die bis in die gesellschaftliche Mitte reichen. Von Dieter Rucht Von Dieter Rucht
Mainzer Landgericht
AfD kassiert Niederlage bei Rechtsstreit um Antisemitismus-Vorwürfe
21.04.2016
Mit einer Unterlassungsklage gegen einen Grünen-Politiker hat sich die rheinland-pfälzische AfD jetzt ein Eigentor geschossen. Landgericht Mainz entschied, der Vorwurf, in der AfD werde gegen Juden gehetzt ohne ausgeschlossen zu werden, sei eine wahre Tatsachenbehauptung.