Deutsche Presse

19.03.2011 – Ausländerrecht, Kruzifix, Landtagswahlen, Japan, Libyen, Türkei

Schwarz-Gelb verschärft Regeln für Migranten; Urteil über Kruzifix in Schulen; Landtagswahlen in Baden-Württemberg; Deutschland erwägt offenbar Awacs-Einsatz in Afghanistan; UN-Resolution zu Libyen; Japan, Erdbeben, Tsunami, Atomkraftwerke; Leyla Zana bewirbt sich um Mandat in der Türkei

Von Samstag, 19.03.2011, 8:20 Uhr|zuletzt aktualisiert: Freitag, 18.03.2011, 23:17 Uhr Lesedauer: 3 Minuten  |   Drucken

Die Themen des Tages sind:

Zuwanderer müssen sich auf neue Sanktionen einstellen: Wer etwa Integrationskurse schwänzt, muss schnell wieder ausreisen. Zwangsheirat wird streng geahndet.

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Das Kruzifix in Klassenzimmern ist kein Verstoß gegen die Religionsfreiheit der Europäischen Menschenrechtskonvention.

Die Atomkatastrophe in Fukushima beschert den Grünen ein neues Stimmungshoch.

Gut eine Woche vor den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sind jüngsten Umfragen zufolge in beiden Ländern rot-grüne Mehrheiten möglich.

Die Bundesregierung könnte laut Außenminister Westerwelle ihr Afghanistan-Engagement erhöhen, um den USA die Verlegung von Aufklärungskapazitäten für einen Libyen-Einsatz zu ermöglichen.

Die Situation der Überlebenden in Japan spitzt sich zu: Mehr als eine halbe Millionen Menschen harren in den Notunterkünften aus.

Der türkische Staatsoberhaupt Abdullah Gül und Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan unterstützen die UN-Resolution gegen Gaddafi. Abdullah Gül sagte, die Zeit sei gekommen, als Vereinte Nationen gegen Gaddafis Truppen entschiedene Maßnahmen zu ergreifen.

Zwanzig Jahre nach ihrem denkwürdigen Auftritt im Parlament von Ankara will die bekannteste Kurdenpolitikerin der Türkei erneut als Abgeordnete in die Volksvertretung einziehen.

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