Streit

SPD kritisiert Visumszwang für Bosnien-Herzegowina, Kosovo und Albanien

Die EU-Kommission plant ab dem 1. Januar 2010 Visumfreiheit für Serbien, Mazedonien und Montenegro. Bosnien-Herzegowina, das Kosovo und Albanien sollen weiter dem Visumszwang unterliegen. Dies stößt beim stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren und Walter Kolbow auf Unverständnis.

Freitag, 17.07.2009, 6:47 Uhr|zuletzt aktualisiert: Samstag, 21.08.2010, 3:00 Uhr Lesedauer: 1 Minuten  |   Drucken

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüße den Vorschlag der Europäischen Kommission, dass Staatsbürger aus Mazedonien, Montenegro und Serbien ab Anfang kommenden Jahres ohne ein Visum in die Europäische Union einreisen können. Dies sei ein wichtiges und überfälliges Signal für die Menschen in den Staaten des westlichen Balkans und zugleich ein eindeutiger Schritt für die Heranführung an die Europäische Union.

„Allerdings bedauern wir es, dass die EU-Kommission die kleine Gruppe der Länder des westlichen Balkans nicht gleichbehandelt, sondern mit diesem Beschlussvorschlag gespalten hat. Die Bürger aus Albanien, Bosnien-Herzegowina und aus dem Kosovo werden damit von der Reiseerleichterung ausgeschlossen. Es ist abzusehen, dass sich die unerwünschte Praxis, dass sich Bürger aus diesen Ländern Pässe aus den privilegierten Nachbarländern besorgen, nun erheblich verstärkt.“, so Schwall-Düren und Kolbow.

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Albanien, Bosnien-Herzogewina und Kosovo dürften ihren Anschluss an die Entwicklung der anderen drei Länder der Region nicht verlieren. Der vorliegende Kommissionsvorschlag jedoch benachteilige die Menschen gerade dieser Länder. Dies könne zu einer erneuten problematischen Teilung zwischen den Bevölkerungen der betreffenden Staaten führen.

Bosnier von der Visumfreiheit auszuschließen ist
    ungerecht. (74%)
    richtig. (26%)
     
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    Schwall-Düren und Kolbow weiter: „Die Regierungen in Albanien, Bosnien-Herzegowina und im Kosovo sind aufgefordert, möglichst umgehend alle noch ausstehenden Voraussetzungen für das freie Reisen in der EU zu erfüllen. Die EU-Kommission aber sollte ihren Vorschlag modifizieren. Wenn Brüssel die Heranführung dieser Region an die EU ernst nimmt, ist es politisch geboten, die Bürger aller sechs Länder des westlichen Balkans in den Genuss der Reisefreiheit kommen zu lassen.“

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    1. Umut sagt:

      Wooow noch wenige wahre Sozialdemokraten bei der SPD ? Wie seht ihr das ganze denn für die Türkei ? Laut dem Soysal Urteil vom EuGh könnten die Türkischen Staatsangehörigen auch visumfrei einreisen, warum äussern Sie sich nicht auch dazu ? Warum verbietet Deutschland immer noch den türkischen Staatsangehörigen visumfrei einzureisen, wenn sie passive Dienstleistungen in Gebrauch nehmen wollen ?

      • Hans Schneter sagt:

        Weil es von den Türken massiv ausgenutzt werden würde, es ist leider so.

        • Umut sagt:

          Gesetze müssen beachtet werden und dürfen nicht aufgrund von Ängsten missachtet werden !
          Das ist Fakt !
          Genau so wie die Migranten in Deutschland sich an die deutschen Gesetze zu halten haben, sollte Deutschland sich auch an europäische Gesetze halten !
          Dafür gibt es kein Wenn und Aber !

    2. delice sagt:

      Wie glaubwürdig kann eine SPD denn wirklich noch sein?

      Die Wahrnehmung der Wirklichkeit ist atemberaubend schräg!

    3. peter sagt:

      hmmm also wir deutschen müssen immer noch für unsere taten im 2.Weltkrieg bezahlen Entschädigungen usw.
      Sebien scheint es da gut zu gehen mal einfach mit allen Nachbarländern Kriege angefangen, Menschen masakriert, Frauen vergewaltigt und unschuldige Zivilsten getötet und ja willkommen in die EU liebe Serben hahaha das ist ein Witz Leute. Europa ist der größte Witz den es gibt. Hat man ja gesehn wie Europa sich für seine Bürger einsetzt in Bosnienkrieg und dan in Georgien super also problemen aus dem Weg gehen ist keine Lösung […] naja ich bin sprachlos ja dann sage ich zu den Serben willkommen nach Europa ihre […] ………Skandal……………

      • Ja mein lieber Deutscher Freund, dass kannst du wohl laut sagen, genau so ist es. Ich bin auch schockiert das die Serben grünes Licht bekommen haben, nachdem was sie auf dem Balkan angerichtet haben. Und ich gebe dir auch bei dem wo du mit dem Deutschen Volk sagtest, das Ihr noch immer leiden müsst wegen dem zweiten Weltkrieg. Doch eines muss man euch lassen und ich kann euch sagen, kein anderer Volk hat daraus mehr als ihr gelernt und kein anderer Volk hat sich mehr darum bemüht alles wieder Glatt zu glätten, und ich muss sagen ihr habt es sehr gut gemeistert, dank euren willen und Verständnis für die Opfer. Von dem ist Serbien noch Meilen weit entfernt, und sieht es nicht ein das sie schlimmes angerichtet haben und sich dafür entschuldigen müssen und es gerade biegen sollten, was zum Teil nicht gerade gebogen werden kann, nach dem was sie sich erlaubt haben. Deutschland kann stolz darauf sein das sie sich aus dem Schlamassel aus dem zweiten Weltkrieg heraus geholt hat, bin stolz auf euch. Ihr seid ein tolles Volk.
        Gruss an alle normalen Menschen

        • Bosnierin sagt:

          Finde eure Gespräche sehr interessant. Fällt euch nicht auf weelche Länder keine Visumfreiheit bekommen??
          Türkei, Bosnien, ALbanien und Kosovo, das sind alles MUSLIMISCHE LÄNDER und deswegen bekommen sie es nicht. Das ist leider so muslimen werden überall benachteiligt!!!

          • Markus Hill sagt:

            Ich gebe Ihnen recht. Ob es die Religion als einziger Grund ist – kann sein, muss aber nicht so sein. Glaube, es liegt nur an vielen schlechten Erfahrungen im Einwanderungsbereich (Deutschland), dass man da die Notbremse zieht. Einfach ein staatlicher Schutzmechanismus für die Allgemeinheit. Hängt, glaube ich, mit solchen Gedanken wie „…um Schaden vom deutschen Volk abzuwenden“ (ist wohl Teil von Amtseiden in Deutschland). Das kann einer der Gründe sein. Wahrscheinlich gibt es noch andere, profanere. Oder einfach bestimmte Rechtsvorschriften, die noch in Prüfung sind.

      • Klaus sagt:

        Europa muß sich für diese Entscheidung schämen.
        Hinweis: http://www.youtube.com/watch?v=C415l0bG0cM

    4. Kadri sagt:

      Den meisten Menschen in den Ländern Kosovo un BeH tun solche Entscheidungen emotionell richtig weh, wenn die jenigen, die jahrelang Kriegsverbrechen und Vergewaltigungen im großen Stil angestellt haben (Serben), auf einmal sich frei bewegen dürfen.
      Eklären Sie mal bitte z.B. einer Witwe, die vergewaltigt wurde, warum Sie 10 Stunden anstehen muss, um ein Besuchsvisum überhaupt beantragen zu können und dann meistens 3 Monate auf eine Antwort warten zu müssen, und ihr dagegen Peiniger einfach so sich in ein Flugzeug setzen und wegfliegen kann.
      Im Kosovo lebenden Serben dürfen angeblich auch diese Vorzüge im vollen Zügen genießen. Warum? Sind sie etwa besser, kultivierter als die anderen Nationen? Oder haben wir eine Aufteilung der Menschen in 1.Klasse und 2. Klasse?
      In Bosnien etwa, sind es serbische Politiker, die die Entwicklung des Landes und die Erfüllung aller Standards verhindern. Sie und die dort lebenden Kroaten aber sollen das Recht auf doppelte Staatsbürgerschaft haben. Dadurch kommen sie auch in Europa rein.
      Wer wird denn bitteschön hier dann isoliert?
      Es sind eben die Opfer, die in den letzen zwanzig Jahren nicht unbedingt ein gutes Leben hatten.
      Die EU sollte mehr nachdenken, auf welchen Boden sie sich da bewegt.
      Natürlich sind diese Länder unterentwickelt. Und natürlich besteht die Gefahr, dass alle auswandern würden. Aber ist die Isolation der richtige weg? Vielmehr sollten andere Alternativen angeboten werden.
      Und wirtschaftlich gesehen geht es Serbien nicht viel besser. Und organisierte Kriminalität??? Darüber brauchen wir nicht zu sprechen, wenn der Staat selber die Kriegsverbrecher schützt.
      Laut einer inoffiziellen Umfrage ist jede 4. in Mazedonien bereit gleich nächstes Jahr sein Glück irgendwo in der EU zu suchen. Dort ist die wirtschaftliche Lage auch nicht viel besser. Und von Korruption ganz zu schweigen.
      Es ist schön, dass sich die Leute freibewegen dürfen. Natürlich sollten auch nicht alle Serben wegen einige Kriegsverbrecher leiden müssen. Aber solange sich Serbien nicht bereit erklärt alle Kriegsverbrecher zu liefern und auch Ergebnisse zeigt, und sich bei allen Nachbarn entschuligt und entschädigt und mit ihrer hassgefüllten Politik die Nachbarnländer weiter terrorisiert und nicht aufatmen läßt ( Kosovo/ Bosnien) wäre ich als EU nicht bereit die Herrschaften reinzulassen. Es muss viel mehr Druck ausgeübt werden.
      Sorry den Ausdruck, mir kommt das ganze als eine Arschkrieherei hoch zehn vor. Den Grund dafür würde ich echt gerne wissen wollen!

      Mit freundlichen Grüßen,
      Kadri Januzaj

      • emire sagt:

        Ich gebe ihnen vollkommen Recht.

        Es ist auch eine gute Gelegenheit Europas reale […] zu sehen,es steht doch zweifelsfrei fest.Hätten die USA nicht in diese Balkankriege eingegriffen,wären alle unterdrückten Massakriert worden.
        Sebrenitza ist ein gutes Beispiel,die Beschützer dieser Enklave wurden sogar mit den Niederländischen Ehrenorden ausgezeichet…

      • Ermal sagt:

        Was haben Albanien, Bosnien und Kosovo gemeinsam?
        Die Religion natürlich. Es sind die Moslime die ausgeschlossen werden.

    5. Hans Schneter sagt:

      Ich denke schon, dass die EU ein Christenclub bleiben will, das liegt auf der Hand. Vielleicht haben einige verstanden, dass eine Zusammenarbeit zwischen Muslimen und Christen nicht richtig funktionieren will. Vielleicht haben diese einfach mal die Geschichte studiert und ihre Rückschlüsse gezogen.

      Dieses gegenseitige Messen bringt doch nichts, wir passen nicht zueinander. Nicht religiös, nicht kulturell, nicht wirtschaftlich, nicht philosophisch. Ich will dabei aber nichts auf die Waage legen, oder dieses oder jenes bevorzugen.

      • Albania sagt:

        Über den Entschluss das Serbien und zwei andere Balkanländer eine Visafreiheit für in die EU bald bekommen werden, und die restlichen Länder auf dem Balkan nicht, ist wohl der dank der Europäer an Serbien, dass sie die Bosnier, Albaner, Kroaten, Slowenen, Türken, Muslime, Ungaren, Roma und alle anderen Völker auf dem Balkan Terrorisiert, Massakriert, Ermordet, Vertrieben, und schikaniert haben. Das kann kein Zufall sein, und zeigt uns damit dass nicht nur Serbien in den vielen Balkankriegen die Finger im Spiel hatte, sondern auch die Europäische Union mit mischte. Ich hoffe ihr werdet sehen wie Gutmütig die Serben sein werden und wie sie die ausnützen werden. Zu deiner Theorie das Muslime und Katholiken nicht neben und miteinander leben können kann ich nur Dummheit sagen, tut mir leid, wenn du aber glaubt das Katholiken mit Orthodoxen besser zusammen leben könnten als mit Muslime, dann solltest du mal die Geschichte in der Vergangenheit nachsehen, und du wirst feststellen das Katholiken und Muslime besser Neben und miteinander leben können als Katholiken mit Orthodoxen. Den Orthodoxen Slawen sehen euch Katholiken als Feinde. Soviel zu dem.

      • ibo sagt:

        das ist allen klar, aber wieso sagt das die EU mal nicht eindeutig: wir wollen keine Moslems?? Wir sind ein CC-Klub!

        die EU ist der größte Witz überhaupt….

      • Teleprompter sagt:

        „Ich denke schon, dass die EU ein Christenclub bleiben will, das liegt auf der Hand.“

        Das glaube ich nicht. Europa definiert sich nicht über Religion. […]. Ein grundlegender Unterschied z.B. zu den USA ist die tiefgehende europäische Skepsis gegenüber Religion überhaupt. Diese Skepsis betrifft nicht nur den Islam, sondern auch das Christentum […].

    6. delice sagt:

      Natürlich sind und waren nicht alle Serben Verbrecher dieses unsäglich Bruderkriegs. In Bosnien war die Rate der Mischehen die höchsten der Welt. Aber erinnerern wir uns noch daran, dass viele Ehen einfach aufgelöst wurden, weil meist der serbische oder auch kroatische Ehepartner, nicht mehr mit dem anderen leben wollte, und beide (christliche) Volks-Gruppen erst recht nicht mehr einem Muslim oder einer Muslima/Muslimin. Langjährige Ehe wurden einfach so aufgelöst. Ganu doll bis zum extrem hat es die Serbische Seite damals getrieben. Selbst Babies sahen ihren Vater danach nie mehr. Die eigene Familie einfach so aufgegeben und schutzlos gelasen!

      Und nur, weil man sich wieder mal daran erinnert hat, an die verlorene „Amselfeld-Schlacht“! Sie als Vorreiter und als Wallburg gegen die Horden der Osmanen wurden damals von den anderen Mächten Europas einfach in Stich gelassen, so wacker sie auch waren. Diese Schmach saß über all die Jahrhunderte ganz tief in jeder serbisch geglaubten Seele! Und wieder wurden sie im 20. Jahrhundert völlig alleine gelassen.

      Nun mit den erz-katholischen Kroaten hatten sie auch eine große Rechnung – noch aus dem zweiten Weltkrieg offen – wo sie als orthodoxe Serben unter dem so genannten „Hustascha-Regime“, einem ergebenen Handlanger von Hitlers-Schergen Gnaden, viel Leid erfahren hatten.

      Und im 20. Jahrhundert das zu große Jugoslawien von Tito´s Idee für die Amerikaner, nach dem Fall des eisernen Vorhangs, des vermeintlichen Endes des so genannten „Katen Krieges“! Den Kroaten und den Slowenen kam das ganz gut entgegen, sie wurden eh nur mit den Serben künstlich zusammengeschweist. Geographisch lagen Slowenien und Kroatien immer schon am Rock der österreichischen Habsburger.

      Wer damals durch dieses Jugoslawien fuhr hat sehr schnell begriffen wo Kroatien aufhörte und wo Serbien anfing. Klar, dass die Kroaten wirtschaftlich immer im Vorteil waren, aber auch Bosien war wirtschaftlich schon im Sozialismus vorne an, schließlich wurden schon Sarjewo olymische Winterspiele ausgetragen und VW hatte dort ein Werk!

      Für die anderen Teil-Republiken war Serbien nur die „Made im Speck“. Der Fleiß war nicht unbedingt die Stärke der Seben, sie fröhnten lieber den Sozialismus nach, den die einzigen Jung-Pioniere konnte man meist auf der Strecke um Nis sehen. Es war auch verdammt rückständig. Nahe Nis roch man die Unfreiheit des bulgarischen Fesslungsstates unter Schifkov, dass Menschen arm beließ und sieunterdrückt wurden bis zum Abwinken!

      Kurzgefasst die Serben verstehen bis heute nicht, warum man sich mit ihnen gerne trennte. Nur war das für die eine weitere Enttäuschung, dass ihnen das christliche Abendland machte. Vorne dran der deutsche Außenminister, der in der damaligen EWG so großen Druck machte die juguslawische Sache zu Fall zu bringen, dass man verlautbarte, dass, wenn bis zu einem Stichtag, sich die Teilrepubliken für unabhängig erklärten, sie von west-Europa und den USA, als souveräne Staaten gleich anerkannten werden würden. Dies auch im Taumel der glücklichen deutsch-deutschen Wiedervereinigung! So gesehen war Genscher schuld auch am dann entstandenen Balkan-Krieg der heutigen Zeit!

      Und da frage ich mich schon, was das nun alles werden soll. Einfach die Flucht nach vorne ungehalten anzutrteten, wird wohl wieder einmal nichts bringen, und wieder werden falsche Signale gesetzt! Wieder kann es zu einem aufflammen kommen,

    7. lupo sagt:

      Inkompetentes SPD Geschnatter! Tausende von Kriminellen leben heute in Europa und in der Welt unter falschen Namen, weil man sehr einfach einen Pass mit neuen Namen kaufen kann. Die Liste ist lange, wieviele ordinäre Mörder und Drogen Bosse verhaftet wurden, als man ihre richtigen Namen als Asylanten enttarnte!

      Zuerst müssen diese Länder Biometrische Pässe einführen, was gerade in Albanien geschieht.

    8. Dardan-kosovar sagt:

      Das ist eine un moralische entscheidung aber das ist leider die EU bürokrazi für uns kosovaren das ist keinne problem wir sinnd so wiesso in europa kosova hat 2.3 milionen einwochner über 600.000 kosova albaner sind in europa un amerika 200.000 kosova albaner sind nur in der schweiz und ale bezitzen eine schwizer pass oder B ODER C BEWILIGUNG … hir chaben wier auch trite generacion kosovaren hann anfang 1960 in der schweiz emigriert ….

      Die EU mus eine nicht wergessen serbien hat 7.3 milionen einwochner und 1.3 milionen abeitsloz das heisst die abeitslos in serbien ist in fergleich mit ganze einwochner was kosova heute hat …

    9. Genti sagt:

      @ an Herren Lupo das ist extrem was bei dir so im Internet zu finden ist, überall Propaganda von dir bleib Realistisch und lass deinen Hass in deinem Herzen.
      Wer mir nicht glaubt sollte einfach denn Namen Lupo de Mare Googlen, Sie werden feststellen das er spezialisiert ist Propaganda gegen alle Albaner zu unterbreiten.

      Wieso Serbien, Montenegro, Mazedonien von der Visumpflicht befreit wurden sind ist für mich nicht nachvollziehbar, ich war öfters in Montenegro und Mazedonien also die Länder sind sehr weit weg von Europa entfernt es besteht überhaupt keine Ordnung da……
      Ich war auch letztes Jahr in Albanien also was die so aufgeholt haben ist unglaublich, wieso für die Visapflicht besteht das ist Typisch Europa lassen immer wieder die flaschen leute rein genau so wie Bulgarien ect.
      Ich würde sagen Europa ist zu einem Christenclub geworden, obwohl es in Albanien und Kosova Christen gibt werden diese auch nicht berücksichtigt.

      An Lupo halt einfach denn Ball falch mit deiner Propaganda!!!

    10. andre sagt:

      Also ich falle ja bald vom glauben ab was hier geschrieben wird…
      Warum sollte Mazedonien denn noch weiterhin Visumpflicht haben?
      Die haben sich sowohl aus dem Krieg raus gehalten und auch sonst passiert da einiges, sofern es nicht von den Albanern gebremst wird.
      Kosovo wird es in der jetzigen Form in 3 Jahren nicht mehr geben.
      Warum gehen die Albaner nicht zurück nach Albanien`?Ein GROßALBANIEN wird es nicht geben!
      Und wegen Kriegsverbrechen…ich selber habe Albanische Mörder in Uniform gesehen die Halsketten mit Kinderfingern getragen haben und MORDEN-VERGEWALTIGEN usw.
      Also nicht immer auf die Serben bitte!
      Ich stimme HANS SCHNETER 100 % zu.
      Christen und Moslems (insbesondere Türken und Albaner) wird niemals auf der breiten Masse funktionieren.
      […]
      Wieso sind die Deutschen Knäste voll von Albaner und Türken?
      Weil die sich alle angepasst haben?
      Weil sie die Deutschen Gesetze Respektieren?
      tststs

      • Dardanè sagt:

        […] kannst du Geschichten erzählen, das was du über den Albanern sagst und behauptest, meinst du in Grunde dich und deine […] Brüder. Nicht die Albaner, Bosnier, Kroaten, Slowenen und ungaren haben Massenmorde an die Serben begangen […] Ich glaube die Geschichte kannst […] nicht dem Westen und allen klar denkenden und normal sehenden die das Geschehen auf dem Balkan kennen und wissen […] den anderen Balkanländern in Schutt und Asche verwandelt habt. Ich bitte dich, das du den Opfern zu liebe die ihr auf dem Gewissen habt, die Wahrheit zu sagen. Das serbische Volk hat es nicht verdient Visafreiheit für in die europäische Union zu bekommen, denn sie versteckt noch unzählige Kriegsverbrecher in eigenem Land, gibt ihnen Unterschlumpf und versorgt sie mit allem was ein Mensch braucht. Sie werden sogar vom serbischen Militär Geschütz, wenn das nichts ist. Dazu kann ich nur sagen, wenn ihr Albaner aus Albanien und aus dem Kosovo, und ihr Bosnier in die EU aufgenommen werden möchtet, müsst ihr […] alle eure Nachbarländer angreifen und sie zerstören und die Menschen die dort leben alle umbringen, so kommt ihr in die EU. Das haben die Europäer uns damit klar gemacht. Das ist die Belohnung für die Serben die ja so viel Gutes auf dem Balkan getan haben(angeblich), […] Nochmals Danke EU für die Unterstützung der Verbrecher, das ist ein Zeichen für sie das sie das richtige gemacht haben und sich nicht für die Gräueltaten die sie begangen habe entschuldigen müssen und das es Richtig war das sie so viele Menschenleben auf dem Gewissen haben. Klasse EU, Ihr seit toll, nicht wahr.
        Grüsse alle Albaner in Albanien, in Kosovo, und alle muslimischen Bosnier.

        • Denii sagt:

          bester beitrag ;)
          bald sehen wir ratko mladic ..in paris berlin wo auch immer frei rumlaufen …das wer der größste fehler

          bei uns bosnier sagt man eins :)

          religion lässt man zuhause ….