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18.11.2015 – Muslime, Paris, Terror, Bündnisfall, Integration, Salafisten, Flüchtlinge

Roland Koch: Zuwanderer sollten Deutsche werden wollen; Merkel: Integration unabhängig von Herkunft möglich; Flüchtlinge: Die Kirche geht auf Distanz zur Union; NSU-Prozess: Die merkwürdigen Manöver der Wohlleben-Anwälte; Was der EU-Bündnisfall bedeutet; Polizei lässt Verdächtige wieder frei

Von Mittwoch, 18.11.2015, 8:10 Uhr|zuletzt aktualisiert: Dienstag, 17.11.2015, 19:59 Uhr Lesedauer: 3 Minuten  |   Drucken

Die Themen des Tages sind:

Nach Beate Zschäpe arbeitet auch Ralf Wohlleben an einer Aussage im NSU-Prozess. Seine Anwälte haben das Verfahren mit einem Befangenheitsantrag erneut verzögert. Was steckt dahinter?

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Der ehemalige Generalsekretär des Zentralrats der Juden in Deutschland, Stephan J. Kramer, soll nach einem Zeitungsbericht Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes werden.

Eine Integration von Zuwanderern kann nach Meinung des früheren hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch (CDU) nur gelingen, wenn die Einwanderer der deutschen Identität

Offizielles Thema des 10. Integrationsgipfels war Gesundheit. Aber natürlich ging es auch um Paris und die Folgen. Die Kanzlerin wurde deutlich.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hält Flüchtlinge in Deutschland unabhängig von deren Herkunft prinzipiell für fähig zur Integration. «Die Frage nach der Integrationsmöglichkeit für die Flüchtlinge verschiedener Herkunft würde ich sehr klar mit einem Ja beantworten», sagte Merkel nach dem Integrationsgipfel in Berlin.

Nach der Pariser Terrorserie warnt die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Irene Alt (Grüne) vor einer Diffamierung von Flüchtlingen als potenzielle Terroristen.

Der Ort Altena nimmt freiwillig mehr Asylbewerber auf. Der Bürgermeister will ein Zeichen gegen Rechte setzen – und den Bevölkerungsschwund lindern. Doch ein Brandanschlag zeigt: Auch hier gärt Hass.

Hessen will mit einem umfangreichen Aktionsplan und einem tiefen Griff in die Landeskassen die Integration der Flüchtlinge im Land meistern.

Die anhaltende Debatte um die Flüchtlingspolitik wirft die Frage auf, wie christlich eigentlich die Union ist. Die Beziehung zwischen der katholischen Kirche und der CDU verschlechtert sich zusehends.

Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland kann in Umfragen weiter zulegen. Laut einer neuen Erhebung liegt die AfD nun erstmals auf Platz drei hinter Union und SPD.

Ein aktuelleres Thema hätte das Bundeskriminalamt (BKA) für seine am Mittwoch beginnende Herbsttagung in Mainz nicht wählen können.

In Deutschland gibt es kein Viertel wie das belgische Molenbeek. Dennoch gehen die Sicherheitsbehörden davon aus, dass die Gefahr durch gewaltbereite Islamisten dramatisch zugenommen hat.

Frankreich hat die EU-Staaten offiziell um militärischen Beistand beim Kampf gegen den „Islamischen Staat“ gebeten. Ein Novum. Bildet sich nun eine europäische „Koalition der Willigen“?

Der israelische Terrorismus-Experte Yoram Schweitzer empfiehlt die Verzahnung europäischer Nachrichtendienste – und enge Zusammenarbeit mit muslimischen Gemeinden.

Rund zwei Monate nach Beginn der jüngsten Gewaltwelle im Nahen Osten hat Israel eine radikalislamische Partei verboten.

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