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Migration und Integration in Deutschland

Die Umstellung darauf, dass jetzt die Ausländer die Überlegenen sind, da sie wenigstens einen Arbeitsplatz besitzen, ist für viele nicht nachvollziehbar.

Friedrich Landwehrmann, Strukturfragen der Ausländerbeschäftigung, 1969

Hans Peter Uhl

Wer unsere Anforderungen erfüllt, soll zu uns gehören.

2009 ist für Deutschland ein Superwahljahr. Politische Präferenzen konnten und können zum Ausdruck gebracht werden bei der Bundestagswahl im September, bei 8 Kommunal-, 5 Landtagswahlen und nicht zuletzt bei der Europawahl am 7. Juni. Die Parteien werben vor allem mit ihrer Kompetenz zur Bewältigung der Wirtschafts- und Finanzkrise. Keine Rettung ist ihnen im Wahljahr zu teuer. Doch wie halten sie es mit gesellschaftspolitischen Themen wie der Inklusion und Integration von MigrantInnen und Minderheiten?

VONFiliz Keküllüoglu

Filiz Keküllüoglu studiert seit September 2006 Politikwissenschaft und öffentliches Recht an der Universität Mannheim. Seit Oktober 2006 ist sie Stipendiatin der Heinrich Böll Stiftung. Im Sommer 2008 wurde sie von den StipendiatInnen des Studienwerkes in die Auswahlkommission gewählt und vertritt die StipendiatInnen im StipendiatInnen-Rat. Im März 2009 wurde sie in das Journalismus-Programm "Medienvielfalt anders" der Heinrich Böll Stiftung aufgenommen.

DATUM24. Juni 2009

KOMMENTARE27

RESSORTInterview, Politik

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Filiz Keküllüoglu1 hat Politiker und Politikerinnen verschiedener Parteien zu ihrer Bewertung der Integrationspolitik der Großen Koalition ihren Prioritäten für die Einwanderungs- und Integrationspolitik befragt.

Interview mit Hans Peter Uhl2

Wie bewerten Sie die Integrationspolitik der großen Koalition? Was hat sie besser gemacht als die rot-grüne Regierung?

Die große Koalition hat eine echte Wende in die Integrationspolitik gebracht – vom bloßen Reden und Lamentieren zu einem Aktionsplan mit vielen realitätsbezogenen Reformen: Altfall-Regelung für Geduldete, Neuordnung des Familiennachzugs, Ausbau der Integrationskurse, Deutsche Islam-Konferenz, Einbürgerungstests, um nur einige Stichworte zu nennen. Wir haben erstmals eine ausgewogene Politik des Forderns und Förderns aufs Gleis gesetzt: Wir haben klare und begründete Anforderungen an die Zuwanderer formuliert und wir haben die entsprechenden Hilfestellungen auf breite Beine gestellt. Und wir arbeiten für den gesellschaftlichen Konsens, nach dem, wer die Anforderungen erfüllt hat, ohne wenn und aber zu uns gehört.

Sind Sie der Meinung, dass die Integrationskurse erfolgreich sind?

Natürlich kann man immer mehr fordern. Aber die Integrationskurse sind schon jetzt eine große Erfolgsgeschichte, nicht zuletzt für die nachholende Integration. Dazu haben wir u.a. die Vermittlung von politischen und historischen Grundkenntnissen ausgebaut, Qualifikationsanforderungen für Lehrkräfte im Orientierungskurs und einen bundeseinheitlicher Abschlusstest eingeführt. Für die im Integrationskurs erfolgreichen Ausländerinnen und Ausländer ist das „Zertifikat Integrationskurs“ unmittelbar mit Vorteilen verbunden: Wichtige Voraussetzungen für eine Niederlassungserlaubnis oder eine Einbürgerung sind damit bereits erfüllt. Außerdem haben wir spezielle Eltern- und Frauenkurse eingeführt, die mit einer eigenen Kinderbetreuung durchgeführt werden. Praktische Integrationsarbeit für Frauen und ihre Kinder hat es von staatlicher Seite nie zuvor in dieser Intensität gegeben.

In den letzten Jahren sind immer weniger Menschen nach Deutschland immigriert. MigrantInnenverbände beklagen, dass die Hürden für die Familienzusammenführung im Zuwanderungsgesetz unerträglich hoch sind. Sind diese Hürden berechtigt?

Diverse Vorwürfe sind unberechtigt. Es geht nicht um Hürden, sondern es geht darum, dass die Politik deutlich machen musste, dass Zuwanderer eine eigene Verantwortung für ihren Integrationserfolg haben. In den letzten Jahrzehnten haben zu viele Zuwanderer ihre Freiheit, hier in Deutschland Deutsch zu lernen, nicht genutzt. Stattdessen haben sich leider sehr viele Zuwandererfamilien auf höchst unverantwortliche Weise abgekapselt, mit der Folge, dass auch ihre Kinder nicht richtig deutsch lernten und deshalb ein Leben lang schlechtere Chancen bei der Bildung und im Beruf bekamen. Deshalb haben wir ein neues Gesetz gemacht: Schon vor der Einreise müssen ausländische Ehegatten jetzt einfache Deutschkenntnisse nachweisen. Dies liegt im allgemeinen Interesse, nicht zuletzt im wohlverstandenen Eigeninteresse der Zuwanderer.

Die Hauptschulen sind voll von Jugendlichen mit Migrationshintergrund. Diese sehen für sich keine Zukunftsperspektive. Wie kann die Politik mit dieser Bildungskatastrophe umgehen?

Für die Schulen sind die Länder verantwortlich. Hier zeigen sich erhebliche Unterschiede: Während in Bayern ein Hauptschulabschluss gute Chancen auf eine interessante Berufsausbildung eröffnet, ist ein Hauptschulabschluss z.B. in Berlin leider weniger wert, weil das Leistungsniveau dort niedriger ist. Grundsätzlich sollten Politik und Medien die Hauptschule nicht schlecht reden, sondern etwas für ihre Stärkung tun. Ein Hauptschüler ist kein schlechterer Mensch als ein Gymnasiast und sollte – bei guten Leistungen – kein schlechteres Ansehen und keine schlechteren Chancen haben. Generell gilt: Die Politik ist für ein ordentliches Schulangebot und für die Förderung von Zuwandern verantwortlich, aber für den individuellen Schulerfolg bleibt jeder einzelne letztlich selbst verantwortlich.

  1. Filiz Keküllüoglu studiert seit September 2006 Politikwissenschaft und öffentliches Recht an der Universität Mannheim. Seit Oktober 2006 ist sie Stipendiatin der Heinrich Böll Stiftung. Im Sommer 2008 wurde sie von den StipendiatInnen des Studienwerkes in die Auswahlkommission gewählt und vertritt die StipendiatInnen im StipendiatInnen-Rat. Im März 2009 wurde sie in das Journalismus-Programm „Medienvielfalt anders“ der Heinrich Böll Stiftung aufgenommen. Sie ist Mitglied der NGO „Junge Europäische Föderalisten“ und engagierte sich bei der Grünen Jugend in Mannheim.  []
  2. Dr. Hans Peter Uhl, CSU, ist Innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Fraktion sowie Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKG) zur Kontrolle der Geheimdienste.  []
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27 Kommentare
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  1. G.Keldermann sagt:

    Die (auch nachholende) Teilnahme an Integrationskursen ist richtig und wichtig,
    besonders für den als „Import-Bräute“ bezeichneten Personenkreis.
    Dies geht auch aus der gerade veröffentlichten Studie des BMI hervor.

    Zitat

    Auffällig seien die schlechten Werte unter Türkischstämmigen. Dies hatten bereits frühere Studien zur Integration ergeben. Hintergrund sind laut jetziger Untersuchung „extrem niedrige Werte“ – sprich kaum oder keine Schulbildung – bei den zugewanderten Frauen aus der Türkei.

    Zitat Ende
    http://www.sueddeutsche.de/politik/596/473114/text/

  2. elimu sagt:

    Dieser Abschlusstest im Integrationskurs ist der wahre Horror!

    Es gibt einen seperaten „Orientierungskurstest“, wo die deutsche Geschichte, deutsches Recht etc abgefragt wird.
    Manche Fragen sind so absurd, dass einem die Tränen in die Augen schießen! Ein Beispiel? ok…

    Frage ..: Wer kann in Deutschland einen Antrag auf Scheidung stellen?
    a) nur der Mann
    b) die Eltern der Frau
    c) Mann und Frau
    d) nur die Frau

    Was meint ihr Leute? Wer darf es 🙂

    Dann gibt es sehr viel geschichtliches… 2. Weltkrieg, Hitler etc.

    Wer ist der „Kanzler der deutschen Einheit“?
    a) Gerhard Schröder
    b) Helmut Kohl
    c) Konrad Adenauer
    d) Angela Merkel

    Und so weiter und so weiter… ich glaube es sind an die 240 Seiten solcher Fragen. Ich frage mich, wie ich meinem Mann innerhalb so kurzer Zeit das alles beibringen soll.
    Vor allem ist eines der Probleme eher, wie sollen Schüler, die grad seit 6 Monaten Deutsch lernen und sprechen, diese Fragen draufhaben? Gut das nur ein paar dieser Fragen im Abschlusstest vorkommen werden.
    Trotzdem viel Glück an alle betroffenen.

    Ach und dieser Hans Peter da oben………. zu dem sag ich nichts. Der nervt.

  3. Non-EU-Alien sagt:

    Komische Wortwahl:

    „Wer unsere Anforderungen erfüllt, soll zu uns gehören.“

    Zwei Anmerkungen habe ich zu diesem Zitat:

    1. Wieso „soll“ zu uns gehören und nicht „darf“ oder „kann zu uns gehören“??? Das hat so einen obligatorischen Beigeschmack, ganz nach dem Motto „wer dann immer noch nicht dazu gehört, der will ja gar nicht richtig…“…

    2. „…unsere Anforderungen…“ … und ich dachte immer, dass Einbürgerung und Integration von beiden Seiten ausgeht. Schade, dass man nicht auch mal auf die Wünsche der Einbürgerungswilligen eingeht. Es ist doch immer nur unidirektional und nicht wie oft propagiert ein bidirektionaler Prozess.

  4. Boli sagt:

    @elimu

    Was soll denn das gejammere? Richtig, wenn Dein Mann nur wenig Deutsch versteht wird er es verdammt schwer haben die Fragen überhaupt sinngemäß zu beantworten. Dann braucht er eigentlich erst gar nicht zur Prüfung antreten. Erst die Sprache lernen!! Dann Prüfung!!
    Ich habe zusammen mit diversen Arbeitskollegen (Deutsche, Russlanddeutsche, einem Vietnamesen, einem Tunesier, zwei Serben und ja auch einem Türken von Februar 2008 bis Dezember 2008 noch neben der Arbeit die Schulbank gedrückt und den Schulstoff für die Ausbildung zum Maschinen- und Anlagenführer gemacht. Und? Sind wir deswegen gestorben? Nein! ALLE haben die Prüfung geschafft obwohl einige dabei waren, die keine großen Leuchten waren. Und der Gesamtstoff in der Schule hat 250 lumpige Fragen um einiges in den Schatten gestellt und nebenbei wurden in der Prüfung in 2 von 3 Prüfungsfächern je 10 Fragen gestellt, die man nicht einfach ankreuzen konnte sondern formuliert beantworten musste.
    Also bitte?? Wo ist bei Euch der Wille einfach diese Sache anzugehen und durch zu ziehen?? Wir brauchen Menschen im Land die sich für alles was sie erreichen wollen POSITIVE Kampfkraft mitbringen!!! Man kann es wirklich nicht oft genug sagen!!

  5. YuKa sagt:

    G. Keldermann,

    ist es nicht beschämend, dass ein Einwanderungsland, ja richtig, EINwanderungsland (denn nichts anderes ist die BRD, auch wenn es diese verbale Unmöglichkeit names ZUwanderung gibt), Integrationskurse nötig hat bzw. „aufnötigt“?

    Und wieso ist in diesem Breitengraden die Bezeichnung „Import-Braut“ so beliebt? Ich weiß, manche verbinden damit erotische Phantasien aus dem Harem, Schleiertanz, Dampfbad und Turkish Delight. Jedenfalls dann, wenn man sieht, wie der Integrationsfordernde sich (aufgeregt und voller Erwartung) in der Mayerschen bei den Neuerscheinungen an jenem Tisch rumtreibt, auf dem Bücher mit Titeln wie „Die entführte Braut“, „Gefangene des Wüstensohns“ oder der „Schleier über pechschschwarzer Lockenmähne“ aufgetürmt sind. Ich meine, vor 100 Jahren können solche Gedanken, bedenkt man die damaligen europäischen Umstände, ja irgendwie erklärbar gewesen sein. Aber ich muss doch bitten! Das ist so Kolonialstil (Ich beziehe mich dabei nicht auf Möbelstücke)

  6. elimu sagt:

    keine Sorge… die positive Kampfkraft kommt schon noch..Erst muss mein Mann seinen Kurs beenden, danach werden wir sehen, ob 600 Stunden Deutsch + 45Stunden Orientierungskurs ausreichen werden. Wenn nicht, werden wir natürlich weitermachen. Ist ja wohl klar, oder? Dieses gejammere kommt wohl eher daher, dass man manchmal emotional wird, sobald es um Geld geht 🙂
    als alleinverdienerin hat mans eben leider nicht leicht. So sind halt alle Frauen 🙂 nicht übel nehmen.

  7. Boli sagt:

    Ok, Ok

    habe Dir schon verziehen. Falls Du eventuell weitere Kurse suchst. Ich weiß ja nicht wo Du wohnst aber vielleicht habt Ihr ja so eine Stadtteilmanagement in Eurer Nähe. Normalerweise bieten die auch Kurse kostenlos an, weil wenn Du in einem Gebiet wohnen würdest, das man allgemein als „Soziales Stadtgebiet“ also ein Gebiet oder auch mal eine ganze Stadt die als Förderungsfähig bezeichnet wird sollte dies zu machen sein. Einzig Zeit muss man halt mitbringen. Ich weiß jetzt nicht ob die AWO Geld verlangt aber Fragen kostet nix. Wichtig ist einfach am Ball zu bleiben und nicht nach zu lassen. Es wie bei einem Edelstein. Er kann noch so groß und rein sein in der Substanz. Wenn man dem Ganzen nicht den richtigen Schliff gibt wird auch nie etwas glänzen oder an Wert gewinnen. Gruß

  8. Battal Gazi sagt:

    Herr Uhl soll erst mal seine eigenen Landsleute in den Griff bekommen und sie nach seinen Vorstellungen aussortieren

  9. Markus Hill sagt:

    Man wandert ein, da man mit hoher Wahrscheinlichkeit im Heimatland weniger Chancen für sich und seine Familie sieht. Die wenigsten Einwanderer kommen nach Deutschland, weil Sie plötzlich die Liebe zu dessen Kultur entdeckt haben. Einwanderung ist damit verbunden, dass jemand aus dem Ausland an Chancen und Infrastruktur (geschaffen durch Steuerzahler im Inland und deren Vorfahren) des Einwanderungslandes partizipieren möchte. Eine klassische Einbahnstrasse – der Einwanderer verspricht sich Vorteile, das Einwanderungsland hat natürlich Anforderungen. Der Einwanderer macht sich nicht um dem Aufbau des Einwanderunglandes verdient, sondern arbeitet und bekommt Geld dafür – ein klassisches Tauschgeschäft. Natürlich gibt es da eine unterschiedliche Interessenlage. Vielen Leuten ist das nicht klar oder sie wollen es auch so nicht klar benannt sehen. Man sollte einmal einen Amerikaner, Australier oder Kanadier (klassische Einwanderungsländer, keine fachistischen Diktaturen) in dessen Lage betrachten – dort werden genau diese Anforderungen gestellt. Mit diesem Mythos der „Gegenseitigkeit“ kommt man in der Diskussion nicht voran.

  10. Markus Hill sagt:

    Es ist beschämend, da haben Sie recht. Genauso beschämend wie das Auftreten bestimmter Schülergruppen einer bestimmten „Einwanderergruppe“ (Türken, hervorzuheben schon wg. der Anzahl). Oder das Auftreten von Leuten, die 40 Jahre in einem Land leben und immer noch nicht die Landessprache beherrschen. Viele „intergrierte“ Türken schämen sich für diese Landsleute. Als Deutscher würde ich mich dafür auch schämen, weil ich ständig mit diesen, meinen „reputationsschädigenden“ Landsleuten, in einen Topf geworfen werde. Als türkischer Akademiker werde ich genauso stigmatisiert, wenn wieder ein 20-Jahre-Goldkettchen-ohne-Hauptschulabschluss-Mehmet unter Nennung der Nationalität in der Zeitung einer Straftat beschuldigt wird. Was spricht dagegen in einer solchen Situtation Tacheles zu reden, Massnahmen zu ergreifen und den Druck auf diese Problemgruppen zu erhöhen? Würde das auch noch mit Unterstützung der türkischen Verbände etc. erfolgen, würde das Problem bald gelöst sein. Erste positive Anzeichen sind da (ohne grosse Geldforderungen an deutsche Steuerzahler, aus bewunderswerter Eigenintiative): Viele türkische Mädchen geben jetzt langsam die Taktzahl für die „lernunwilligen“ Männer vor. Das nennt man sozialen Druck, völlig legitim. Abitur-Aynur will halt keinen Ohne-Hauptschulabschluss-Mehmet mehr. Die Quelle (Sie haben recht, etwas „aufgebauschtes“ Thema) Importbraut versiegt zunehmends wegen Anforderung an Sprachkenntnissen in Deutsch für die Einreise. Dieser Druck, kombiniert mit Sprachkursen, Bildungs-PR in der türkischen Community und einem schonunslosen Ansprechen von Problemfeldern, sollte dazu führen, dass sich die ganze Integrationsdebatte bei Türken (Haupt-Problemgruppe, das Label ist derzeit faktisch in der Diskussion vergeben) mittelfristig auflöst. Dies wäre zum Wohle der ganzen Türken, die hier normal und ohne Probleme in Deutschland leben. Und davon gibt es eine grosse Anzahl!
    Ein anderer Sachverhalt, der zumindest beschämend für die türksichen Verbände und deren Auftreten sein könnte: Bei der Diskussion um Migration vergisst man oft, dass die anderen, gut-performenden Einwanderergruppen wg. der negativen Türken-Diskussion in den Medien indirekt ständig mit an den Pranger gestellt werden. Bewunderswert – die lernen, arbeiten und werden erfolgreich. Ohne grossen Tam-Tam und ohne grossen Forderungskatalog an die Regierung. Mit grosster Geschwindigkeit ziehen diese an der sehr grossen türkischen Community vorbei. Irgendwie scheinen die türkischen Verbände dadurch nicht zu lernen und schaffen es, in der Öffentlichkeit mit Ihrem Auftreten langsam zum Gespött zu werden. Das ist sehr schade, diese könnten nämlich eine zentrale Rolle bei der Integration spielen. Das Pfund, mit dem man wuchern könnte, schmeisst man einfach weg!


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