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Migration und Integration in Deutschland

Die Qualität einer freiheitlichen Gesellschaft bewährt sich nicht zuletzt darin, wie mit Minderheiten umgegangen wird und wie sich Minderheiten in einer Gesellschaft fühlen.

Wolfgang Schäuble, Rede zur Amtseinführung des Beuauftragten für Auslandsdeutsche, Februar 2006

Aktuell


Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Karlsruhe, Justiz, Verfassungsgericht, Verfassung, Bundesadler
Bundesverfassungsgericht

Meinungsfreiheit umfasst auch rassistische NPD-Hetze gegen Flüchtlinge

14. Oktober 2019 | 2 Kommentare

Die NPD hatte auf Facebook zahlreiche hetzerische Beiträge zur Flüchtlingspolitik veröffentlicht. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg stufte sie als „jugendgefährdend“ ein. Zu Unrecht, entschieden jetzt Verfassungsrichter in Karlsruhe.

Alfred Nobel, Medaille, Nobelpreis, Friedensnobelpreis, Wissenschaft
Hoffnungsträger in Afrika

Äthiopischer Premier erhält Nobelpreis

14. Oktober 2019 | Keine Kommentare

Hohe Auszeichnung für einen afrikanischen Staatsmann: Der äthiopische Ministerpräsident Abiy ist erst seit April 2018 im Amt. Doch sein Einsatz für Frieden und Versöhnung verdient schon jetzt Anerkennung und Ermutigung, findet das Nobelpreiskomitee.

Moschee, Minarette, Ditib, Köln, Islam, Muslime
Allianz gegen Hass

Muslime verurteilen Anschlag auf Synagoge in Halle

11. Oktober 2019 | Keine Kommentare

Der Koordinationsrat der Muslime hat den Anschlag eines mutmaßlichen Rechtsextremisten auf eine Synagoge in Halle verurteilt. Zugleich fordert er eine „lückenlose Aufklärung“, bei der auch die Hintermänner der Tat ermittelt werden sollen. Vertreter besuchten die jüdische Gemeinde in Halle.

Fake-News, Fake News, Fakten, Patrick Gensing, Buch, Cover
Buchtipp zum Wochenende

„Bild“ führt in die Irre – Wie der Staat Tausende Verbrecher ignorierte

11. Oktober 2019 | Von Patrick Gensing | Ein Kommentar

Mit einer irreführenden Schlagzeile über Flüchtlinge befeuerte „Bild“ die Legende vom „Staatsversagen“ und wirbelte viel Staub auf. Patrick Gensing entlarvt in seinem neuen Buch Fake-News wie diese. MiGAZIN veröffentlicht Exklusiv ein Kapitel aus dem Buch.

Die Ohel-Jakob-Synagoge in München (Symbolbild) © digital cat @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Überblick

Antisemitische und rechtsextremistische Angriffe

11. Oktober 2019 | Von Corinna Buschow | Keine Kommentare

Der Angriff auf eine Synagoge in Halle hat das Ausmaß von Antisemitismus deutlich vor Augen geführt. Doch die Gewalt gegen Juden und ihre Einrichtungen ist nicht neu. Schon in den Wochen und Monaten zuvor gab es zahlreiche Übergriffe. Corinna Buschow fasst zusammen.

Gefängnis, Haft, Gitter, Knast, Justizvollzugsanstalt
Verdacht auf Suizid

Abdul D. tot in seiner Zelle aufgefunden

11. Oktober 2019 | Keine Kommentare

Der wegen Mordes an der 15-jährigen Mia verurteilte Abdul D. wurde in seiner Zelle in der Jugendstrafanstalt Schifferstadt tot aufgefunden. Die Staatsanwaltschaft geht von einem Suizid aus.

Polizei, Polizist, Polizisten, Sicherheit, Beamte, Behörde
Durchsuchungen

Rechtsextreme Drohschreiben an Moscheen haben Folgen

10. Oktober 2019 | Keine Kommentare

Mehrere islamische Einrichtungen erhielten im Juli Drohschreiben von Rechtsextremisten. Jetzt gehen die Behörden in vier Bundesländern gegen die mutmaßlichen Verfasser vor.

AFD, NPD, Logo, Rechtsextremismus, Nazis, Rechtsextremisten
Studie

AfD hat bei Kommunalwahlen NPD beerbt

10. Oktober 2019 | Keine Kommentare

Wo früher die NPD stark war, erzielte die AfD 2019 besonders hohe Stimmenanteile. Das geht aus einer aktuellen Untersuchung hervor. Experten sprechen von Erbschaft, die sog. „Flüchtlingskrise“ habe keinen nennenswerten Einfluss gehabt.

Bundesverfassungsgericht, BVerfG, Karlsruhe, Justiz, Verfassungsgericht, Verfassung, Bundesadler
Bundesverfassungsgericht

Hotels dürfen Rechtsextremisten Hausverbot erteilen

10. Oktober 2019 | Keine Kommentare

Rechtsextremisten haben keinen Anspruch auf Beherbergung in Hotels. Jeder Betreiber ist frei darin zu entscheiden, wen er als Gast akzeptiert und wen nicht. Das hat das Bundesverfassungsgericht im Fall eines ehemaligen NPD-Vorsitzenden entschieden.

Die Justizia © dierk schaefer auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Verwaltungsgericht Dresden

Neonazi-Veranstaltung in Ostritz bleibt verboten

10. Oktober 2019 | Keine Kommentare

Eine für Samstag in Ostriz geplante Neonazi-Veranstaltung wurde vom Verwaltungsgericht Dresden untersagt. Die Kommune geht von einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung aus.

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