Sorge vor erstem Pegida-Jahrestag
Sächsische Politiker mahnen „Dialog statt Hetze“ an
19.10.2015
Am Montag ist es fast auf den Tag genau ein Jahr her, dass "Pegida" erstmals durch die Dresdner Innenstadt lief. Wegen der zunehmenden Radikalisierung sehen viele dem Jahrestag mit Sorge entgegen. Das Kölner Attentat vom Samstag verstärkt die Ängste.
Justizminister Maas
Transitzonen sind in Wirklichkeit Haftzonen
19.10.2015
Die Debatte um die Einrichtung von sogenannten Transitzonen geht weiter. Bundeskanzlerin Angela Merkel will sie, die SPD nicht. Bundesjustizminister bezeichnet sie als Haftzonen.
Kaum Widerstand
Asylpaket passiert Bundesrat mit großer Mehrheit
19.10.2015
In nur drei Wochen durchlief das Asylpaket die Gesetzgebung. Schon in zwei weiteren sollen die seit langem umfassendsten Änderungen für Flüchtlinge gelten. Der Bundesrat stimmte dem Gesetz mit großer Mehrheit zu.
Deutsche Presse
19.10.2015 – Pegida, NSU, Merkel, Erdoğan, Türkei, Kermani, Visafreiheit
19.10.2015
Navid Kermani mit Friedenspreis geehrt; Pegida-Chefs sind "harte Rechtsextremisten"; NSU Terror: Wenn Zschäpe redet; Bewohner setzt Flüchtlingslager in Brand; Kopftuch im Klassenzimmer; Forderung nach deutschem Grenzzaun stößt auf Protest; Merkel stellt Türkei Geld und Visa-Erleichterungen in Aussicht Von Ümit Küçük
TV-Tipps des Tages
19.10.2015 – Integration, Asyl, Bosnien, Kopftuch, Muslime, Flüchtlinge
19.10.2015
TV-Tipps des Tages sind: eins zu eins - gespräch aus düsseldorf: Zwischen Vielfalt und Parallelgesellschaft - Wie kann Integration in NRW gelingen? Verlorene Zeit: Das lange Warten auf Asyl; cosmo tv: Die Neue; Bosnien - 20 Jahre nach dem Krieg: Srebrenica: Wunden, die niemals verheilen Von Ümit Küçük
Eilverfahren
Bundestag beschließt Änderungen im Asylrecht
16.10.2015
Flüchtlinge müssen künftig länger in der Erstaufnahme bleiben und mit Sachleistungen auskommen. Der Bundestag hat Änderungen am Asylrecht zugestimmt. Doch kaum ist der Beschluss gefasst, drängt Bayern auf weitere Maßnahmen.
Hintergrund
Das steckt im Asylpaket
16.10.2015
Der Bundestag hat das Asylpaket der Bundesregierung verabschiedet. Es hat zum Ziel, Asylverfahren zu beschleunigen, Integration in Teilen zu erleichtern, vor allem aber auch mit Verschärfungen dafür zu sorgen, dass abgelehnte Asylbewerber das Land schneller verlassen. Ein anderes Gesetz will die Situation unbegleiteter Minderjähriger verbessern. Die Details im Überblick:
Hintergrund
Minderjährige Flüchtlinge in Zahlen
16.10.2015
Minderjährige Flüchtlinge sollen künftig systematisch auf die Bundesländer verteilt werden. Ziel ist es, das Wohl der Kinder besser sichern zu können. Hier die wichtigsten Zahlen über die Unbegleiteten Minderjährigen Flüchtlinge:
Leistungsverfall
Lehrerverband fordert Maximal-Quote für Migrantenkinder in Schulklassen
16.10.2015
Der Deutsche Philologenverband fordert eine Begrenzung des Migrantenanteils in Schulklassen. Schon ein 30-Prozent-Anteil führe zum Lesitungsverfall und hindere die Integration. Bundesbildungsministerin Wanka hält nichts von diesem Vorstoß.
Gute Betreuung
Flüchtlinge bedanken sich mit Rosen bei der Polizei
16.10.2015
Selten kommt die Polizei gut weg im Umgang mit Flüchtlingen. Ganz anders in Herne-Wanne-Eickel. Dort bedankten sich 40 Flüchtlinge mit Rosen für die gute Betreuung durch die Ordnungshüter.