Ehegattennachzug

Bundesregierung täuscht Parlament und Öffentlichkeit

Sevim Dagdelen, migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Bundestag erhebt schwere Vorwürfe gegen die Bundesregierung, die versuche, die Realität hinzubiegen, wie sie will: „Der dauerhafte Rückgang beim Ehegattennachzug infolge der Einführung von Sprachanforderungen ist statistisch nachgewiesen. Er beträgt zwischen 22 und 25 Prozent weltweit", so Dagdelen zur Antwort der Bundesregierung, die der MiGAZIN-Redaktion vorliegt.

Mittwoch, 13.05.2009, 17:04 Uhr|zuletzt aktualisiert: Freitag, 17.09.2010, 0:41 Uhr Lesedauer: 2 Minuten  |   Drucken

Dagdelen weiter: „Die Bundesregierung behauptet, die Zahl der erteilten Visa habe sich ‚nach einer Übergangsphase infolge der gesetzlichen Änderungen, wieder auf dem gleichen Niveau eingependelt. Das ist unwahr! Die Bundesregierung vergleicht die Visazahlen der dritten Quartale bzw. der Gesamtjahre 2007 und 2008. Das ist nicht aussagekräftig, da die gesetzliche Neuregelung mitten im 3. Quartal 2007, nämlich am 28. August 2007, in Kraft trat.

Vergleiche man hingegen das Jahr 2006, als die Neuregelung des Ehegattennachzugs durchgehend noch nicht galt, mit dem Jahr 2008, in dem sie erstmals ganzjährig in Kraft war, ergebe sich ein Rückgang um 22 Prozent weltweit und um 33 Prozent bezogen auf die Türkei. Der andauernde Rückgang des Ehegattennachzugs nach Einführung der Sprachanforderungen sei damit statistisch erwiesen.

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Ein Blick in die Antwort der Bundesregierung offenbart in der Tat Argumentationsschwächen, was zunehmend zum Verlust der Glaubwürdigkeit der Bundesregierung führt. Die Bundesregierung vermag weder zu konkretisieren, welche Trennungszeit von Eheleuten sie für Zumutbar hält, um die notwendigen Deutschkenntnisse zu erlangen noch kann sie verschiedentliche Äußerungen von Regierungsmitgliedern belegen.

So hatte beispielsweise Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble am 14. Juni 2007 (Plenarprotokoll 16/16103, S. 10598) gesagt, dass „bis zu 50 Prozent der dritten Generation bestimmter Zugewanderter Ehegatten haben, die nicht in Deutschland aufgewachsen sind.“ In Ihrer Antwort die Bundesregierung nun einräumen, dass die Quelle für die Äußerungen nicht mehr feststellbar sei.

Ein anderes Argument für Deutscherfordernisse vor der Einreise stellt sich sogar als unwahr heraus. Reinhard Grindel (CDU) hatte am 6. März im Bundestag (Plenarprotokoll 16/209, S. 22607) gaesagt, dass das Aufenthaltsrecht nicht hergebe, jemanden abzuschieben, nur weil er die Integrationskurse nicht besuche. In der vorliegenden Antwort der Bundesregierung wird aber eingeräumt (Antwort zur Frage 11), dass die Verlängerung des Aufenthaltstitels wegen Nichtteilnahme an einem Integrationskurs versagt werden kann (§ 8 Abs. 3 AufenthG). Außerdem, so die Bundesregierung, werde auch keine Statistik darüber geführt, wie viele Personen bisher die Teilnahme am Integrationskurs verweigert hätten.

„Die neuen Sprachanforderungen stellen eine diskriminierende Schikane von Menschen dar, die nichts anderes wollen, als nach ihrer Eheschließung zusammenzuleben. Das ist ein schwerer Eingriff in das Grundrecht auf besonderen Schutz von Ehe und Familie. Die Bundesregierung versucht bei der Beantwortung der Kleinen Anfrage mit Falschdarstellungen, Auslassungen und tendenziösen Behauptungen ihre Verantwortung zu vernebeln. Parlament und Öffentlichkeit sollen offensichtlich über die reale Entwicklung getäuscht werden.“, erklärte Dagdelen anlässlich dieser Antworten der Bundesregierung.

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  1. Umut sagt:

    Wir Migranten sind stolz auf Frau Dagdelen, meine ganze Familie wird die Linke wählen bei den kommenden Wahlen,.Wir sind froh, dass es noch Politiker gibt, die der CDU+SPD zeigen, wo es lang geht. Danke Die Linke !

  2. Klaus-Dieter Boden sagt:

    Auch ich als Betroffener bin froh, daß es Menschen wie meine Parteigenossin Sevim Dagdelen gibt. Es gibt allerdings viel zu wenige Sevims in diesem Land. Aber man soll die Hoffnung ja nie aufgeben… !
    @ Umut: Herzlichen Glückwunsch zu Deinem Entschluß, DIE Linke zu wählen. Mögen mehr Menschen, nicht nur Migranten, so wie Du denken !

  3. Umut sagt:

    @Klaus: Ich bin mir sicher, dass bei den kommenden Wahlen die wahren Sozial Demokraten „die Linke“ wählen werden.Und da sind auch sehr viele Deutsche Sozial Demokraten bei, sogar mehr als Migranten. Die SPD hat ihre sozialie Linie klar verloren, das hat man beim neuen Zuwanderungsgesetz deutlich gesehen, wo Ehepaare aufgrund von Sprachkenntnissen monatelang, jahrelang oder auch für immer getrennt werden, wenn sie nicht an einem Sprachkurs im Ausland teilnehmen können. Deswegen können wir froh sein, dass es „Die Linke“ gibt, die wirklich gute Politik macht in Sachen Menschenrechten und sozialer Politik.Nicht nur aufgrund der Meinungen von Frau Dagdelen wählen wir die Linke, sondern weil uns deren Parteiprogramm gefällt, wo die Armen nicht noch ärmer werden sollen und die Reichen nicht noch reicher.Deswegen ganz klar “ Die Linke“ !

  4. Fendt Ronald sagt:

    Guten Morgen,
    das GRUNDRECHT der BRD (Schutz der Familie,Ehe) ein Organ das fuer uns alle die Basis ist , wird von der jetzigen Regierung gebogen, gedehnt und ausgelegt wie es nur geht. Fakt ist auch wenn es der Regierung
    nicht gefaellt , diese Gesetze gelten auch fuer unsere Regierung. Der kleine Mann wird von jeder Stelle
    mit lieblicher Gewalt darauf hingewiesen sich an die Gesetze zu halten und diese zu befolgen. Ich als CSU
    Waehler werde in keiner Weise mehr diese Intoleranz und Ignoranz meiner Politiker akzeptieren, der Mensch
    steht im Vordergrund nicht eine Aufenthalterlaubnis. Es geht nicht an in einer Demokratie ersten Ranges
    auch nur eine Minute eine Erlaubnis zu verweigern , wenn es darum geht eine Familie zusammen zu fuehren.
    Noch besser gesagt dir BRD hat die Veranwortung, die Pflicht, die Ehre gerade solchen Menschen masiv
    und mit allen Mitteln zu helfen in unserem freien Land gluecklich zu werden.
    Ich hoffe das viele auslaendische Menschen die in Not sind, wissen das die BRD ein Land ist, in dem ehrliche
    Menschen ein ein Zuhause finden, und ich hoffe das unsere Regierung endlich den ersten Schritt macht die
    Hand unseren auslaendischen Mitmenschen in Not zu reichen.
    mfg Ronald

    • elimu sagt:

      Die Sache ist.. nicht nur den ausländischen Mitmenschen, sondern auch den eigenen Staatsangehörigen wird dies angetan… Ein Deutscher, der sich für eine Nicht-EU-Ehefrau entscheidet, muss genauso vieles erleiden.

      Genauso gut kann man sagen, dass hier die Regierung schon die eigenen Staatsangehörigen abschottet und sogar manchmal verlangt (indirekt natürlich), dass man gefälligst einen Deutschen/ eine Deutsche heiraten soll.

      Wie soll man sich sonst die Rede von einem, wie Herrn Grindel (oder wie er immer heißen mag) erklären???
      hier dazu: http://www.migazin.de/2009/03/06/debatte-um-erleichterungen-der-sprachnachweise-beim-ehegattennachzug/

      vor allem diese Stelle regt mich am meisten auf:

      „Grindel (CDU) erklärte in seiner Rede vor dem Bundestag, dass “der moderate Rückgang der Visazahlen beim Ehegattennachzug aus der Türkei und einigen anderen arabischen Ländern … auch ein Indiz dafür” sei, “dass hier mancher3 jungen Frau Schicksalsjahre in Deutschland erspart worden sein dürften.”

      Außerdem, so Grindel, könne man “sehr wohl die Frage stellen, ob junge Leute, die achtzehn, zwanzig Jahre und noch länger in Deutschland leben, die hier geboren wurden und aufwuchsen, in unserer Gesellschaft wirklich angekommen sind, wenn sie Ehegatten aus den Heimatländern ihrer Eltern nach Deutschland holen wollen.” Das lasse sehr wohl auf Lebensstrukturen schließen, die man – von Ausnahmen natürlich abgesehen – als Parallelwelten bezeichnen könne. „

  5. Erkan A. sagt:

    Die deutsche Regierung verhindert offenbar die Zusammenführung von Familien, zwischen Menschen mit der selben Nationalität und meist ähnlichem Hintergrund.
    Ich hoffe, die Regierung um Merkel und Schäuble herum hat sich auch Gedanken darum gemacht, welche Konsequenzen solch ein Denken und eine Handlungsweise mit sich bringt!

    Ich denke, dass eben die Konsequenzen dieser Politik, wie oft in der Vergangenheit zu sehen, nicht mitbedacht wurden. Das endet meines Erachtens nach entweder in einer wachsenden Singlegesellschaft und damit sinkenden Geburtenzahlen. Oder aber die Abwanderungszahlen werden weiterhin steigen, vor allem von solchen jungen dynamischen Menschen, die eine gewisse Qualifikation in diesem Land erreicht haben.

    Bravo Merkel und Co!

  6. Krause sagt:

    Das endet meines Erachtens nach entweder in einer wachsenden Singlegesellschaft und damit sinkenden Geburtenzahlen. Oder aber die Abwanderungszahlen werden weiterhin steigen, vor allem von solchen jungen dynamischen Menschen, die eine gewisse Qualifikation in diesem Land erreicht haben.

    Liebe Leute, jetzt malt Euch mal nicht die Welt schön. Wer zu ungebildet ist, diesen leichten Deutschtest zu bestehen, der wird sicherlich keine Kinder großziehen, die eine für dieses Land interessante Qualifikation erreichen. Denn mangels deutscher Sprachkenntnisse werden diese Kinder -auch wenn sie intelligent sind – es schwer haben, dem Unterricht zu folgen. Entsprechend hoch ist das Risiko, dass diese Kinder in der Sozialhilfe landen. Und damit ist für die Gesellschaft nichts gewonnen – im Gegenteil.

    • Renkens sagt:

      @Krause
      Diesen leichten Deutschkurs? Kennen Sie überhaupt diesen Test und haben Sie diesen Test mal in einer anderen Sprache gemacht die Ihnen Fremd ist sowohl in Schrift als auch in Form?
      Rechnen Sie sich mal aus was Ihnen zum Leben übrig bleibt wenn Sie den Lebensunterhalt und die Sprachschule Ihres Lebenspartners mit Finanzieren müssen bei einer Lohnsteuerklasse I und einen Brutto Einkommen von 2000,-€.
      Wenn Sie das mal durchrechnen werden Sie schnell feststellen das Sie weniger zum Leben haben als jemand der Harz IV empfängt.
      In einen günstigen Fall brauchen Sie das nur 5 bis 6 Monate und im ungünstigen Fall reden wir hier von 12 bis 24 Monaten.

  7. Kosmopolit sagt:

    @Renkens
    Herr Krause redet von einem Deutschtest und nicht von einem Deutschkurs.
    Nach meiner Info müssen diejenigen, die eine Deutsche Staatsbürgerschaft beantragen,
    diesen Deutschtest zur Einbürgerung machen.
    Wer in dieses Land einreisen will, meistens ohne Finanzmittel, muss ein Deutschkurs vorweisen
    Oder, sehe ich hiert etwas falsches????

    • Renkens sagt:

      @Kosmopolit!
      Damit der Ehepartner zu dem Ehepartner nach Deutschland ziehen kann muß er vor Antrag des Visums einen Sprachtest den sogenannten SD1 (Start Deutsch 1) machen.
      In den Beitrag geht es um den Ehegattennachzug nicht um die Einbürgerung.
      Dieses zählt sowohl für hier lebende Ausländer als auch Deutsche, nur Europäische Unionsbürger sind davon ausgenommen wegen dem Freizügigkeitsrecht, siehe dazu das Metock Urteil vom Europäischen Gerichtshof.
      Es gibt noch weitere Ausnahmen welche im Faltblatt des Bundesamt für Mirgration und Flüchtlinge steht.
      Alle anderen die nicht Visumsfrei nach Deutschland einreisen können müssen diesen Sprachnachweis erbringen.
      Das heißt für für die Leute das Sie um Deutsch zu lernen weite wege fahren müssen, Sie in der Zeit keine Arbeit haben und somit Ihr Lebensunterhalt nicht gesichert ist.
      Der andere Lebenspartner muss somit für den Lebensunterhalt aufkommen oder die Leute verschulden sich um diesen Sprachnachweis zu erbringen.
      Der hier lebende Ehegatte bekommt nicht mal die Lohnsteuerklasse III weil der andere Ehegatte hier noch nicht gemeldet ist und hier anmelden kann man sich nur wenn man einen Aufenthaltstittel hat.
      Diese Leute wurden durch dieses Gesetz von der Bundesregierung in ein Soziales Abseits gedränkt.
      Man hätte dieses anders regeln können siehe dazu die Skandinavischen Länder, da werden die Eheleute nicht getrennt, der Sprachnachweis muss dann dort erbracht werden. Wenn ich das noch richtig in Erinnerung habe nach einen Jahr.
      Man darf nicht vergessen das es nicht überall Internet gibt und es sich auch nicht jeder leisten kann einen Computer zu kaufen.

  8. Boli sagt:

    Ich hoffe das viele auslaendische Menschen die in Not sind, wissen das die BRD ein Land ist, in dem ehrliche
    Menschen ein ein Zuhause finden, und ich hoffe das unsere Regierung endlich den ersten Schritt macht die
    Hand unseren auslaendischen Mitmenschen in Not zu reichen.

    Die Zahl der Unehrlichen darf man aber auch nicht übersehen. Auch im Hinblick auf immer mehr Scheinehen.

    “Grindel (CDU) erklärte in seiner Rede vor dem Bundestag, dass “der moderate Rückgang der Visazahlen beim Ehegattennachzug aus der Türkei und einigen anderen arabischen Ländern … auch ein Indiz dafür” sei, “dass hier mancher3 jungen Frau Schicksalsjahre in Deutschland erspart worden sein dürften.”

    Außerdem, so Grindel, könne man “sehr wohl die Frage stellen, ob junge Leute, die achtzehn, zwanzig Jahre und noch länger in Deutschland leben, die hier geboren wurden und aufwuchsen, in unserer Gesellschaft wirklich angekommen sind, wenn sie Ehegatten aus den Heimatländern ihrer Eltern nach Deutschland holen wollen.” Das lasse sehr wohl auf Lebensstrukturen schließen, die man – von Ausnahmen natürlich abgesehen – als Parallelwelten bezeichnen könne. “

    Was ist den Falsch an diesen Aussagen? Tja die Türkei hat als jeden 5 Bürger einen Kurden. Da sind die oben genannten Verdachtsmomente durchaus gegeben.

  9. elimu sagt:

    Außerdem, so Grindel, könne man “sehr wohl die Frage stellen, ob junge Leute, die achtzehn, zwanzig Jahre und noch länger in Deutschland leben, die hier geboren wurden und aufwuchsen, in unserer Gesellschaft wirklich angekommen sind, wenn sie Ehegatten aus den Heimatländern ihrer Eltern nach Deutschland holen wollen.” Das lasse sehr wohl auf Lebensstrukturen schließen, die man – von Ausnahmen natürlich abgesehen – als Parallelwelten bezeichnen könne. “

    Das ist doch der reinste Blödsinn!! Sie fragen noch, was an diesen Aussagen etwas falsch sein soll??
    Mann! das ist private Sache! Oder verknallen Sie sich in Menschen, die Herr Grindel für Sie aussucht??
    Ich glaub die ticken nicht mehr alle … Wer hat bitte zu bestimmen, wen ich heirate? Das tue ICH ALLEIN!
    Und solche Vorwürfe zu machen und auch noch an der Integration der Leute zweifeln… also böswilliger gehts ja wohl nicht… pauschalisierung ohne Ende! Ich könnt echt an die Decke gehen!!!
    Ich glaube das hängt wohl eher mit den komplexen deutscher Männer zusammen… schön hier habt ihr noch eine oberflächliche Meinung!

  10. Boli sagt:

    @Elimu

    Das ist doch der reinste Blödsinn!! Sie fragen noch, was an diesen Aussagen etwas falsch sein soll??
    Mann! das ist private Sache! Oder verknallen Sie sich in Menschen, die Herr Grindel für Sie aussucht??
    Ich glaub die ticken nicht mehr alle … Wer hat bitte zu bestimmen, wen ich heirate? Das tue ICH ALLEIN!

    Nun ich freue mich für Sie das Sie das alleine entscheiden dürfen. Sie blenden hier aber völlig aus, das es leider viel zu viele Menschen hier gibt die eben NICHT alleine entscheiden dürfen. Und das macht dann auch nicht ein Herr Grindel sondern die „Familie“ sucht „den Liebsten“ aus.
    Diese Sorte Einwanderer wird uns eh bald „gewaltig“ oder besser gesagt gewalttätig offene und unübersehbare Probleme bereiten. Und im Übrigen ist das kein deutsches Problem sondern in ganz Europa (ausser Osteuropa) deutlich zu sehen.
    Im bin mir sicher das schon bald jegliche Worte für Diskussionen fehlen werden wenn entsprechende Vorfälle diese beenden werden. Dann wird der Staat wohl mit ganz anderen Mitteln sprechen müssen.

    • Renkens sagt:

      @Boli!
      Tja in den Medien wird meißt immer nur das Negative gezeigt warum wohl?
      Um Ihnen gleich mal etwas zum Nachdenken zu geben, wer hat denn an den Schulen den Amoklauf gemacht? Welche Nationalität hatten diese Personen? Man kann nicht einfach alles verallgemeinern nur weil es einfacher ist.
      Man sollte erstmal die Kultur und das Leben anderer kennenlernen, man sollte keine ganze Nation beurteilen und über einen Kamm scherren, denn es gibt in jeden Land schwarze Schafe.
      Wie würde es Ihnen denn gefallen wenn man sich in Ihren Leben und Ihrer Kultur einmischen würde? Ich verweise da mal auf die Grundrechte welche jeden Bürger hier in Deutschland, ob nun Deutscher oder Ausländer, zustehen:

      Artikel 2
      (1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

      Um eine Fremde Kultur kennen zu lernen muß man mit Ihr leben, kann man das nicht sollte man auch keine anderen Lebensweise verurteilen, ob sie nun richtig oder falsch ist.
      Die Leute müssen schon auf einander zugehen, solange aber keiner den ersten Schritt macht solange wird auch keiner den anderen verstehen.

    • elimu sagt:

      Sie müssen dann aber auch zwischen Zwangsehen und arrangierten Ehen unterscheiden…
      Für Sie ist natürlich beides gleich.. kann ich verstehen. Aber eine Frau hat immer eine Entscheidung. Diesem “Zwang“ will und werde ich kein Glauben schenken. Man hat immer eine Wahl. Das dabei vielleicht die Familienmitglieder nicht einverstanden sind und deshalb Terror veranstalten, kenne ich des öfteren, ja. Aber sogenannte “Ehrenmorde“ … Für mich sind diese Taten eher Eifersuchtsdramen. Es wird nur immer schön unter irgendwelchen Aeußerungen, von wegen EHRE etc. verdeckt! Diese Mörder, die sich unter irgendwelchen Traditionen oder gar Sitten verstecken, sind einfach nur krank und gewaltbereit. Ein Mensch mit Menschenverstand und ein wenig Empathie oder dergleichen kann nie im Leben die eigene Tochter, oder die Ehefrau ermorden! Dahinter stecken vielerlei andere Dinge.

      Es geschehen Morde und es sterben Menschen. Die Motive und Beweggründe sind weit komplexer, als dass man nur hinnehmen kann, dass dies Ehrenmorde sind. Mordende Menschen, vergewaltigende Menschen… wer und was sind diese Personen. Was bewegt diese Menschen solche Graeueltaten zu begehen. diese Fragen muss man sich stellen.
      Natürlich ist es einfacher, es irgendeiner Gruppe zuzuschieben, bei denen das ja gang und gebe sein soll…