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Migration und Integration in Deutschland

Es waren vor allem die übrig gebliebenen einheimischen Geringqualifizierten, die die Gastarbeiter als ungeliebte Konkurrenten empfanden.

Stefan Luft, Staat und Migration, 2009

Beiträge zum Stichwort‘ Sozialhilfe’


Euro © Alf Melin @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Weniger Geld ab 2020

Sozialministerium will Leistungen für Asylbewerber kürzen

28. März 2019 | Keine Kommentare

Die große Koalition nimmt einen neuen Anlauf für eine Reform der Asylbewerberleistungen. Unter dem Strich ihrer Pläne steht eine Senkung der aktuellen Bezüge. Grüne und Linke sind empört.

Euro © Alf Melin @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Gesetzesänderung

Länder wollen Leistungen für Doppelasylbewerber kürzen

18. Dezember 2018 | Ein Kommentar

Asylbewerber, die bereits in einem anderen europäischen Land registriert sind, sollen nach dem Willen der Bundesländer weniger Sozialleistungen erhalten. Von den Kürzungen könnten ungefähr ein Drittel der nach Deutschland kommenden Asylbewerber betroffen sein.

Europäischer Gerichtshof, EuGH, Europa, Rechtsprechung
Europäischer Gerichtshof

Gleiche Sozialleistungen für anerkannte Flüchtlinge und Inländer

22. November 2018 | 2 Kommentare

Die Höhe von Sozialleistungen für anerkannte Flüchtlinge dürfen nicht vom Aufenthaltstitel abhängen. Das hat der Europäische Gerichtshof im Fall eines in Österreich lebenden Afghanen entschieden. Das Urteil ist für EU-Staaten bindend, direkte Folgen entfaltet es in Deutschland aber nicht.

Obdachlosigkeit, Penner, Schlafen, Decke, Armut, Schlafplatz
SPD-Gesetz

Kein Recht auf Existenzminimum

12. November 2018 | 4 Kommentare

Ausländische EU-Bürger erhalten in Deutschland erst nach fünf Jahren Aufenthalt Sozialhilfe. Bis dahin fallen sie durch alle sozialen Netze, sie sind schlechter gestellt als Asylsuchende. Das Gesetz geht auf die damalige Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) zurück. Von Rudolf Stumberger

Obdachlosigkeit, Armut, Parkbank, Sitzen, Mann
Schutzlos ausgeliefert

Wie EU-Bürger in Deutschland aus dem sozialen Netz fallen

29. Oktober 2018 | Von Rudolf Stumberger | Keine Kommentare

In deutschen Großstädten hausen Menschen ohne ein Dach über dem Kopf, ohne Anspruch auf ärztliche Hilfe oder Sozialhilfe. Oft kommen sie aus Bulgarien oder Rumänien. Wie der Tagelöhner Kasimir, der von sich sagt: „Ich bin hier verloren.“ Von Rudolf Stumberger

Bundessozialgericht, BSG, Rechtsprechung, Entscheidung, Urteil, Sozialhilfe
Bundessozialgericht

Keine Alleinerziehenden-Pauschale für Asylbewerber

29. Oktober 2018 | Keine Kommentare

Asylbewerber haben im Gegensatz zu alleinerziehenden Sozialhilfeempfängern keinen Anspruch auf höhere Asylbewerberleisten. Das hat das Bundessozialgericht im Fall einer Nigerianerin entschieden.

AsylbLG, Asylbewerberleistungsgesetz, Flüchtlinge, Asyl, Asylbewerber
Statistisches Bundesamt

Zahl der Empfänger von Asylbewerberleistungen geht stark zurück

22. Oktober 2018 | Keine Kommentare

Immer weniger Menschen sind in Deutschland auf Sozialhilfe angewiesen. Dem Statistischen Bundesamt zufolge ist insbesondere die Zahl von Empfängern nach dem Asylbewerberleistungsgesetz stark zurückgegangen.

AsylbLG, Asylbewerberleistungsgesetz, Flüchtlinge, Asyl, Asylbewerber
Statistikamt

Zahl der Bezieher von Asylbewerberleistungen stark gesunken

24. August 2018 | Keine Kommentare

Die Zahl der Menschen, die Asylbewerberleistungen beziehen, ist stark zurückgegangen. Wie das Statistische Bundesamt mitteilt, stammen die meisten Bezieher aus Asien und jeder Dritte ist minderjährig.

Familie, Familienzusammenführung, Eltern, Kinder, Schild
Familiennachzug

Hartz IV kein Kriterium bei subsidiär Geschützten

6. April 2018 | Keine Kommentare

Der Familiennachzug bleibt ein Thema, um das erbittert gerungen wird. Schon bevor die geplante Neuregelung für subsidiär Schutzberechtigte das Kabinett erreicht, wird erregt gestritten – teilweise offenbar über Missverständnisse.

Tafel, Essen, Lebensmittel, Gemüse, Armut, Bedürftige
Tafel-Debatte

Organisationen warnen vor Ausspielung der Armen gegeneinander

7. März 2018 | Keine Kommentare

Die Essener Tafel hatte mit ihrem Aufnahmestopp für Ausländer erst Empörung geerntet, dann Verständnis erfahren. Das Abarbeiten am Einzelfall geht am Thema aber vorbei, finden Sozialverbände. Verfehlte Sozialpolitik verursache neue Verteilungskämpfe.

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