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Migration und Integration in Deutschland

Die Umstellung darauf, dass jetzt die Ausländer die Überlegenen sind, da sie wenigstens einen Arbeitsplatz besitzen, ist für viele nicht nachvollziehbar.

Friedrich Landwehrmann, Strukturfragen der Ausländerbeschäftigung, 1969

Beiträge zum Stichwort‘ Boris Pistorius’


Euro, Geld, Banknoten, Geldscheine, Bargeld, Euros
Vor Weihnachten

Innenminister stellt Lösung für Flüchtlingsbürgen in Aussicht

12. Dezember 2018 | Keine Kommentare

Hoffnungsschimmer für Flüchtlingsbürgen. Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius zeigte sich vorsichtig optimistisch, bis Weihnachten eine Lösung im Streit um die Verpflichtungserklärungen zu finden.

Restaurant, Schalom, Koscher, Jüdisch, Essen, Antisemitismus
"Hau ab, Du Judensau"

Angriff auf jüdisches Restaurant in Chemnitz

10. September 2018 | Keine Kommentare

Bei den gewalttätigen Ausschreitungen in Chemnitz vor rund zwei Wochen wurde auch ein jüdisches Restaurant angegriffen. Der Vorfall wurde erst jetzt bekannt und löste bundesweit Empörung aus. Gefordert wird eine umfassende Aufklärung.

Geld, Alter, Armut, Rente, Portemonnai, Euro, Hand
Innenministerkonferenz

Länder suchen Lösung für Flüchtlingsbürgen

11. Dezember 2017 | 2 Kommentare

Menschen, die für Flüchtlinge gebürgt haben, werden immer häufiger zur Kasse gebeten. Teilweise sollen die Bürgern mehreren Zehntausend Euro zahlen. Jetzt suchen die Bundesländer eine Lösung. Man können die Helfer nicht im Regen stehenlassen.

NPD, Nationalsozialisten, nationalsozialistisch, infostand, politik
NPD-Verbotsverfahren

Sorge vor Scheitern wächst

25. März 2015 | Keine Kommentare

Das Bundesverfassungsgericht verlangt im NPD-Verbotsverfahren nähere Informationen. Der Bundesrat möge belegen, wie V-Leute zurückgezogen worden seien. Nun geht die Sorge um, das Verfahren könne erneut scheitern.

Sprachtest beim Ehegattennachzug

So werden SPD-Landesminister den ideologischen Irrsinn nicht stoppen

28. Oktober 2014 | Von Tim Gerber | 2 Kommentare

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Sprachtests vor dem Ehegattennachzug verstoßen bei Türken gegen EU-Recht. Berlin hält an der Regelung trotzdem fest und – überraschend – Niedersachsen inzwischen auch, wie Tim Gerber herausgefunden hat:

SPD-Innenminister

Sprachtest vor dem Ehegattennachzug macht ohne Türken keinen Sinn

31. Juli 2014 | Keine Kommentare

SPD Innenminister appellieren an Bundesinnenminister de Maizière, die Sprachnachweis-Pflicht vor dem Ehegattennachzug komplett zu streichen. Wenn die Regelung für Türken nicht mehr gelte – so hatte der Europäische Gerichtshof entschieden, sei sie nicht mehr nachvollziehbar.

Niedersachsen

Verfassungsschutz erfasst Moscheebesucher

15. Mai 2014 | 11 Kommentare

In Niedersachsen wurden zu Unrecht Daten von knapp 100 Muslimen gespeichert. Begründung: Sie gehen regelmäßig zum Freitagsgebet in die Moschee. Innenminister Pistorius verspricht Reform. Grüne machen unterdessen Ex-Innenminister Schünemann verantwortlich. CDU wehrt sich und warnt.

Neustart oder Reförmchen?

Migranten bemängeln NSU Abschlussbericht

2. Mai 2014 | 2 Kommentare

Eine umfassende Reform fordern niedersächsische Abgeordnete der NSU Arbeitsgruppe zur Reform des Verfassungsschutzes. Über Vorurteile und Rassismus innerhalb des Verfassungsschutzes schweigen sie aber. Das stößt auf Kritik.

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