Meinung - Migration und Integration in Deutschland

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Ich bin auch eure Kanzlerin. Angela Merkel an die Türken nach der Rede des türkischen Premiers Erdogan in Köln, März 2008

Meinung


 Über sachliche Moscheebrände und hysterische Kinderspiele
Die Macht der Schlagzeilen

Über sachliche Moscheebrände und hysterische Kinderspiele

15. September 2014 | Von Vykinta Ajami | 3 Kommentare

Können Sie sich noch erinnern? „Scharia Polizei in Wuppertal“, hießen die Schlagzeilen vergangener Wochen vereinzelt und „Übergriffe auf Moscheen werden auf deutschem Boden nicht geduldet“, titelten nahezu alle Medien. Nein?

 Wiederholte Missachtung der Menschenwürde
Zur geplanten Asylrechtsänderung

Wiederholte Missachtung der Menschenwürde

12. September 2014 | Von Claus Melter | Ein Kommentar

Die Bundesregierung ist dabei, das Asylbewerberleistungsgesetz den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts anzupassen. Prof. Claus Melter sieht in dem Gesetzesentwurf immer noch eklatante Verfassungsverstöße – sein Appell für eine menschenwürdige Asylpolitik und Praxis.

Scharia-Polizei

Der PR-Coup der Salafisten

9. September 2014 | Von Patrick Gensing | 3 Kommentare

Das Vorgehen ist seit Jahren bekannt: Ein paar Leute inszenieren eine Aktion, filmen das Ganze, stellen das Werk ins Netz und warten auf einen empörten Aufschrei der Öffentlichkeit. Während diese Strategie bei Neonazis kaum noch funktioniert, haben Salafisten damit jetzt einen bahnbrechenden Erfolg verbucht.

 Die Reaktionen sind überzogen und gefährlich
Sharia-Polizei

Die Reaktionen sind überzogen und gefährlich

8. September 2014 | Von Sindyan Qasem | 9 Kommentare

Die Sharia-Polizei in Wuppertal sorgt für Aufregung. So sehr, dass sich sogar Bundesinnenminister de Maizière dazu äußert. “Die Scharia wird auf deutschem Boden nicht geduldet”, sagt er und macht einen großen Fehler. Damit stärkt er jene Kräfte, die er nicht haben will.

 Warum radikalisieren sich Jugendliche?
Extremismus

Warum radikalisieren sich Jugendliche?

8. September 2014 | Von Cemil Şahinöz | 4 Kommentare

Es gibt viele Faktoren, warum sich Jugendliche radikalisieren. Egal ob rechter, linker oder religiöser Fanatismus, die Muster scheinen gleich zu sein. Daher sind auch die Rattenfängermethoden dieser Gruppierungen identisch. Nur Namen, Begriffe und die Semantik ändern sich. Selbst bei religiösen Fanatikern sind die gleichen Gründe ersichtlich. Selten geht es um theologische Gründe.

 Nicht-Umsetzung des EuGH-Dogan-Urteils ist organisierter Rechtsbruch
Sprachtests beim Ehegattennachzug

Nicht-Umsetzung des EuGH-Dogan-Urteils ist organisierter Rechtsbruch

5. September 2014 | 2 Kommentare

Der Europäische Gerichtshof hat entschieden: Sprachtests vor dem Ehegattennachzug verstoßen bei Türken gegen EU-Recht. Dennoch hält die Bundesregierung an dieser Regelung fest – nicht überzeugend. Bundestagsabgeordnete Sevim Dağdelen kommentiert:

 Verschärfungen im Freizügigkeitsgesetz
Ritalin für Horst Seehofer

Verschärfungen im Freizügigkeitsgesetz

4. September 2014 | Von Claudius Voigt | Keine Kommentare

Deutschland hat ein Problem: die CSU. Sie leidet an einer Aufmerksamkeits-Defizit-Hyperaktivitäts-Störung (ADHS). Nur Medizin kann sie ruhigstellen. Die neuesten Tabletten verschärfen das Freizügigkeitsgesetz und haben viele Nebenwirkungen.

 Legal oder illegal in Barcelona
Einwanderungsdebatte

Legal oder illegal in Barcelona

4. September 2014 | Von Sabine Beppler-Spahl | Keine Kommentare

Die Diskussion darüber, wer die Kosten für das italienische Seenotrettungsprogramm für Bootsflüchtlinge, „Mare Nostrum“, tragen soll, lenkt den Fokus auf die repressive Einwanderungspolitik Europas.

 Menschenwürdiges Existenzminimum darf nicht beschnitten werden
Asylbewerberleistungsgesetz abschaffen!

Menschenwürdiges Existenzminimum darf nicht beschnitten werden

3. September 2014 | Von Johanna Boettcher | Keine Kommentare

Die Bundesregierung reformiert das umstrittene Asylbewerberleistungsgesetz. Entgegen den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts spielen migrationspolitische Motive aber immer noch eine zentrale Rolle – Johanna Boettcher kommentiert.

Innenminister steht im Weg

Baden-Württemberg kann alles. Außer NSU-Aufklärung

3. September 2014 | Von Ekrem Şenol | Ein Kommentar

Erneut glänzt Baden-Württembergs Innenminister Reinhold Gall mit Berhinderung von NSU-Aufklärungsarbeiten. Sein neuester Coup: Er erlaubt Polizisten nicht, vor der Enquete-Kommission auszusagen. Kurios ist: Die Kommission hat Gall selbst gefordert.

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