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Migration und Integration in Deutschland

Die Wirtschaft entschied über die Anzahl der angeworbenen Gastarbeiter wie über deren Verteilung innerhalb der Bundesrepublik.

Ursula Mehrländer, Ausländerpolitik im Konflikt, 1978

Beiträge zum Stichwort‘ Wahlrecht’


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"Wir wählen"

Symbolwahl von Berliner Migranten

22. September 2017 | Keine Kommentare

In Berlin-Mitte darf fast jeder zweite Bürger bei der Bundestagswahl nicht wählen. Darauf machte eine Symbolwahl aufmerksam. Einwohner ohne deutschen Pass gaben ihre Stimmen ab: Die SPD wurde stärkste Kraft vor der Linkspartei, der CDU und den Grünen.

Sachsen-Anhalt, Halle, Rechtsextremismus, Mauer, Wahllokal
Rechte mauern Wahllokal zu

Testwahl für Migranten in Sachsen-Anhalt sabotiert

13. März 2016 | Keine Kommentare

Anlässlich der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt hatte das Landesnetzwerk für Migrantenorganisationen Ausländer ohne Wahlrecht zu einer Testwahl aufgerufen. Das gefiel Rechtsextremisten offenbar nicht. Sie mauerten die Eingangstüren des Wahllkokals zu. Jetzt ermittelt der Staatsschutz.

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Heute vor 50 Jahren

Historisches Wahlrecht im Kampf gegen Rassismus

6. August 2015 | Von Konrad Ege | Keine Kommentare

Die US-amerikanische Demokratie streitet über das Wahlrecht. Komplexe, von Bundesstaat zu Bundesstaat verschiedene Vorschriften regeln die Stimmabgabe – und diskriminieren dabei manchmal Minderheiten, wie Bürgerrechtler meinen. Dabei war die Hoffnung groß gewesen vor 50 Jahren.

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Echte Demokratie wagen!

Ein Plädoyer für die Ausweitung des Wahlrechts auf Ausländer

23. Juli 2015 | Von Miriam Aced, Tamer Düzyol | 2 Kommentare

Vergangene Woche hat sich der niedersächsische Landtag mit großer Mehrheit für ein kommunales Ausländerwahlrecht ausgesprochen. SPD, Grüne und FDP sehen darin einen Schritt zur Anerkennung und Integration von rund 175.000 Einwanderern in Niedersachsen. Nur die CDU lehnte den Antrag ab. Ausländer könnten sich einbürgern lassen wenn sie das Wahlrecht wollen. Zurzeit sind bei Kommunalwahlen nur Deutsche und hier lebende Angehörige anderer EU-Staaten aktiv wie passiv wahlberechtigt. Miriam Aced und Tamer Düzyol plädieren für eine Öffnung des Wahlrechts für alle Ausländer.

Bremen, Rathaus, Wahlen, Wahlergebnisse, Rathaus Bremen
Studie

Wahlergebnis in Bremen sozial nicht repräsentativ

18. Mai 2015 | 2 Kommentare

Das Wahlergebnis der Bremischen Bürgerschaftswahl ist einer Studie zufolge nicht repräsentativ. Wähler aus sozial benachteiligten Milieus gehen nicht wählen. Berücksichtigt man auch noch die nicht wahlberechtigten Ausländer, repräsentiert die Rot-Grün nur nur ein Fünftel der Bürger.

Man muss dagegenhalten

Demokratie stellt sich Cevat anders vor

28. Mai 2014 | Von Sybille Biermann | 20 Kommentare

Beim Volksentscheid um das Tempelhofer Feld durfte jeder Sechste Berliner nicht mitstimmen, darunter der 66jährige Cevat Ünal. Er lebt zwar seit über 40 Jahren in Berlin, hat aber keinen deutschen Pass. Trotzdem geht er zur Wahlurne. Sybille Biermann hat ihn begleitet.

Ausländerwahlrecht

Wer gehört zum Staatsvolk?

18. Februar 2014 | Von Gabriele Voßkühler | Ein Kommentar

Beim Ausländerwahlrecht gehört Deutschland in Europa zu den „Bremsern“: In Bremen will man das nun ändern. Seit Ende Januar prüft der Staatsgerichtshof eine Erweiterung des Wahlrechts für Kommunal- und Landtagswahlen auch für EU-Bürger und Ausländer.

Bundeswahlgesetz

„Das deutsche Volk hervorheben“

28. Oktober 2013 | Von Medine Yılmaz | Ein Kommentar

Bis vor wenigen Wochen hingen sie noch überall: die Plakate mit den Fotos der Kandidaten für die Bundestagswahl. Haben Sie sich auch schon mal gefragt, wie man auf so ein Foto kommt? Wie wird man Kandidat?

Bundestagswahl 2013

Schlechte Wahlbeteiligung schadet der Demokratie

27. September 2013 | 4 Kommentare

Die Abgeordneten im neuen Bundestag repräsentieren nur noch gut die Hälfte aller Wahlberechtigten. In Wahlkreisen mit hohem Ausländeranteil liegt die Repräsentationsquote des gewählten Direktmandats sogar nur noch bei 13,4 Prozent.

Wahlrecht

Eine Stimme aus „Der Bevölkerung“

18. September 2013 | Von Carolyn Gammon | 7 Kommentare

„Wie will der deutsche Staat, die deutsche Gesellschaft, Menschen wie mich repräsentieren, wenn wir nicht wählen können?“, fragt die gebürtige Kanadierin Carolyn Gammon und weist dabei auf zwei große Schriftzüge des Reichstages hin.

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