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Wenn ich mir die Hauptschulen in Ballungszentren anschaue, sehe ich es als zentralen bildungspolitischen Auftrag für diese Schulart, dass sie […] Schülern ein niederschwelliges Bildungsangebot macht […]. Gerade für Jugendliche mit Migrationshintergrund.

Präsident der Kultusministerkonferenz Ludwig Spaenle (CSU), taz, 20. Januar 2010

Flüchtlingspolitik

Frontex-Chef fordert mehr legale Wege nach Europa

Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex hält einen Anstieg der Flüchtlingszahlen für wahrscheinlich. Der Frontex-Chef fordert mehr legale Möglichkeiten zur Einreise von Flüchtlingen und lobt die Zusammenarbeit mit der Türkei.

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Ein Triton-Schiff © kees torn @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Frontex-Chef Fabrice Leggeri hält einen erneuten Anstieg der Flüchtlingszahlen in Europa für wahrscheinlich. „In Syrien herrscht weiter Krieg, die Terrormiliz ‚Islamischer Staat‘ setzt sich nun auch in Nordafrika fest und noch immer hat die Armut weite Teile der Welt im Griff“, sagte der Franzose der Tageszeitung Die Welt. Leggeri sprach sich für eine Stärkung des EU-Grenzschutzes sowie mehr legale Wege für Migranten nach Europa aus.

Angesichts der geschlossenen Balkon-Route fächerten sich die Flüchtlingsströme auf, erklärte der Chef der EU-Grenzschutzbehörde. „Die Migranten und die Schmuggler finden neue Wege. Es kommen mehr Migranten aus Griechenland oder der Türkei nach Bulgarien“, sagte Leggeri. Er forderte mehr Unterstützung für Bulgarien beim Schutz der EU-Außengrenze.

Frontex lobt Türkei

Es sei aber nicht so, dass dort nun ähnliche Zahlen wie auf dem Westbalkan im vergangenen Jahr registriert würden. Im Juli 2016 habe die Behörde etwa 2.160 illegale Grenzübertritte in der westlichen Balkanregion registriert. Leggeri hob die Bedeutung der Grenzschließung durch Mazedonien für das Sinken der Flüchtlingszahl nach Europa hervor. Auch die Türkei arbeite seit dem Start des EU-Türkei-Abkommens gut mit Frontex zusammen.

Angesichts dieser Grenzschließungen sprach sich der Frontex-Chef für mehr legale Möglichkeiten zur Einreise von Flüchtlingen aus. „Grenzschutz und legale Wege nach Europa schließen sich nicht aus, sondern ergänzen sich. Wenn es legale Wege gibt, sinkt der Druck auf die Außengrenze“, sagte Leggeri. (epd/mig)

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