16.01.2015 – Muslime, Merkel, NSU, Pegida, Islam, Asyl, Rassismus

Die Themen des Tages sind:

Nach dem Tod eines afrikanischen Asylbewerbers ging die Polizei zunächst nicht von einem Tötungsdelikt aus. Dann stellte sich heraus, dass Khaled I. erstochen wurde. Der Fall hat viele Spekulationen ausgelöst – auch weil die Stimmung in der Stadt wegen Pegida aufgeladen ist.

In einer Dresdner Plattenbausiedlung wird ein toter Asylbewerber gefunden. Hinweise auf Fremdeinwirkung gibt es zunächst nicht – sagt die Polizei. Die Obduktion ergibt etwas anderes. In Dresden, der Stadt der Pegida-Bewegung, schlagen die Wellen hoch.

Die Hinweise auf einen rassistischen Hintergrund beim Tod eines Asylbewerbers mehren sich: Nur einen Tag vor der Tat wurden Hakenkreuze an die Tür des Opfers geschmiert. Und es gibt noch mehr Rätsel.

Es gibt so viele gesetzlich Versicherte wie lange nicht. Vor allem Migranten treiben die Zahl in die Höhe. Und fast alle Neuen wollen zu einer bestimmten Kasse.

Der Bundestag diskutiert über Islamismus. Die Bundeskanzlerin stellt sich vor die Muslime in Deutschland. Ein Generalverdacht verbiete sich. Doch sie richtet auch eine Forderung an die Angehörigen des Islam.

Bundeskanzlerin Angela Merkel ruft im F.A.Z.-Interview die Christen in Deutschland dazu auf, „noch mehr und selbstbewusst über ihre christlichen Werte zu sprechen“.

Muslime und Finanzminister Söder wollen bei einem gemeinsamen Moscheebesuch in Nürnberg ein Signal der Geschlossenheit zeigen. Die Islam-Vertreter fordern mehr Unterstützung vom Staat.

Seit dem 20. Dezember 2014 entfällt der Optionszwang für im Inland geborene und aufgewachsene Kinder ausländischer Eltern. Diese müssen sich nicht mehr zwischen zwei Staatsangehörigkeiten entscheiden.

Es gibt so viele gesetzlich Versicherte wie lange nicht. Vor allem Migranten treiben die Zahl in die Höhe. Und fast alle Neuen wollen zu einer bestimmten Kasse.

Die Hinwendung junger Männer zum radikalen Islamismus ist aus Sicht des Osnabrücker Islamwissenschaftlers Michael Kiefer kein rein muslimisches Problem. Unter den jungen Leuten, die sich wie in Wolfsburg der Islamistenszene anschließen, befänden sich auch viele Konvertiten, sagte Kiefer am Donnerstag.

Eine Hausbesitzerin verlangte mehr Miete – aber nur von Bewohnern türkischer und arabischer Herkunft. Sie wurde wegen Diskriminierung verurteilt. Für viele Berliner mit ausländischem Namen gehört so etwas zum Alltag.

Rechtsextreme mischen sich zunehmend unter die „Pegida“-Demonstranten. Das zeigte sich zum Beispiel am vergangenen Montag in München, Schwerin und Stralsund.

Abgeordnete mit Migrationshintergrund von SPD, Linke und Grüne unterzeichnen einen Appell gegen die Spaltung der Gesellschaft. Nur die Unionsvertreter schließen sich dem Aufruf nicht an.

Die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (Ditib) will nach dem Terroranschlag auf die Pariser Zeitschrift «Charlie Hebdo» bundesweit Mahnwachen vor Medienhäusern abhalten, um ihre Solidarität mit den Medien zu unterstreichen.

Frankfurter Juden sind nach den Anschlägen in Frankreich beunruhigt, aber sie wollen sich nicht einschüchtern lassen. Zu einer Mahnwache für die jüdischen Opfern der Terrorangriffe kommen nur wenige Menschen.

Frankreichs Präsident François Hollande hat von den Muslimen des Landes Respekt vor Freiheit und Demokratie eingefordert. So wie Frankreich Muslime schütze und achte, müssten diese auch das Land respektieren.

Die islamistische Terrororganisation Boko Haram zerstört ganze Siedlungen. Die jungen Mädchen werden verschleppt. Die Stadt Baga im Nordosten von Nigeria wird praktisch dem Erdboden gleichgemacht.

Die beiden Syrien-Rückkehrer planten den Behörden zufolge „großangelegte Terroranschläge“: Zwei mutmaßliche Dschihadisten sind bei einem Spezialeinsatz in der belgischen Stadt Verviers getötet worden. Die Stadt liegt etwa 25 Kilometer von Aachen entfernt.

Der türkische Regierungschef Ahmet Davutoğlu hat bei einem Treffen mit EU-Ratspräsident Donald Tusk in Brüssel bekräftigt, dass er an dem Ziel eines EU-Beitritts seines Landes festhält.

Als „schwere Provokation“ bezeichnet der türkische Ministerpräsident die Mohammed-Karikatur auf der Titelseite der „Charlie Hebdo“. Zugleich wirft Davutoglu dem israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu vor, ebenso wie die Attentäter von Paris für Verbrechen gegen die Menschlichkeit verantwortlich zu sein.

Integration und Migration

• FAZ: Einwanderer füllen die Konten der Krankenkassen
• Die Welt: Muslime fordern öffentlich-rechtliche Anerkennung
• TAZ: Keine Optionspflicht
• Die Welt: Extremismus ist kein muslimisches Problem
• Der Tagesspiegel: Migranten unerwünscht – Geldstrafe für Vermieterin
• FAZ: Die Lehren nach der Fassungslosigkeit
• Die Welt: Ahmadiyya-Gemeinde hält trotz Legida an Moschee in Leipzig fest
• FAZ: Die islamische Bergpredigt steht in Sure 5,28
• Süddeutsche Zeitung: „Wir sehen den Hass in den Augen der Menschen“
• Zeit Online: Und jetzt Hoffnung

Merkel nimmt Muslime in die Pflicht

• Frankfurter Rundschau: Merkel: Generalverdacht gegen Muslime verbietet sich
• Die Welt: „Die Scharia steht nicht über dem Grundgesetz“
• FAZ: Merkel nimmt Muslime in die Pflicht
• Die Welt: „Terrorismus ist für mich Gotteslästerung“

Polizei Dresden nach Tod eines Asylbewerbers unter Druck

• Der Tagesspiegel: Hakenkreuze an der Tür des Opfers
• Frankfurter Rundschau: Polizei Dresden nach Tod eines Asylbewerbers unter Druck
• FAZ: Viele offene Fragen
• Die Welt: Polizei Dresden nach Tod eines Asylbewerbers unter Druck
• FAZ: Ermittler hielten Stichwunden für Schlüsselbeinbruch
• Süddeutsche Zeitung: Dresdner Polizei räumt Fehler ein
• Die Welt: Hakenkreuze an der Tür des getöteten Asylbewerbers

Pegida-Bewegung

• FAZ: Merkel: Christen brauchen mehr Selbstbewusstsein
• Die Welt: Wie fremdenfeindlich sind Pegida-Anhänger wirklich?
• Der Tagesspiegel: Unter fremder Flagge
• Frankfurter Rundschau: Wie Merkel gegen Pegida argumentiert
• Die Welt: Mvgida am Montag nur mit landesweit einer Demonstration
• Frankfurter Rundschau: Anti-Pegida-Aufruf ohne Union
• Die Welt: Antifa rechnet Pegida-Anmelder in Schwerin der rechten Szene zu
• TAZ: Basteln gegen „Bragida“

Islamverband ruft zu Mahnwache vor ZDF auf

• Frankfurter Rundschau: Islamverband ruft zu Mahnwache vor ZDF auf
• Die Welt: Moscheegemeinden demonstrieren vor Medienhäusern
• FAZ: Ditib ruft zu Mahnwachen vor Medienhäusern auf

Deutschland

• Die Welt: Rülke gegen Vorratsdatenspeicherung
• FAZ: Ermittler nehmen Terrorverdächtigen in Wolfsburg fest
• TAZ: Unsere Bilder im Kopf
• Frankfurter Rundschau: Satirezeitung Charlie Hebdo wird in Deutschland knapp werden
• Die Welt: Ein Hauch von Schwarz bei den Grünen
• FAZ: Der lange Schatten des Blasphemieverbots
• Frankfurter Rundschau: Juden fordern mehr Solidarität

Ausland

• Frankfurter Rundschau: Hollande nimmt Muslime in die Pflicht
• FAZ: Völkermord an den Yeziden
• TAZ: Der Konflikt im Klassenzimmer
• Frankfurter Rundschau: Angriff auf Wehrlose
• TAZ: Und nun zum Staatsterrorismus
• FAZ: Belgische Polizei erschießt zwei mutmaßliche Terroristen
• Türkei
  Süddeutsche Zeitung: Davutoğlu wirbt in Brüssel für Türkei-Beitritt
• FAZ: Davutoglu kritisiert Mohammed-Karikatur auf Titelseite
• Die Welt: Davutoglu will die Ehre des Propheten verteidigen
• TAZ: Grenzzaun zur Türkei wird noch ausgebaut