CDU

Werdet frei oder es gibt keine Freiheit

Wortlaut der Gesetzesbegründung der Rheinland-Pfälzischen CDU für ein Kopftuchverbot für Lehrerinnen:

Von Donnerstag, 05.03.2009, 7:46 Uhr|zuletzt aktualisiert: Sonntag, 05.09.2010, 23:08 Uhr Lesedauer: 1 Minuten  |  

„Das Tragen nicht eindeutig identifizierbarer Symbole, insbesondere islamischer Kopftücher, darf im Einzelfall deshalb nicht erlaubt sein, weil zumindest ein Teil seiner Befürworter damit eine mindere Stellung der Frau in Gesellschaft, Staat und Familie oder eine fundamentalistische Stellungnahme für ein Staatswesen verbindet, was im Widerspruch zu unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung und zu den Verfassungswerten von Rheinland-Pfalz steht. Das Gebot, die verfassungsrechtlichen Grundwerte einschließlich der Gleichberechtigung von Mann und Frau im Unterricht glaubhaft zu vermitteln, kann eine Lehrkraft mit einem solchen nach außen getragenen Symbol nicht erfüllen.“

„Die Wirkung von traditionell-christlichen Symbolen ist damit nicht vergleichbar. Vom Geltungsbereich der Regelung sind allerdings solche Symbole ausgenommen, die über ihre religiöse Bedeutung hinaus auch ein allgemeines Zeichen für eine aus verschiedenen Quellen gespeiste, wertgebundene, aber offene und durch reiche sowie historische Erfahrung tolerant gewordene Kultur darstellen und für Nächstenliebe, Freiheit, Menschlichkeit und Gleichheit – auch für die zwischen Mann und Frau stehen.

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Äußere Symbole und Kleidungsstücke, die verfassungsrechtlichen Grundwerten und den Bildungszielen der abendländischen Bildungs- und Kulturwerte entsprechen, etwa die Tracht von Ordensschwestern, sind weiterhin zulässig.

Das Verbot des Tragens nicht eindeutig identifizierbarer Symbole knüpft nicht an eine bestimmte Religionszugehörigkeit an, sondern an die Fähigkeit der Lehrkräfte, die verfassungsrechtlichen Grundwerte und Bildungsziele zu beachten und glaubhaft zu vermitteln.“ Humor

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  1. Gökhan sagt:

    Ich bin selber dafür, das die Frau hier in Deutschland und (in der Türkei) das Kopftuch absetzen soll, immerhin gibt DeutschLand die Möglichkeit die „wahre“ Freiheit zu genießen. Ich sehe selber das Kopftuch für die Frau als Unterdrückung, ja sogar als „Selbstpeinigung der eigenen Persönlichkeit“. Man sollte den Menschen, in dem Fall der Frauen endlich klar machen das sie an nichts gezwungen sind. Leider gibt es in der Türkei und auch hier in Deutschland immer noch welche die davon nicht ablassen können. Es kann ja sein das gewisserweise viele Faktoren dahinter stecken, was aber ziemlich mühsam ist das ganze noch herauzufinden. Warum tragen die türkischen Frauen Kopftücher, wenn die in den Schulen beider Ländern gelernt haben alles selber zu entscheiden was für die am besten ist?. Auf solche Antworten können nur die Personen wissen, die selber die Kopftücher tragen oder die die denen dazu bringen, seitens der Erziehung oder Lebensweise ihrer Umgebung, dies zu tun.

    • Maryam sagt:

      …..und weil wir gelernt haben was für uns am Besten ist wissen wir, dass es für uns am Besten ist, „Kopftuch“ zu tragen.
      Was ist das für eine Freiheit wenn ich mich ausziehen muss um anerkannt zu sein? Das was die „europäisch-denkenden“ Frauen leben ist eine Scheinfreiheit , die Körper der Frauen werden in den Medien vermarktet und der Wert der Frau auf ihr Aussehen definiert.

      Mein Hijab ist meine Freiheit, wer meine Werte nicht erkennen will, der wird sie auch nicht erkennen, wenn ich mich für einen temporären Erfolg entblöße.

  2. sannyb sagt:

    Der Zeichner, hat eins dabei vergessen , das Kopftuch ist ein Religiöses & Politisches Machtsymbol und der latente Vorbote von Zukünftigen Bruchlinienkriegen. Nur davon wahrscheinlich, hat der Realitätsleugner , noch nichts mitbekommen und versucht uns hier seine ganz eigene Version von Integration zu vermitteln …die da lautet :
    Jeder hat das Recht seine Macht und Herrschaftssymbole offen zu tragen auch wenn es der Gastgeberkultur diametral entgegen steht !
    Im übrigen ist im Islam das Kopftuch kein Zeichen von Freiheit sondern eher ein Zeichen von Unterdrückung der Frau!

  3. Heinz Müller sagt:

    Ekrem Senol
    Na was wohl Muslim und will uns jetzt das Kopftuch verkaufen
    Schönen dank auch als wenn ein Großteil der Problem hier nicht erst
    durch den Islam verursacht wird.
    Was kommt als nächstes ?
    Burkha

  4. Manfred Bogen sagt:

    Es ist schon sehr bemerkenswert, was für ein Verständnis von freiheitlich demokratischer Grundordnung manch einer der Kommentatoren hier an den Tag legt: Kopftuch ist schlecht, also müssen alle ihre Kopftücher ablegen = dann erst sind sie frei. Was für`n Schmarrn.
    Das ist eine andere Form des Radikalismus, der den in Europa lebenden Juden jahrhundertelang das Leben zur Hölle gemacht hat. Kurzform: Bekehrt euch, legt eure Kopftücher ab und seid „frei“. Auch an der Eingangstür von Auschwitz steht das Wort „frei“, frei nach „Arbeit macht frei“. Pfui!
    Ihr solltet endlich mal eure Pferdezäume ablegen.

    Grüße

    Manfred Bogen

  5. Ulrich Kirchner sagt:

    Dass eine Frau mit Kopftuch grundsätzlich unterdrückt sei, ist ebenso unhaltbar, wie die These, dass alle enthaltsamen, katholischen Priester potenziell Kinderschänder sind oder das Kruzifix in bayerischen Schulklassen eine christliche Indiktrination anders- oder nichtgläubiger Menschen ist.
    Interessant wäre die Klage einer orthodox jüdischen Frau, die auf ihrem geschorenen Haupt keine Perücke sondern ein Kopftuch tragen will, wie es bei orthodoxen jüdischen Frauen üblich ist. Da sind sich die Traditionen der semitischen Religionen sehr ähnlich.
    Nach all dem Leid, das wir unseren jüdischen Mitbürgern angetan haben, wäre es erschreckend, wenn deren Kofbedeckung ebenso verboten werden würde. Ebenso ein Richter mit Kipa auf dem Kopf. Wäre das OK, das Kopftuch aber nicht. Hätten wir die Dreistigkeit einem deutschen Richter seine Kipa auf dem Kopf zu verbieten?
    Ich höre schon Einwände: „Jüdische Mitbürger würden nie darauf bestehe in jeder Lebenslage eine Kipa zu tragen, etc.“ Aber wir sind hier in Deutschland und es geht eben um das Prinzip der freiheitlich-demokratischen Ordnung.

    Müssen wir also Millionen von Zugehörigen einer Religion oder Ethnie auf dem Gewissen haben, um ihnen im Nachhinein gewisse Rechte zuzusprechen? Juden dürfen schächten, Moslems nicht, etc.

    Ich denke, dass der fränzösische Weg ehrlicher ist: Im öffentlichen Bereich haben keinerlei religiöse Symbole, Kluften, etc. etwas verloren. Dann müssen unsere christlichen „Fundamentalisten“ aber auch damit klar kommen, dass kein Kind mehr Deutschland mit einem halbnackten, toten Mann im Klassenzimmer Mathe büffeln muss.

  6. Katharina Günes sagt:

    Als Kind eines Türken und einer Deutschen bin ich gegen das Kopftuch.
    Selbst in der Türkei ist es zu bestimmten Gelegenheiten und an bestimmten Orten nicht gestattet, es zu tragen.
    Religion gehört in den privaten Bereich. Wenn ich öfftenlich arbeiten will, als Lehrer oder bei Gericht, hat meine Religion da nichts verloren!!!!
    Ich möchte nicht, dass meine Kinder von Kopftuchlehrerinnen unterrichtet werden, auch nicht von Nonnen oder sonstwelchen religösen Leuten. Kann man privat machen.
    Man kann lange darüber diskutieren, ob Leute das Kreuz tragen dürfen oder nicht–am Ende ist und bleibt Deutschland aber ein eher christlich als islamisch geprägtes Land.
    In keinem islamischen Land der Erde haben andere Religionen so viel Freiheit wie hier der Islam.
    Selbst wenn mir Frauen erzählen, dass das Kopftuch sie „frei“ macht und sie sich einfach islamisch kleiden wollen, drängt sich mir doch manchmal der Sympolcharakter des Tuches auf, wenn ich dazu ein bis zum geht nicht mehr angepinseltes Gesicht , eine knappe Röhrenjeans und enge Tops sehe….!!! Tut mir leid, in diesem Moment benutzt hier jemand das KT als reine politische Massnahme…
    In der eigenen Familie habe ich den KT Zwang erlebt. Meine eigene Grossmutter nannte mich Schlampe, weil ich ohne aus dem Haus ging–immer mit der Zustimmung meines Vaters. Ich bin Deutsche, ich bin keine Muslima, ich trage kein Kopftuch. Ich lebe in einem Land in dem ich auch KEINER Religon angehören kann, ohne beschimpft, geächtet oder ermordet zu werden. Diese Möglichkeit bietet sich in einem islamischen Land nicht.

    Hier ist Europa. Mit viel Mühe und vielen Toten hat sich der Kontinent immerhin schon etwas von der Herrschaft der Kirche befreit…und so soll es bitte auch bleiben. Ich wäre erschrocken, wenn dann diese macht auf einmal vom Islam übernommen würde…NEIN DANKE!!!! Man kann auch ohne KT religiös sein. Als Christ hat man nicht notwendiger Weise eine Kreuz im den Hals und nicht jeder Jude trägt die Kipa…Glaube ist und sollte privat bleiben.

    Wenn die islamischen Mädels nicht ihre haare zeigen düfen–und da gibt es ja unterschiedliche Interpretationen im Koran- sollen sie sich von mir aus ne Perücke kaufen.
    Ich jedenfalls nehme mein Kind – Vater ist Iraner- SOFORT aus einem Kindergarten oder einer Schule in der eine KT Lehrerin ist.
    Ich will keinen Einfluss religiöser natur auf meine Kinder.
    Ich habe selbst islamische Kolleginnen–alles gute und nette Frauen. Gehen auch in die Moschee..tragen alle kein Kopftruch, ausser zum Gebet. Sind alle erfolgreich im Beruf und trotzdem Muslimas…
    sorry, wer es am KT festmacht…..
    Wer ein KT tragen möchte, kann das in fast jedem islamischen Land tun. Ich würde Saudi Arabien vorschlagen für diese Damen….die islamische Welt ist gross genug.
    Wer hier leben möchte, muss Dinge, die nicht hierher passen hinter sich lassen.

    Hat meine Famile auch geschafft. Mein Vater hat meine EHRE jedenfalls nie an einem Stück Stoff am falschen Platz festgemacht. Ich danke ihm dafür

  7. Der Verhüllte sagt:

    Es ist immer wieder interessant zu lesen, dass diese überhöhte Frage nach dem „Recht aufs Kopftuchtragen“ stets mit juristischen Argumenten diskutiert wird. Da geht es um das hehre Gut der Freiheit. Und der Preis der Freiheit ist dann wohl auch, dass Menschen hier Kopftücher tragen können und wollen. Und wie geht es weiter? Was sagen die Kopftuchbefürworter zur Totalverhüllung? Die Zahl der schwarz Verhüllten nimmt zu. Auch kein Problem?
    Bitte liebe Streiter für Freiheit und Kopftuch, nehmt doch einfach mal jenseits aller jursitischen Argumentationen auch mal zur Kenntnis, dass die Verhüllung oder Teilverhüllung aus welchen Gründen auch immer unsere Lebenswirklichkeit verändert, unseren Alltag beginnt zu prägen und unsere Lust auf Leben einzuschränken. Wir leben in einer wunderbaren, bunten Welt für alle Sinne. Und deshalb machen Kopftücher oder Burkas all denen Angst, die dieses Leben so weiter leben wollen. Mir ist egal, ob jemand mit einem Kopftuch politische Ideen verbindet oder nicht. Ich finde es einfach ätzend, lebensfeindlich, einschränkend, freiheitsberaubend, unsinnlich, dumm – einfach eine Sünde am Leben.
    Man kann es auch einfacher sagen: Emanzipiert euch endlich!

  8. Esra sagt:

    Ich bin selber Türkin und auch Muslimin
    ich selber trage kein Kopftuch, doch macht es für mich keinen Unterschied ob jemand anderes eines trägt
    noch nie hat jemand zu mir gesagt, dass ich ein kopftuch tragen soll.
    ich weiß dass es in einigen Ländern, oft mit zwang verbunden wird, doch ich als Türkin ,kann sagen, dass wir jede Freiheit genießen. In der Türkei stehen die Frauen den Männern rechtlich in nichts nach.
    hier in Deutschland ist Frau Merkel, die erste Bundeskanzlerin.In der Türkei gab es schon vor 15 Jahren eine Frau als Ministerin. Auch die Frauenrechte wurden bei uns,durch Atatürk 1923,und damit früher als in der Bundesrepublik, eingeführt.
    ich wollte dies nur erwähnen, da viele immernoch der meinung sind, die Türken seien ein nur männerregiertes volk, bei denen die Frauen nur unterdrückt werden.
    Wieder zum Thema „kopftuch“.. selbst in der Türkei ist es verboten in staatlichen Gebäuden eine Kopfbedeckung zu haben,
    doch DEUTSCHLAND rühmt sich doch mit Freiheit… wie heißt es:
    EINIGKEIT UND RECHT UND FREIHEIT…
    die Einigkeit existiert schon lange nicht mehr, zumal auch immer mehr Deutsche atheisten werden.
    Recht, wo ist das Recht der Entscheidung? darf man seine Klamotten den nun nicht mehr selber wählen.
    Freiheit? wo ist denn die Freiheit, wenn man seine Religion nicht im gewünschten maße auleben kann.
    es heißt doch “ die Grenze der Freiheit ist dort wo man die Freiheit des anderen verletzt“
    doch wo verletzt eine Frau mit Kopftuch ihre Umgebung?

    wenn diese Hymne schon so viel versprechend von Freiheit spricht, sollte diese auch gegeben werden.

    Fazit: jede Frau sollte das Recht haben, sich zu kleiden wie sie will (kopfbedeckung mit eingeschlossen), solange dies aus eigenem willen geschieht.

    mfg
    esra

    • Gerd sagt:

      @Esra

      „Freiheit? wo ist denn die Freiheit, wenn man seine Religion nicht im gewünschten maße auleben kann.“

      Hier in Deutschland kann jede Glaubensgemeinschaft ihren Glauben frei ausleben, solange es die demokratischen Interessen des deutschen Staates respektiert. Über die Kleiderordnung im privaten Bereich mischt sich auch niemand ein, lediglich dann, wenn es um Repräsentative stellen des Staates geht.
      Eine Frau, die im Gerichtssaal als Rechtsanwältin heute auf ihr Kopftuch besteht wird morgen ebenso auf die Trennung von Männnlein und Weiblein im Gerichtssaal plädieren.

      @Gül

      Es ist richtig, in der Türkei gibt es sehr viele Kirchen; die teilweise wieder restauriert werden mußten und teilweise wieder als Kirche benutzt werden.
      Doch was ist mit den überzähligen Kirchen, bei denen die wertvollen Fresken abgekratzt sind, die Heiligenfiguren enthauptet und als Stall benutzt werden?

      • Eine Frau, die im Gerichtssaal als Rechtsanwältin heute auf ihr Kopftuch besteht wird morgen ebenso auf die Trennung von Männnlein und Weiblein im Gerichtssaal plädieren.

        Mich wundert es jedesmal, wie salopp und selbstverständlich diese Pauschalisierung vorgebracht wird. Wieso muss das Kopftuchtragen gerade dazu führen. Dazu gibt es doch weder Anhaltspunkte noch Indizien.

        • Gerd sagt:

          @ Engin Karahan

          Warum ist es dann für diese Personen so schwer Staat und Religion voneinander zu unterscheiden?

          Für Ihre Antwort danke ich Ihnen im voraus. – Ich will es einfach nur besser verstehen :-)

          Gruss

          Gerd

          • @Gerd, mmh, das wird jetzt schwierig. Sie scheinen eine Frage zu stellen, formulieren damit aber schon eine Aussage, deren Richtigkeit doch erst von Ihnen begründet werden müsste – und erwarten dann von mir eine Antwort? Wie gesagt, das ist schwierig, oder eigentlich auch nicht möglich.
            Vielmehr müssten Sie doch erstmal klarstellen, wen sie mit „die Personen“ meinen, warum man diese Menschen zu einer Gruppe zusammen fassen kann und warum es für diese Gruppe so schwer sein soll „Religion und Staat“ voneinander zu unterscheiden?
            Wieso muss man, nur weil man ein religiöses Gebot befolgt – unabhängig davon, ob es äußerlich sichtbar ist oder nicht – auch einem bestimmten Denken anhängen? Finden Sie das nicht stark pauschalisierend?

  9. gül sagt:

    Ich glaube die meißten Menschen verstehen was ganz anderes unter ,, Demokratie“. Ein Kopftuch zu tragen beruht nicht darauf, dass es ein Symbol des Unterdrückens ist, nein, es ist ein Schutz und als Verdeckung gedacht. Dazu entscheidet sich die Frau selbst dafür. Außerdem braucht man nicht sofort die Türkei als Bespiel zu geben. Deutschland reklamiert für ihre Demokratie, für ihre Grundrechte…wenn sie sagt, wir sind ein demokratisches Land, dann muss man auch dazu stehen, außerdem gibt es in der Türkei sogar für andere Religionen Freiheit, was meint ihr wie viele Kirchen in der Türkei existieren, welche zum größten Teil auch vor Jahrhunderten gebaut sind, aber sie wurden nicht vernichtet, nein, die Christen können genauso ihr Religion ausüben, wie jeder andere…

    • Markus Hill sagt:

      „aber sie wurden nicht vernichtet, nein, die Christen können genauso ihr Religion ausüben, wie jeder andere…“
      Sie wissen, dass Sie mit diese Aussage keinesfalls den Fakten entspricht???? (Wissentlich, bewusst behauptet von Ihnen, trotzdem???)

    • marki sagt:

      Hallo zusammen,
      also liebe Frau Gül, es ist sehr richtig dass es in der Türkei viele Kirchen gibt. Aber ich bitte doch sehr bei den Fakten zu bleiben, sie können mir sicher erklären, warum bewaffnete Polizisten vor den Kirchen patrolieren? Dazu möchte Ich sie auch fragen, warum ich in der Türkei so schnell Probleme bekommen wenn ich zu meinen Glauben stehe und dies in Form einer Halskette mit Kreuz zeige.

      mfg

      • marki sagt:

        Entschuldigung bitte zu meinen Kommentar, ich möchte keine hetze hier verbreiten noch bin ich radikal angehaucht, lebe selbst seit längerer Zeit in der Nähe von Istanbul und bin mit einer Türkin verheiratet.
        Es ist nur das was ich Täglich erlebe und sehe.

      • emire sagt:

        Vielleicht nach dem Prinzip warum in Deutschland immer noch Polizisten vor den Synagogen Patroullieren.

        Sicher können sie uns näher beschreiben wie es den Christen in der Türkei ergeht oder haben sie ihre Erfahrungen in der Katholischen Web-Zeitung gesammelt.

  10. Gerd sagt:

    @Engin Karahan

    Wenn ich meine Vorurteile nicht hier bei fachkundigen Personen abbauen kann, wo dann?
    Die auch Ihnen bekannten Argumente möchte ich nicht erneut aufzählen. Ihren Vorwurf: „…nur weil man ein religiöses Gebot befolgt..auch einem bestimmten Denken anhängt“ verstehe ich schon, nur wenn das Befolgte zum ultra orthodoxen Bild des Islam gehört, bleibt mir als Laie nichts anderes über als so zu denken; es sei denn, Sie, könnten zum Abbau solcher „pauschalisierten“ Vorurteile beitragen.