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Integration im 16:9 Format

Maria Böhmers große Sause und ein Appell an meine türkischen Freunde

In diesen Tagen wirbt Böhmer auf ihrer Homepage für das 50-jährige deutsch-türkische Anwerbeabkommen. Ich frage mich, ob die Bundesregierung dasselbe auch für die Italiener und Spanier getan hat oder es auch für die Marokkaner, Koreaner, Portugiesen oder Tunesier machen wird.

Von Mittwoch, 17.08.2011, 8:28 Uhr|zuletzt aktualisiert: Samstag, 09.05.2020, 1:01 Uhr Lesedauer: 5 Minuten  |   Drucken

Es wunderte mich nicht, dass nach den Anschlägen von Norwegen, die Staatsministerin für Integration Maria Böhmer wieder einmal mehr mit Lautlosigkeit glänzte, als der Unionspolitiker Hans-Peter Uhl versuchte, die Debatte um die Vorratsdatenspeicherung neu zu entfachen. Böhmer fand auch keine Worte, als die Medien einen islamistischen Anschlag vermuteten und auch nicht danach, als feststand, dass ein 32-jähriger christlicher Fundamentalist für die Tat verantwortlich war und auch nicht danach, als sich Norwegens Ministerpräsident Jens Stoltenberg in seiner Rede an sein Volk für mehr Demokratie, Offenheit und Menschlichkeit aussprach. Maria Böhmer blieb stumm in ihren großzügigen Büroräumen des Bundeskanzleramtes und ihre Mitarbeiter waren beschäftigt mit dem Verfassen eines Grußwortes an die muslimischen Mitbürger zum Beginn des Ramadanfestes.

Mit ihrem G-35 Integrationsbeirats hat es Böhmer fertig gebracht, einen Zirkel zu schaffen, der exklusiv gehalten wird und – wenn schon die Koreaner nicht dabei sein können, dem nordkoreanischen Regime doch sehr ähnelt. Eine Öffnung der G-35 wird strikt abgelehnt. Gespräche finden hinter verschlossenen Türen statt. Ein Eindringen in die abgeschottete Gruppe ist unmöglich. Tonangebend sind Wissenschaftler, Persönlichkeiten und Verbände, die von Böhmer höchstpersönlich ausgesucht wurden. Einstimmigkeit statt Vielfältigkeit.

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Einen Beirat wollte Böhmer schaffen, der nach ihren Worten „eine kontinuierliche Beratungs- und Dialogstruktur zum zentralen Zukunftsthema Integration“ darstellt und doch erweckt mir die Gruppe den Anschein von einer „Tea-Party“ ohne politische Bewegung und Motivation. Bei ihrem Handeln geht es Böhmer um ihre Daseinsberechtigung und Sicherung ihres Machterhalts, legitimiert durch handverlesene Migrantenverbände.

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In diesen Tagen wirbt Böhmer auf ihrer Homepage für das 50-jährige deutsch-türkische Anwerbeabkommen. 1961 kam es zu dem Anwerbeabkommen zwischen beiden Ländern. Die Bundesregierung plant diesbezüglich große Feierlichkeiten, um dem Jubiläum einen würdigen Rahmen zu verleihen. So wird der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan im Oktober 2011 in Deutschland erwartet und auch Bundeskanzlerin Merkel wird von der Partie sein. Die Koordinierung der Festlichkeiten obliegt mitunter der Staatsministerin für Integration, Maria Böhmer.

Nachdem ich mir die Pressemitteilung durchgelesen hatte, kam mir die Frage auf, ob die Bundesregierung dasselbe für die Italiener getan hatte, die 1955 angeworben wurden oder für die Spanier, die 1960 ein Anwerbeabkommen vereinbarten. Schließlich ist Böhmer seit 2005 Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration und Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und hätte sich dafür einsetzen können. Was ist mit den anderen, für die das Jubiläum noch bevorsteht, fragte ich mich. Wird Maria Böhmer sich genauso ins Zeug legen für die Koreaner, die im Jahr 2013, ebenfalls ihr 50-jähriges Jubiläum in Deutschland feiern werden oder für die rund 80.000 Marokkaner? Wird es einen würdigen Rahmen für die 50-jährigen Jubiläen der rund 131.000 Portugiesen im Jahr 2014 geben, sowie für die ca. 25.000 Tunesier im Jahr 2015?

Ich habe meine berechtigten Zweifel. Die Anzahl der Koreaner in Deutschland sei unbedeutend schrieb sie mir einmal, als ich ihr die Frage stellte, warum Koreaner für den Integrationsgipfel nicht berücksichtigt wurden. Bei der nicht Berücksichtigung in den G-35 Integrationsbeirates sollte ich Verständnis dafür aufbringen, dass weitere Aufnahmen von Migrantenverbänden, den Beirat nicht mehr arbeitsfähig machen. Josef Ackermann hingegen, schafft es als einzelner Schweizer Migrant, die Aufmerksamkeit der Bundesregierung zu gewinnen. Böhmer und die Bundesregierung denken in extremen – entweder eine Person oder über Millionen.

Auf der Homepage der Bundesregierung steht, dass es zu Böhmers Aufgaben gehört, „die Integration von Migrantinnen und Migranten zu fördern, geeignete Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Ausländerinnen, Ausländer und Deutsche gut zusammenleben können, das Verständnis füreinander zu fördern, Fremdenfeindlichkeit sowie Ungleichbehandlungen von Ausländerinnen und Ausländern entgegenzuwirken, Ausländerinnen und Ausländern dabei behilflich zu sein, dass ihre Belange angemessen berücksichtigt werden, über die gesetzlichen Möglichkeiten der Einbürgerung zu informieren, darauf zu achten, dass die Freizügigkeitsrechte der in Deutschland lebenden Unionsbürger gewahrt werden“.

Wenn man bei den genannten Aufgabenbereichen und Ziele, jeweils die Wörter „Migrantinnen und Migranten“ sowie „Ausländerinnen und Ausländer“ durch „türkischen Mitbürger“ ersetzt, so erfüllt Böhmer alle diese Ziele. Zumindest schafft es Böhmer den äußerlichen Anschein zu erwecken, vieles für die Türken in Deutschland zu tun, auch wenn dies der Wahrheit nicht ganz entspricht. Mehr denn je brauchen wir eine Integrationsbeauftragte, die alle Gruppen und Minderheiten, die in Deutschland leben, als gleichwertige Dialogpartner behandelt. Während der Amtszeit Böhmers wird das eine Illusion bleiben. Vielleicht wird sich das Problem von alleine lösen. 2013 finden schließlich die Bundestagswahlen statt.

Am 15. August 2011 feiern die Koreaner in Deutschland, wie in jedem Jahr seit ihrer Ankunft in Deutschland, ihren Unabhängigkeitstag. Gefeiert wird am 20. August 2011 in der Europahalle von Castrop-Rauxel. Böhmer, da bin ich mir sicher, wird sich dort nicht blicken lassen und auch kein Wort über die Koreaner verlieren und auch die Mitarbeiter Böhmers im Bundeskanzleramt und im Bundestag werden kein Grußwort verfassen.

Ich baue auf die Kraft der Solidarität und Nächstenliebe meiner türkischen Freunde, die ihr 50-jähriges Jubiläum zum Anlass nehmen, Böhmer und Merkel darauf aufmerksam zu machen und im selben Atemzug einzufordern, dasselbe für die anderen Minderheiten zu tun. Das wäre gelebte Integration. Denn die Rolle des Integrationsbeauftragten, die Böhmer zu ihren Lebzeiten nie erfüllen wird, haben schon lange die Türken in Deutschland übernommen.

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