Europawahlen

Wahlergebnisse zeigen nach rechts

Nachdem in den Niederlanden die Partei des Rechtspopulisten Geert Wilders 15 Prozent der Stimmen bekam, wurde auch in Österreich eine antiislamische Partei drittstärkste Kraft. Auch Ungarn und Bulgarien melden Erfolge der Rechtspopulisten.

Montag, 08.06.2009, 14:10 Uhr|zuletzt aktualisiert: Samstag, 21.08.2010, 0:57 Uhr Lesedauer: 1 Minuten  |  

Ein EU-weiter Trend zeichnet sich durch die diesjährigen Europawahlen aus. Islamfeindliche Parteien und EU-Skeptiker sind auf Erfolgskurs. Die durch ihre Hetzkampagne gegen den Islam und Migranten bekannte Freiheitspartei (PVV) in den Niederlanden kam auf 15 Prozent der Stimmen und schickt somit vier Abgeordnete ins Europaparlament. In Österreich erhielt die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), die ebenfalls mit antiislamischen Tönen ihren Wahlkampf führte, 13 Prozent der Wählerstimmen. Die Liste des EU-Skeptikers Hans Peter Martin erreichte 17,8 Prozent. Auch in Ungarn legten die Rechten zu. Die rechtsextreme Partei Jobbik („Die Besseren“), die erstmals antrat kam auf 14,8 Prozent der Stimmen. In Deutschland spielten rechtsextreme Parteien hingegen so gut wie keine Rolle.

Die Wahlbeteiligung in Europa lag nach EVP-Hochrechnungen bei lediglich 38 Prozent; das Meinungsforschungsinstitut TNS hatte eine Beteiligung von knapp über 43 Prozent errechnet. Und genau hier liegt die Chance für rechtsextreme Parteien. Auf einer rechtsextremen Internetseite wird dafür plädiert, „sich aktiv auf die Wahl am 7. Juni vorzubereiten“. Darin heißt es unter anderem: „Es gilt erstens selbst rechts zu wählen, zweitens die Bekanntschaft schon jetzt zum Rechtswählen zu bewegen, drittens wenn möglich die antretenden Rechtsparteien anderweitig zu unterstützen und sich viertens immer wieder neu klar zu machen, dass im Falle des Zutreffens der von der Umfrage prognostizierten Werte jede Stimme gegen die Etablierten doppelt und dreifach wirkt.“

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Politik
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  1. UnsichtbarerGeist sagt:

    Warum werden islamfeindliche Parteien immer gleich mit rechtsextremen in einen Topf geschmissen? Ich bin auch ein Islamgegner, aber nicht, weil ich „rechts“ wäre, sondern weil ich viele islamische Regeln und Lehren ablehne.

    Z.B. Tod für Verlassen des Islams (steht in der islamischen Sunna, und ist in ca 10 islamischen Ländern Gesetz), Tod für Kritik am Islam (ist in mehreren islamischen Ländern Gesetz, und wird auch immer wieder von Extremisten auf eigene Faust durchgeführt, z.B. bei Theo Van Gogh, auch Mohammed tötete islamischen Quellen zufolge Kritiker). Die extreme Hetze und Diffarmierung Andersgläubiger im Koran (ca 500 Verse, u.A. „nehmt keine Ungläubigen als Freunde“, oder „Ungläubige sind die schlechtesten Geschöpfe“) und Mohammeds kriegerisches Leben, welches immer wieder Fanatiker zum „Djihad“, zu Gewalt und zu Terror motiviert.

    Und natürlich wählen viele Menschen Parteien, die gegen den Islam sind. Jeder kann doch sehen, wie es in islamischen Ländern zugeht, wie dort aufgrund der islamischen Lehren Menschenrechte und Freiheit mit Füßen getreten werden, und dass dort vielerorts Probleme mit Gewalt und Hass aufkochen. Ich bin gegen den Islam, WEIL ich gegen Extremismus und Fanatismus bin, und weil mir Menschenrechte wichtiger sind, als die Freiheit, eine intollerante Ideologie zu verbreiten.

  2. Engin sagt:

    Sie sind also Islamgegner. Und Sie konnten auch mit Quellen und Ereignissen belegen, das Sie Recht haben mit Ihrer Einstellung.

    Und deshalb sind Ihnen sind Menschenrechte wichtiger als die Meinungsfreiheit in diesem Falle.

    Sie sprechen von Fanatismus, Extremismus und intolleranz.

    Ihnen gebe ich recht in Ihrer Logik, weil DU BIST DEUTSCHLAND !!