Rechtsruck in Europa?

Warnungen nach Wahlsieg von Islamhasser Wilders in Niederlanden

26.11.2023

Europa, Europäische Union, Fahnen, Flaggen, EU-Parlament
Nach dem Wahlsieg des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders werden Warnungen vor einem Rechtsruck in Europa laut. Doch sind Rechte überall auf dem Vormarsch? So wählten Spanien, Polen und Co.

Angst vor Abschiebung

Bundesamt lehnt Asylanträge mit Textbausteinen ab

14.06.2023

Bamf, Bundesamt, Migration, Flüchtlinge, Nürnberg, Eingang
Immer wieder berichten Asylbewerber, dass sie in südosteuorpäischen Ländern bei ihrer Ankunft geschlagen wurden. Damit sie nicht nach Bulgarien oder Rumänien zurückmüssen, bitten sie immer wieder um Kirchenasyl. Von

„Tag der Enttäuschung“

Schengen-Raum: Kroatien darf rein – Rumänien und Bulgarien nicht

11.12.2022

Europa, Europäische Union, Fahnen, Flaggen, EU-Parlament
Österreich und die Niederlande haben die Aufnahme Bulgariens und Rumäniens in den Schengen-Raum verhindert. Grund dafür ist der Streit um „illegale“ Migration. Innenkommissarin Johansson sprach von einem „Tag der Enttäuschung“.

Migrationsstatistik 2021

Deutlich mehr Menschen zugewandert als fortgezogen

04.07.2022

Menschen, Flughafen, Koffer, Warten, Reise, Urlaub, Einwanderung, Auswanderung
Im zweiten Corona-Jahr 2021 sind rund 329.000 Personen mehr nach Deutschland zugezogen als aus Deutschland fortgezogen. Die meisten kamen aus Rumänien, der Türkei, Syrien und Afghanistan. Deutsche wiederum wanderten am meisten in die Schweiz und USA aus.

Reisebericht

Sofia, eine multikulturelle Stadt

26.05.2022

Michael Groys, Michael, Groys, Migazin, Artikel, Beitrag
Sofia ist keine Tourismus-Metropole, ein Besuch aber trotzdem wert. Zu sehen ist eine offene, multikulturelle Stadt im Aufbruch und einer dynamischen Entwicklung. Ein Reisebericht. Von

Europäischer Gerichtshof

Urteil setzt Grenzen für Entsendung von Leiharbeitnehmern ins Ausland

04.06.2021

Europäischer Gerichtshof, EuGH, Europa, Rechtsprechung
Nicht selten werden Arbeitnehmer aus ärmeren EU-Ländern an Firmen in reichen EU-Ländern entliehen. Der Vorteil für den Arbeitgeber: Für die Leiharbeiter gelten weiter niedrigere Sozialstandards. Dieser Praxis hat der EuGH jetzt Grenzen gesetzt.

Studie

Ungesteuerte Einwanderung hat Deutschland geholfen

18.08.2020

Ankunft, Flughafen, Flugzeug, Migration, Reise, Urlaub
Die Zahl der Einwanderer aus den neuen EU-Ländern ist deutlich gestiegen. Das geht aus einer aktuellen Untersuchung des Instituts der deutschen Wirtschaft hervor. Die meisten Menschen kommen aus Rumänien, Polen, Bulgarien und Kroatien.

Gericht

Kein Abschiebungsverbot nach Bulgarien

06.04.2020

Richter, Gericht, Hammer, Richterhammer, Richterpult
Wer in Bulgarien bereits Schutz gefunden hat, kann dorthin abgeschoben werden. Es sei denn, ihm droht unmenschliche Behandlung. Das hat das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz entschieden - entgegen Entscheidungen anderer Gerichte.

Oberverwaltungsgericht

Keine Abschiebung anerkannter Flüchtlinge nach Bulgarien

31.01.2018

Justizia, Justiz, Recht, Rechtspechung, Urteil, Beschluss, Entscheidung,
Abschiebungen nach Bulgarien verstoßen gegen die Europäische Menschenrechtskonvention. Das gilt auch dann, wenn ein Flüchtling in Bulgarien bereits erfolgreich Asyl beantragt hat. Das entschied das niedersächsische Oberverwaltungsgericht.

Bundessozialgericht

Sozialhilfe für minderjährige Deutsche im Ausland

27.10.2017

Bundessozialgericht, BSG, Rechtsprechung, Entscheidung, Urteil, Sozialhilfe
Minderjährige Deutsche im Ausland können Anspruch auf Sozialhilfe haben, wenn ihnen die Rückkehr nach Deutschland nicht möglich ist. Das entschied das Bundessozialgericht im Fall eines in Bulgarien lebenden Kindes.