Europäische Union

Visapflicht für Albaner und Bosnier aufgehoben

Bürger aus Albanien und Bosnien-Herzegowina mit einem biometrischen Pass können ab Dezember 2010 ohne Visum in fast alle Länder der Europäischen Union einreisen. Dies beschlossen die EU-Innenminister gestern in Brüssel.

Dienstag, 09.11.2010, 8:30 Uhr|zuletzt aktualisiert: Montag, 15.11.2010, 0:43 Uhr Lesedauer: 2 Minuten  |  

Von einem „wirklich historischen Tag“ und einem „sehr wichtigen politischen Signal“ für beide Balkanstaaten sprach EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström gestern nach dem Beschluss der EU-Innenminister in Brüssel. Erfreut zeigte sich auch der bosnische Präsident Haris Silajdzic: „Die Menschen hier werden nun viel über europäische Standards lernen, das kann unser Land am Ende in die EU führen.“

Die neue Reisefreiheit gilt aber nicht vorbehaltslos. Die Reiseerleichterung wurde von den EU-Innenministern unter der Bedingung erteilt, dass das Asylrecht nicht missbraucht wird. Aufgrund schlechter Erfahrungen aus den anderen Balkanländern, deren Visumpflicht die EU vor einem Jahr aufgehoben hatte, habe man sich zu diesem Schritt entschlossen. Viele Reisende hätten ungerechtfertigt Asylanträge gestellt, weswegen auch Innenminister Thomas de Maiziere nur mit Bedenken zugestimmt habe. In den vergangenen drei Monaten sei die Zahl von Asylbewerbern aus Serbien und Mazedonien in Deutschland um 400 Prozent auf knapp 1000 gestiegen.

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Nun liege es an Albanien und Bosnien-Herzegowina, erklärte Malmström. Die Regierungen der beiden Länder haben sich verpflichtet, ihre Bürger vor einem Visa-Missbrauch zu warnen. Die Visumfreiheit ermöglicht nur einen Aufenthalt von 90 Tagen pro Halbjahr in der Schengen-Zone. Kommt es dennoch zu Auswanderungsströmen in einen EU-Mitgliedsstaat, kann dieser die Suspendierung der Visa-Freiheit beantragen. Darüber entscheidet dann der Rat der Innenminister.

Ziel der Reiseerleichterung sei es, den Staaten einen Anreiz zu geben, den notwendigen Reformprozess für eine Mitgliedschaft in der EU voranzutreiben. Bis dahin ist es allerdings noch ein weiter Weg. Bisher haben noch nicht einmal die Beitrittsverhandlungen begonnen. Dennoch hoffen Bosnien und Albanien auf eine Aufnahme in den kommenden zehn Jahren.

Weniger optimistisch kann Kosovo in die Zukunft blicken. Die positiven Auswirkungen der gestrigen Entscheidung würden von der „noch weiter verstärkten Isolierung“ des Kosovo überschattet, erklärte Ulrike Lunacek (Grüne), Kosovo-Berichterstatterin des EU-Parlaments. Sie warnte: „Kosovo ist das einzige Land der Region, für das die EU-Visa-Regeln aufrecht bleiben. Deswegen fordere ich die EU-Kommission auf, nun schleunigst den Visa-Dialog mit dem Kosovo zu beginnen und so schnell als möglich eine Road-Map zur Visa-Liberalisierung vorzulegen.“

Auch die Sozialdemokraten im EU-Parlament stellten klar, dass die Bürger aus dem Kosovo nicht auf Dauer von der Reiseerleichterung ausgeschlossen werden dürften. „Eine solche Ungleichbehandlung reißt höchstens neue Gräben auf und verschärft Diskriminierungen. Das Kosovo darf den Anschluss an die Entwicklung der anderen Länder in der Region nicht verlieren“, warnten Birgit Sippel, SPD-Europaabgeordnete und Mitglied im Innenausschuss, und Jutta Steinruck (SPD), stellvertretendes Mitglied der Balkandelegation.

Derartige Befürchtungen sind nicht neu. Bereits Anfang 2010 hatten Kritiker bemängelt, dass die Aufhebung der Visa-Pflicht nur für bestimmte Länder eine Ungleichbehandlung in der Region bedeuten würde. Nach der gestrigen Entscheidung bleibt Kosovo der letzte Teil des ehemaligen Jugoslawien, der nicht von der Visa-Freiheit profitiert. (bk)

Politik
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  1. Albaner sagt:

    Die Wiedervereinigung aller albanischen Staaten würde nicht nur zur Stabilisierung des Balkan beitragen sondern auch Grenzstreitigkeiten im Falle eines EU-Beitrittes für Tod erklären. Die Albaner sind das einzige Volk auf der Welt, dass vertreilt in 6 Staaten lebt – Albanien – Kosova – Montenegro – Makedonien – Griechenland. In 4 der genannten Staaten werden die Recht der Albaner mit Füßen getreten. Ein Zusammenschluss dieser Grenzregionen für ein für alle Mal den Konflikt lösen, der durch das Eindringen der Slawen entstanden ist. Den Albanern kann das Recht auf Selbstbestimmung nicht entzogen werden. Vor 1999 hieß es „legt euch nicht mit den Serben an“….Wir haben es gemacht und den Krieg gewonnen.

  2. MoBo sagt:

    also das sind 5 Staaten, und die Kurden leben auch in 5 Staaten und haben noch nicht mal zwei eigenen davon.

    ein Großalbanien würde nicht Frieden bringen, weil dien Staaten, denen dadurch Territorium weggenommen wurde, zB Griechenland, dann geschädigt sind.

    Und das „Eindringen“ der Slawen war vor 1200 Jahren – SIe wollen doch nicht wirklich Territorialfragen aufgrund der Lage des Jahres 800 klären???? dann müsste ja die BRD halb Frankreich fordern (Franken = germanisches Volk), alle Weißen und Schwarzen müssten die USA verlassen, die Türken zurück in die Mongolei (ach so – dann können die Griechen aus Korfu dann da ja hingesiedelt werden…)… usw. usf. Ich glaube die Serben würden sogar den Freistadt Sachsen kriegen können, so wegen den Srbi (Sorben) dort…

  3. Albaner sagt:

    Lieber MoBo, sie stellen Vergleiche, die keinerleri Bezug zur Realität haben.
    Dennoch gebe ich Ihnen Recht. Die Deutschen haben grds. das Recht Gebietsansprüche zu erheben. Wie die Serben auch, haben die Deutschen jedoch jegliche Ansprüche verloren. Kommen wir zu den Kurden. Die Kurden sind leider ein Volk, dass bis einigen Jahrzehnten keine Gebietsansprüche erhob, jedoch gleiche Recht forderte. Ich wünsche mir für die Kurden ein freies, demokratisches Kurdistan. Zu den Schwarzen und Weißen, die sie nennen, kann ich Folgendes sagen. Die USA wurde natürlich besiedelt. Das gewaltsame Eindringen in den natürlichen Lebensraum der dortigen Ureinwohner „Indianer“ rechtfertigt natürlich keinen historischen Anspruch auf die USA. Ein fleckchen Erde ohne Geschichte, daher auch nicht zu Vergleichen. Das die Türken aus der Mongolei stammen ist mir jedoch sehr fremd. Zu den Serben. Die Serben müssten und da stimme ich ihnen zu, zurück in die Ukraine, in die sibirischen Steppen, in die Vorhöfe der heutigen Russischen Förderation. EIN albanische Staat würden den notwendigen Frieden bringen, den alle ersehen. Lang lebe Albanien.

  4. MoBo sagt:

    Mein Beitrag war eigentlich mit der Intention verfasst, dass man ihm gar nicht zustimmen kann…
    (die Türken stammen übrigens tatsächlich aus den Steppen Zentralasiens und Türkisch ist auch mit Mongolisch verwandt, aber das hat ja mit der aktuellen Lage nichts zu tun. ist ja auch schon über 500 Jahre her)