Berliner Antisemitismus-Klausel

Uffa Jensen: Israelkritik wird als antisemitisch klassifiziert

16.01.2024

Berlin fordert von Kultureinrichtungen die Unterzeichnung einer Antisemitismus-Klausel. Uffa Jensen sieht das kritisch. Sie fördere Selbstzensur und schränke den gesellschaftlichen Diskurs ein, sagt der Antisemitismusforscher im Gespräch. Er bemängelt eine Schieflage in der Debattenkultur. Von

Berlin

Fast 1.000 geflüchtete Kinder haben keinen Schulplatz

10.01.2024

Einwanderer sollen sich integrieren, Sprache lernen, Leistung erbringen, heißt es. Doch welche Rolle hat der Staat dabei? Er soll Kindern beispielsweise Bildung ermöglichen. Berlin hinkt seiner Verpflichtung hinterher. Dort warten fast 1.000 Kinder auf einen Schulplatz.

Unbearbeitete Neonazi-Fälle

Beamter auch mit Mordfall Bektaş befasst

11.12.2023

Mehrere Hundert Fälle aus dem rechten Spektrum wurden beim Staatsschutz in Berlin nicht bearbeitet. Innenpolitiker befürchten Zusammenhang zu ungeklärtem Mordfall Burak Bektaş. Angehörige vermuten ein rassistisches Motiv. Sie werfen Behörden unzureichende Ermittlungen vor.

Berlin

Pläne für „Gastarbeiter“-Denkmal kommen voran

11.12.2023

Die Berliner SPD-Abgeordnete Sevim Aydın macht sich seit Langem für ein Denkmal für die Menschen stark, die als „Gastarbeiter“ nach Deutschland kamen - als Zeichen der Anerkennung. Das Projekt ist einen wichtigen Schritt weiter.

Zwei bis drei Vorfälle pro Tag

Vervierfachung von antisemitischen Vorfällen in Berlin

28.11.2023

Seit der Gewalteskalation in Nahost beklagen viele Menschen eine Zunahme von Antisemitismus in Berlin. Die Informationsstelle Rias verzeichnet eine Vervierfachung der Vorfälle.

Absicht oder Überlastung?

Senat fordert Aufklärung nicht bearbeiteter rechter Straftaten

27.11.2023

Mehr als 300 Fälle sind beim Staatsschutz in Berlin liegen geblieben – alle aus dem rechten Spektrum. Jetzt ermittelt die Polizei gegen Kollegen in den eigenen Reihen. Die Polizei sieht kein politisches Motiv. Abgeordnete hingegen sprechen von einem Skandal.

Ermittlungen gegen Polizisten

Berliner Staatsschutz: 300 Akten gegen Rechtsextreme nicht bearbeitet

26.11.2023

Beim Staatsschutz sind in Berlin Hunderte Verfahren liegen geblieben – gegen Rechtsextremisten. Nun ermittelt die Polizei gegen Kollegen in den eigenen Reihen. Politiker verlangen Aufklärung.

Staatliche Gelder

Berliner Antisemitismus-Präventionsprogramme auf dem Prüfstand

30.10.2023

Seit dem Nahostkonflikt zwischen Israel und der Hamas werden in Berlin mehr antisemitischen Ausfälle verzeichnet. Eine jüdische Beratungsstelle fordert jetzt mehr Geld von der Politik. Derweil prüft Berlin Zahlungen an Antisemitismus-Präventionsprogramme.

Berlin

Mit Terminen bei der Ausländerbehörde wird gehandelt

29.10.2023

Wenn es um die Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis geht, ist der Zeitdruck oft groß. Termine bei der Ausländerbehörde sind Mangelware - die Wartezeit beträgt mehrere Monate. Manche Menschen machen daraus ein Geschäft. Die Berliner Innenverwaltung weiß Bescheid und erntet Kritik.

Nahost-Konflikt

Integrationsbeauftragte warnt vor mehr antimuslimischem Rassismus

24.10.2023

Der Konflikt in Nahost könne zu einem Verstärker für antimuslimischen Rassismus werden, warnt die Berliner Integrationsbeauftragte Niewiedzial. Man müsse das Leid der zivilen Bevölkerung auf beiden Seiten anerkennen.
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