De Maizière für mehr Schichtarbeit im Asyl-Bundesamt

Zur Bewältigung des Antragsstaus im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat sich Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) für eine Ausweitung der Schichtarbeit in der Behörde ausgesprochen. Es gebe Gespräche darüber, sagte de Maizière am Montag in Berlin und ergänzte: „Ich unterstütze das.“ Die Details hingen an Gesprächen mit den Personalvertretungen. Forderungen nach Schichtarbeit waren zuvor aus den Ländern gekommen. Die neue Asylstatistik macht den Bedarf im Bundesamt deutlich. Demnach ist die von der Bundesregierung prognostizierte Zahl von 800.000 Flüchtlingen für dieses Jahr bereits Ende November überschritten worden.

Bis zum Ende des Vormonats waren der Statistik zufolge 965.000 Menschen als Asylsuchende über das Erfassungssystem der Länder (Easy) registriert worden, 206.000 allein im November. Die Easy-Zahlen geben einen realistischeren Blick auf die Flüchtlingssituation in Deutschland als die Asylantragszahlen, die Ende November lediglich bei 425.000 lagen, weil zwischen Registrierung und Antragstellung sehr viel Zeit vergeht.

Zahl neuer Flüchtlinge rückläufig

Die 965.000 seien dagegen zu hoch gegriffen, sagte de Maizière und verwies auf Doppelregistrierungen und Weiterreisen in andere Länder, die derzeit nicht erfasst würden. Wie viel von der Zahl dadurch abgezogen werden muss, konnte der Minister nicht sagen. Auch eine neue Prognose will er nicht mehr aufstellen. Vertreter der Bundesländer operieren seit längerem mit einer Schätzung von einer Million Flüchtlinge im Gesamtjahr 2015. Nach den aktuellen Zahlen bleibt aber weiter fraglich, ob diese Marke tatsächlich durchbrochen wird.

Immerhin geht die Zahl neu ankommender Flüchtlinge aktuell zurück. Über das Wochenende seien am Tag 2.000 bis 3.000 statt zuvor 8.000 bis 10.000 neue Asylsuchende gekommen, sagte de Maizière. Als einen möglichen Grund nannte er das Wetter, das verhindere, dass sich Menschen auf den gefährlichen Weg über das Meer machten. Den Rückgang beurteilte er als positiv.

Antragsstau beim BAMF

Dennoch bleibt im Bundesamt zunächst ein gewaltiger Antragsstau. Ende November lag die Zahl noch nicht entschiedener Asylanträge der Statistik zufolge bei knapp 356.000. Auch die Bearbeitungsdauer liegt noch bei durchschnittlich über fünf Monaten, obwohl die Politik seit längerem das Ziel verfolgt, sie auf drei Monate zu begrenzen.

Die Kritik an der Arbeit des Bundesamts und seines obersten Dienstherrn de Maizière reißt daher nicht ab. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) sagte der Die Welt, der Bundesinnenminister habe „es seit Jahren trotz der Klagen aus Ländern und Kommunen nicht geschafft, dafür zu sorgen, dass die Verwaltungsvorschriften umgesetzt und die Asylanträge zügig bearbeitet werden“.

De Maizière verspricht Besserung

Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) forderte im ZDF-Morgenmagazin, dass der Bund Personal aus anderen Behörden abberuft und im Bundesamt zusammenzieht. Der Bund müsse mit der „gleichen Flexibilität und Energie“ an den Abbau des Antragsstaus herangehen, wie die Länder in den vergangenen Monaten eine Million Menschen untergebracht hätten.

De Maizière entgegnete, es seien bereits 600 Mitarbeiter aus anderen Behörden einschließlich Ruheständlern im Asyl-Bundesamt im Einsatz. Das Bundesamt hat darüber hinaus im Haushalt 2016 4.000 neue Stellen bewilligt bekommen. De Maizière versprach eine Besserung der Lage im Bundesamt für das nächste Jahr. Er vermute, dass der große Antragsberg im zweiten Quartal 2016 abgearbeitet werden könne, sagte er. (epd/mig) Aktuell Politik