15.01.2011 – Integration, Stadtkewitz, NPD, Le Pen, Türkei

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert bessere Chancen für Migranten und eine „zeitgemäße Integrationspolitik“. +++ Das Bündnis „Rechtspopulismus stoppen“ hat gegen den Bundeschef der Partei Die Freiheit, René Stadtkewitz, Strafanzeige gestellt. +++ Der Regierende Bürgermeister findet es unerträglich, den Rechtsextremen immer wieder Räume zur Verfügung stellen zu müssen. +++ Angesichts des Widerstandes der Länder sowie des BKA-Präsidenten Ziercke sei eine Fusion von Bundeskriminalamt und BKA vom Tisch, verlautet angeblich aus der Unionsfraktion. +++ Am Sonntag dürfte Marine Le Pen neue Vorsitzende der „Front National“ werden. +++ Tunesien: Präsident Zine El Abidine Ben Ali ist zurückgetreten und hat das Land verlassen. +++ Die Regierung in Ankara ist verärgert über Angela Merkels Kritik an den türkischen Zyprern. Der türkische Ministerpräsident Erdogan forderte jetzt eine Entschuldigung der Bundeskanzlerin.

Integration und Migration

• FAZ: SPD legt Integrationskonzept vor
• Die Welt: SPD fordert wieder doppelte Staatsbürgerschaft
• TAZ: Neue Impulse braucht das Land
• Die Welt: Taugen Islamkritiker zur Erneuerung des Islam?
• TAZ: Überwachen und denunzieren
• Der Tagesspiegel: Linkes Bündnis zeigt Stadtkewitz an
• TAZ: Kein Platz für Kreuzberger
• FAZ: „Rückkehr zur Konferenz möglich“
• TAZ: Yasins zu wachsame Lehrerin
• Neues Deutschland: Extremismus im Schüleraufsatz
• Die Zeit: Keinen Fußbreit
• FAZ: Viel Dichtung, wenig Wahrheit

Deutschland

• Der Tagesspiegel: Wowereit fordert erneutes Verbotsverfahren gegen NPD
• TAZ: Bürger wollen Neonazi-Fest verderben
• Frankfurter Rundschau: Die Partei, die aus den Dörfern kam
• TAZ: Ilse Aigner, Dioxin-belastet
• Die Welt: CDU hätschelt die Grünen und provoziert die FDP
• TAZ: Folter-Tatort Ramstein?
• Süddeutsche Zeitung: Die Dafür-Partei

Fusion von Bundespolizei und BKA?

• FAZ: „De Maizière soll Pläne vom Tisch nehmen“
• TAZ: Polizeifusion doch nicht vom Tisch
• Die Welt: De Maizières Superpolizei steht auf der Kippe

Ausland

• FAZ: Nur die Kopten bleiben
• Die Welt: Galionsfigur eines pragmatischen Rechtsextremismus
• FAZ: Hariri sucht Unterstützung
• Der Tagesspiegel: Dynastische Erbfolge in Tours

Unruhen in Tunesien

• FAZ: Ben Ali: Ich habe Euch verstanden
• Frankfurter Rundschau: Ben Ali überrascht mit Zugeständnissen
• Die Welt: „Tunesien muss näher an die EU gerückt werden“
• TAZ: Das Ende eines Diktators

Türkei

• Spiegel Online: Erdogan attackiert Merkel
• Weltexpress: Neueste türkische Umfrage-Ergebnisse belegen Vertrauensverlust
• Junge Welt: Prozeß gegen Kurden fortgesetzt
• Wiener Zeitung: Kein Kurdisch im Gerichtssaal