TV-Tipps des Tages
08.03.2016 – Ausländer, Asyl, Rassismus, IS Terror, Syiren, Türkei
08.03.2016
TV-Tipps des Tages sind: Drehscheibe: Pfarrer in Zorneding gibt auf. Morddrohungen und Rassismus; Wie solidarisch ist Deutschland? Ausweisung straffälliger Ausländer; Der Freiheitskampf der Kurdinnen: Die syrische Stadt Kobane wird von kurdischen Aufständischen aus der Gewalt der IS-Terrormilizen befreit Von Ümit Küçük
Bayern
Schwarzer Pfarrer geht nach rassistischen Morddrohungen
07.03.2016
Er war Morddrohungen und rassistischen Beschimpfungen ausgesetzt: Nun trat der aus dem Kongo stammende Pfarrer der oberbayerischen Gemeinde Zorneding zurück. Die Polizei ermittelt wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Bedrohung. Von Christiane Ried
Gesetz wirkt kaum
Keine einzige zwangsverheiratete Frau durfte Wiedereinreisen
07.03.2016
Das Gesetz gegen Zwangsverheiratungen wirkt kaum. Bis heute ist keiner einzige Person eine Wiedereinreise nach Deutschland gestattet worden, und nur zwei Männer wurden verurteilt. Das räumt die Bundesregierung fünf Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes ein.
Innenministerien untätig
Hunderte Rechtsextreme besitzen Waffenschein
07.03.2016
400 Rechtsextremisten mit einem Waffenschein gibt es einer aktuellen ARD-Recherche zufolge. Sie dürfen trotz Warnungen des Verfassungsschutzes ihre Schusswaffen behalten. Nur in Einzelfällen entziehen die Innenministerien die Erlaubnis.
Kehrtwende nach Kritik
Sachsens Regierung reagiert auf ausländerfeindliche Übergriffe
07.03.2016
Die einen sehen den Wendepunkt in der umstrittenen sächsischen Landespolitik, die anderen eine "Beruhigungspille". Das Kabinett von Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) will Flüchtlinge besser integrieren und die Sicherheit im Freistaat erhöhen.
"Keine terroristische Vereinigung"
Generalbundesanwalt will nicht ermitteln gegen Neonazi-Netzwerk
07.03.2016
Ein Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft und sechs weitere politisch motivierte Taten wird einem kürzlich entdeckten Neonazi-Netzwerk vorgeworfen. Die Bundesanwaltschaft möchte die Ermittlungen dennoch nicht übernehmen. Es handele sich um keine "keine terroristische Vereinigung".
Thüringen und Schleswig
Auch an diesem Wochenende brannten Flüchtlingsunterkünfte
07.03.2016
Auch an diesem Wochenende brannten Gebäude, in denen Flüchtende leben. In Thüringen mussten zwei Kinder und zwei Erwachsene wegen Verdachts auf Rauchvergiftung ins Krankenhaus gebracht werden. In Schleswig kamen die Bewohner glimpflicher davon.
Fremdenfeindliche Motive
Staatsanwältin fordert acht Jahre Haft für Brandstifter von Salzhemmendorf
07.03.2016
Zwei Männer und eine Frau attackierten im August mit einem Brandsatz ein Flüchtlingsheim bei Hameln. Zuvor hatten sie Rechtsrock gehört, und es floss reichlich Alkohol. Die Opfer leiden seither unter Angst. Den Tätern drohen viele Jahre Haft.
Deutsche Presse
07.03.2016 – EU, Türkei, NSU, Flüchtlinge, AfD, Ausländer, V-Leute, Rassismsus
07.03.2016
Rassismus in Zorneding: Pfarrer gibt nach Morddrohungen auf; Ausländer mit Nazi-Parolen angeschrien; AfD stark bei Kommunalwahlen in Hessen; Thüringens Verfassungsschutzchef will wieder V-Leute; Turbo-Asylverfahren werden zum Sicherheitsrisiko; Sarrazin: „Europa, wie wir es kennen, wird zerbrechen“; Vor dem EU-Türkei-Flüchtlingsgipfel Von Ümit Küçük
TV-Tipps des Tages
07.03.2016 – NSU Terror, Pegida, Rassismus, Gorbatschow, Asyl, Flüchtling
07.03.2016
TV-Tipps des Tages sind: ZDF-History-Michail Gorbatschow; Menzels Mission: Eine Dorfpfarrerin kämpft für Flüchtlinge; Terror von rechts - Die neue Bedrohung: Ende 2015: Mehr als 500 mal wurden Flüchtlingsunterkünfte angegriffen, mehr als doppelt so viele wie im letzten Jahr. Darunter waren viele Brandanschläge und auch Anschläge mit Sprengstoff Von Ümit Küçük