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Migration und Integration in Deutschland

Wenn ich mir die Hauptschulen in Ballungszentren anschaue, sehe ich es als zentralen bildungspolitischen Auftrag für diese Schulart, dass sie […] Schülern ein niederschwelliges Bildungsangebot macht […]. Gerade für Jugendliche mit Migrationshintergrund.

Präsident der Kultusministerkonferenz Ludwig Spaenle (CSU), taz, 20. Januar 2010

Türkische Presse Europa

30.04.2009 – Visum, Türkei, Kivanc, Deniz Feneri, Özdemir, Süssmuth

„Die Tür für Visafreiheit ist aufgeschlagen“ titelt die HÜRRIYET und verkündet, dass das Auswärtige Amt überprüfe, inwieweit für türkische Wissenschaftler, Künstler und Sportler die Visafreiheit umgesetzt werden könne. HÜRRIYET, die sich auf eine Mitteilung des Auswärtigen Amtes beruft, teilt zudem mit, dass Deutschland sich um eine EU-Weite Vereinheitlichung bemühe.

DATUM30. April 2009

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Visafreiheit für Türken
„Die Tür für Visafreiheit ist aufgeschlagen“ titelt die HÜRRIYET und verkündet, dass das Auswärtige Amt überprüfe, inwieweit für türkische Wissenschaftler, Künstler und Sportler die Visafreiheit umgesetzt werden könne. HÜRRIYET, die sich auf eine Mitteilung des Auswärtigen Amtes beruft, teilt zudem mit, dass Deutschland sich um eine EU-Weite Vereinheitlichung bemühe. Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde Deutschland, Kenan Kolat, habe sich erfreut über diese Entwicklung gezeigt.

Vorwürfe gegen den türkischen Generalkonsul Hakan Kivanc
Die HÜRRIYET, ZAMAN und MILLIYET räumen den Vorwürfen gegen türkischen Generalkonsul Hakan Kivanc breiten Raum ein. Die HÜRRIYET titelt: „Großer Rückhalt für Hakan Kivanc“ und lässt Politiker wie Vertreter diverser Migrantenselbstorganisationen zu Wort kommen, die sich geschlossen hinter Kivanc stellen. Während für Bilkay Öney (Die Grüne) beispielsweise die Vorwürfe lediglich Spekulationen darstellen, kann sich der Bundesvorsitzende des Vereins zur Förderung des Gedankenguts Atatürks, Dursun Atilgan, nicht vorstellen, dass ein türkischer Diplomat solche Äußerungen von sich gibt. Insgesamt, so die HÜRRIYET, sei man sich einig, dass es sich um eine Anschwärzungskampagne handele. Kivanc wird laut Bericht des Sprechers der „Initiative Mor Gabriel“, Kubilay Demirkaya vorgeworfen, die Deutschen verunglimpft zu haben.

Die MILLIYET räumt dem Zeugen Ismail Coban, eine ganze Seite ein, der an dem Essen teilgenommen habe, an der die fraglichen Äußerungen gefallen sein sollen. Laut Coban habe Kivanc nichts dergleichen gesagt.

ZAMAN hingegen lässt Hakan Kivanc zu Wort kommen, der die Anschuldigungen zurückweist und dahinter eine Kampagne von Türkeigegnern vermutet.

Deniz Feneri e.V.
MILLIYET berichtet ausführlich über den Betrugsfall Deniz Feneri e.V. und gibt die Anfrage der Frankfurter Staatsanwaltschaft wieder. Darin habe man die Türkei gebeten, insgesamt 16 Personen anzuhören, deren Namen in den Betrugsfall verwickelt sind.

Doppelte Standards
kritisiert die ZAMAN die Haltung Deutschlands und vergleicht die Fälle Deniz Fener e.V. und Friedrich-Ebert-Stiftung/CHP. Während Deutschland keine Auskunft in der Friedrich-Ebert-Stifung-Angelegenheit gebe, habe man Dokumente in der Angelegenheit Deniz Fener e.V. sogar mit Übersetzung geliefert.

Cem Özdemir in der Türkei
Die erste offizielle Türkeireise des Grünen-Chefs Cem Özdemir ist der MILLIYET, SABAH und HÜRRIYET eine kurze Meldung wert.

Süssmuth: Migranten sollen Kommunalwahlrecht bekommen
Laut einer Meldung in der TÜRKIYE hat sich Rita Süssmuth während eines Fernsehprogramms (Perspektif) für die Einführung des Kommunalwahlrechts für Migranten ausgesprochen.

Spracherfordernisse bei Ehegattennachzug sind Verfassungsgemäß
Unter diesem Titel berichtet die SABAH über die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, wonach die Sprachanforderungen beim Ehegattennachzug verfassungsgemäß sind.

Entscheidung über weitergehende Schule nach der 6. Schulklasse
SABAH und HÜRRIYET berichten über die Reformpläne in Hamburg, wonach Schüler nicht wie bisher nach der 4.Klasse sich für eine weitergehende Schule entscheiden sollen sondern nach Abschluss der 6. Klasse. Außerdem solle den Schülern ab der 5. Klasse die Möglichkeit geboten werden, sich für eine zweite Fremdsprache zu entscheiden.

Migranten sollen nicht Migrieren
Unter diesem Titel räumt MILLIYET der Kritik von Mehmet Yildiz (Die Linke/Hamburg) Platz ein, worüber auch SABAH berichtet. Yildiz kritisiere die Entwicklungen nach dem 11. September und die damit Verbundenen Einschränkungen für Migranten. Europa befände sich mittlerweile wieder in der Steinzeit, was Migrationspolitik anbetreffe und habe die Toren dich gemacht.

Unentschieden zwischen Imamen und Pfarrern
SABAH widmet einem Fußball-Freundschaftsspiel zwischen Imamen und Pfarrern in Berlin, die zum vierten Mal aufeinandertreffen, die Titelseite der Europabeilage. Als Zuschauer waren Prinz Charles und die Ehefrau Camila Parker anwesend. Nach dem Spiel habe Prinz Charles das Pokal beiden Mannschaften überreicht.

Türkei ist größter Waffenabnehmer
Laut Schlagzeile in der SABAH ist die Türkei Deutschlands größter Waffenabnehmer. Im Artikel selbst wird allerdings ausgeführt, dass die Türkei nach den USA und Russland drittgrößter Waffenabnehmer ist.

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