Dritter AKP Sieg in Folge

Wahlergebnisse Türkei 2011

Den ersten Hochrechnungen zufolge hat die AKP um Recep Tayyip Erdoğan zum dritten Mal in Folge die Wahlen in der Türkei gewonnen (52,3 Prozent). Die CHP kommt auf 23,4 Prozent, die MHP auf 13,4 Prozent.

Sonntag, 12.06.2011, 17:37 Uhr|zuletzt aktualisiert: Freitag, 17.06.2011, 4:13 Uhr Lesedauer: 1 Minuten  |  

Wie erwartet hat die Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) mit Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan an der Spitze die türkischen Parlamentswahlen gewonnen. Die AKP kann den ersten Hochrechnungen zufolge zum dritten Mal in Folge alleine regieren. Im Vergleich zu den Vorwahlen im Jahre 2007 (46,6 Prozent / 341 Sitze) konnte die AKP um 5,7 Prozent zulegen und kommt auf 52,3 Prozent und 331 Sitzen.

Keine Zweidrittelmehrheit für Erdoğan
Die erhoffte Zweidrittelmehrheit scheint die AKP den ersten Hochrechnungen zufolge dennoch nicht geschafft zu haben. Grund ist Devlet Bahçeli und seine Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP). Sie haben mit 13,4 Prozent die Zehnprozenthürde und damit den Sprung in das Parlament geschafft. Bei den Wahlen zuvor konnte die MHP noch 14,3 Prozent der Wähler für sich gewinnen und muss nun einen Verlust von 0,9 Prozent hinnehmen. Hätte die MHP die Zehnprozenthürde nicht geschafft, hätte Regierungschef Erdoğan eine neue Verfassung praktisch im Alleingang in Kraft setzen können.

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Damit dürften zahlreiche Experten erleichtert sein. Aufgrund des wirtschaftlichen Aufschwungs der Türkei in den beiden Legislaturperioden zuvor wünschte man Erdoğan einen deutlichen Wahlsieg. Allerdings war auch die Sorge groß, dass er er mit einer Zweidrittelmehrheit zu mächtig wird und die Demokratie einen Schaden nimmt.

CHP mit leichten Gewinnen
Die Republikanische Volkspartei (CHP) um Kemal Kılıçdaroğlu hat im Vergleich zu den Vorwahlen (20,88 Prozent / 99 Sitze) 23,4 Prozent der Wähler von sich überzeugen können und stellt mit leichten Gewinnen erneut die Opposition im türkischen Parlament.

Zahlreiche unabhängige Kandidaten, die größtenteils aus dem Osten der Türkei kommen, werden ebenfalls im Parlament vertreten sein. Sie kommen insgesammt auf 6,6 Prozent und ziehen voraussichtlich mit 28 Kandidaten in das Parlament ein. (bk)
Ausland Leitartikel

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  1. Leo Brux sagt:

    Das tatsächliche Ergebnis – bei 99,7% der ausgezählten Stimmen:

    * AKP 49,9 Prozent = 325 Mandate
    * CHP 26,0 Prozent = 135 Mandate
    * MHP 13,0 Prozent = 54 Mandate
    * BDP (Unabhängig, Kurden) 5,9 Prozent = 36 Mandate

    Einerseits ein geradezu einmaliger Erfolg von Erdogan und der AKP – wann und wo in einer Demokratie hat es schon mal jemand geschafft, dreimal hintereinander groß zu gewinnen und dabei das Ergebnis jeweils noch zu toppen?

    Andererseits auch ein beruhigendes Ergebnis: Die Mehrheit ist nicht so groß, dass Erdogan die Verfassung im Alleingang schreiben kann. Es bleiben – wenn auch zu schwach, da die Justiz in politischer Hand ist – noch ein wenig checks and balances in Funktion.

    Ich gratuliere Erdogan –
    und gratuliere den Kurden von der BDP –
    und gratuliere der MHP, dass sie sich von dem (von staatlichen Organen organisierten?) Rufmordversuch nicht haben ruinieren lassen –
    und nicht zu letzt gratuliere ich Kilicdaroglu dafür, dass er die CHP innerhalb von nur einem Jahr hat sich neu aufstellen lassen können. Ich hoffe, er kann mit seiner Parteireform weiter machen. Dann bekäme die Türkei zum ersten Mal eine wirklich demokratische Partei: eine, die auch innerparteilich demokratisch funktioniert.

    Ich bin alles in allem recht zu frieden.

  2. Elif sagt:

    ….ach ja, als Letztes noch dieser Hinweis:

    Erdogan wird ja demnächst die Verfassung ändern. Glauben seine Anhänger im Ernst, dass er diese NICHT nach eigenen Interessen gestalten wird?

    Im Moment sieht es zwar so aus, als hätte er die nötige Mehrheit, um seine Pläne komplett unabhängig (also ohne die Einwirkung anderer Parteien) zu realisieren nicht erhalten….aber man sollte trotzdem skeptisch sein.

    Ich habe in einem meiner vorherigen Beiträge bereits erwähnt, dass Erdogan wie Putin ist.
    Auch in dieser Sache ist er wie sein russischer Kollege.

    Erdogan kann kein viertes Mal Ministerpräsident werden. Er strebt daher (genau wie seinerzeit Putin) das Amt des Staatspräsidenten an.
    Vorher wird er noch die Verfassung ändern und dem zukünftigen Staatspräsidenten (also sich selbst) wesentlich mehr Rechte einräumen, als es derzeit der Fall ist.

    Und dann heisst es:
    GUTE NACHT TÜRKEI !!!

  3. Oki sagt:

    Das ich das noch erleben darf. Ein links-grüner, Alt-68er „Gutmensch“ wie Leo Brux gratuliert einer rechtsextremen, nationalistischen Partei wie der MHP. Unglaublich und so entlarvend.

    Ein Land das einen Mann wie Erdogan wählt hat in der EU nichts zu suchen und stellt aber auch gleichzeitig durch diese Wahl sicher das diese Türkei nicht in die EU kommen wird. Erdogan sagte in seiner Siegerrede: „Gesiegt hat nicht nur Istanbul, Ankara, und Diyarbakir, sondern auch Damaskus, Ramallah, Gaza und Jerusalem.”
    Aha dann kann sich ja speziell Isreal auf spannende Jahre gefasst machen, Auftakt macht wohl die bald in See stechende neue Gaza „Befreiungsflotille“.

  4. Densus sagt:

    Der Ausgang dieser Wahl zeigt es überdeutlich, die Gefahr ist gebannt, die Türkei wendet sich von Deutschland und Europa ab.
    Dieses Wahlergebnis ist ein Grund zur Freude, für Deutsche und für Türken.
    Ein Großteil der Türken in Deutschland wird nun in ihre Heimat zurückkehren, um dort am Aufbau einer islamgesteuerten Türkei zu helfen.
    Zweifelsfrei wird die Türkei die Führerschaft in der orientalischen Welt übernehmen und zu einem global Player werden. Dafür braucht sie jeden Mann, nicht zuletzt um den immer größer werdenden Bedarf an gut ausgebildeten Arbeitskräften, für die dann riesige türkische Wirtschaft, zu befriedigen. Dieser Bedarf kann nur durch die Türken in Deutschland gedeckt werden, dass heißt in den nächsten 2 Jahren wird ein enormer Zuzug gut ausgebildeter Türken aus Deutschland in die türkische Gesellschaft stattfinden.

  5. Kangal sagt:

    Alle die hier was gegen Erdogan sagen haben so was von KEINE AHNUNG !
    Eine schande ist es, im modernen Deuscthalnd zu leben und dennoch keine Ahnung von Politik, insbesondere von Erdogans Politik zu haben…
    Zum Glück lebt ihr ( Türken gegen Erdogan) hier in Deutschland UND KÖNNT SOMIT NICHT GEGEN IHN WÄHLEN, da ihr schlichtweg NULL Ahnung habt.
    Bleibt lieber hier und mischt mit eurem mangelndem Wissen in der deutschen Politik mit.
    mfG

  6. Misti sagt:

    Weder bin ich Kemalist, noch Anhänger der AKP, iwe auch einer der Parteien in der Türkei schlechthin.

    Jedoch sehe ich es mit großer Sorge, als EX-Türke und molsemischer Atheist, wie selbst in Deutschland, meiner Wahlheimat, nachdem ich mit Sack und Pack im Koffer mitgenommen worden war – vor über 40 Jahr!

    Wie auch in den Posts hiert zu lesen, ist der Respekt welcher Coleuer auch immer vor dem Anderen gegen den Gefriepunkt. Vielmehr wird mit lauten Worten und dem Verbalen Knüppel durch die Reihen schwadroniert …

    In der Bibel mag es überliefret sein, dass Saulus zum Paulus wurde.
    Dass jedoch ein Erdogan zum Erdogänchen geworden wäre und zum Menschenfreund, schein mir mehr als nur ein Geruücht zu sein!

    Wie die Legende, dass er der Vater der wirtschaftlichen Entwicklung der Türkei gewessen wäre!

    Die Weichen für die wirtschaftliche Entwicklung in der Türkei waren vor Erdogan und der AKP gesetzt worden, heute sind sie nur die „Nutzniesser“ einer vor mehreren Jahrzehnten durch verschiedene Familien aufgebauten Wirtschaftsstuktur …

    Polotisch gesehen ist die Stärke der Türkei dem Grunde nach die Schwäche der anderen Statten in der Region …

    Bis heute hat es die Türkei nicht geschafft … für wahrhafte Demokratie die Weichen zu stellen … es ist der Staat der Türken und derere die daran glauben, dass G´tt ihnen Hilft …

  7. Mustafa sagt:

    Wenn ich hier einige Kommentare lese kann ich mir leider das Lachen nicht Verkneifen. Erst spricht man von Demokratie, dann aber akzeptiert man nicht die Partei die mit 50% der Wählerstimmen zur erneuten Regierung gewählt wurde. Ihr so gebildeten und sehr schlauen Kemalisten. Eins kann ich euch versichern die Türkei ist ohne euch schöner. Schließlich haben wir ja gesehen was Kemalistische Regierung leisten(eine hochverschuldete Türkei). Wenn Türkei heute International diskutiert wird, dann ist es einzig und allein das Werk der AKP Regierung. Wie gesagt die Türkei ist ohne euch sehr schön bleibt da wo ihr seit.
    ach noch was Die Türkei ist für solche undemokratischen Menschen schon längst tabu.
    Also wir akzeptieren jeden menschen so wie er ist . Würde ich euch auch raten, denn das leben ist so schönerrrrrrr. Und vielleicht klappst ja bei den nächsten Wahlen. Ich drücke euch die Daumen, denn das lehrt uns die Demokratie. Noch ein Tipp für ELIF ( es gibt so viele schöne Orte bzw. Reiseziele. einfachmal rumblättern )

  8. Werner sagt:

    Dann ich will auch ich meinen Senf hinzufügen: Gratulation an die Türkei und an Erdogan und seine Partei!

    Ich habe den Wahlkampf mit großem Interesse verfolgt. Die Opposition hatte keine Chance. Erdogan setzt die Agenda – auch für die Opposition. Die CHP hat sich zu spät reformiert. Sie braucht mindestens eine weitere Legislaturperiode bevor sie eine glaubwürdige (!) Alternative darstellen wird.

    Für Deutschland, denke ich, ist Erdogan eine gute Wahl. Natürlich gefällt einem als Deutscher nicht alles, was Erdogan sagt und tut. So wie wir uns mit unseren Deutschtürken reiben, so eben auch mit Erdogan.

    Aber man weiß bei Erdogan, woran man ist. Im Gegensatz zur alten türkischen Elite hat man mit ihm einen Partner bei der Integration in Deutschland. Er ist kein Kreidefresser. Er ist ein Mann des Volkes und ein sehr guter Gesprächspartner für Deutschland.

    Die Probleme zwischen Deutschland und der Türkei sind natürlich mit dieser Wahl nicht vom Tisch. Aber wenn beide Seiten sich redlich bemühen, könnte eine echte Partnerschaft entstehen.

    Bei der Ausarbeitung der neuen Verfassung muß Erdogan jetzt unter Beweis stellen, dass er mehr ist als ein Volkstribun. Er muß staatsmännisch auf die Opposition zugehen, und Teile seiner islamischen Agenda aufgeben.

    Ich bin gespannt.

  9. remzi sagt:

    Also ich Gratuliere den Herren Erdogan,er hat Gott sei dank mal wieder geschafft,

  10. Ünal sagt:

    Aus deutscher Sicht kann man vieles vielleicht nicht nachvollziehen, aber es wird schon seinen Grund haben warum Erdogan mal wieder gewählt worden ist. Definitiv nicht weil er schlechtes für das Land tut. Im gegenteil seitdem er an der Spitze ist hat sich der Lebensstandard erhöht. Den Menschen geht es besser. Die wirtschaftliche stärke wächst. Die Türkei öffnet sich dem Westen und führt stetig Reformen nach Europäischem Bild durch. Auch wenn all das nur schleppend voran geht, ES IST EIN FORTSCHRITT. All diejenigen, die das nicht sehen, haben keine Ahnung. Ich empfehle euch mal mit Angehörigen aus der Türkei zu sprechen. Die werden euch das bestätigen.