MiGAZIN

Migration und Integration in Deutschland

Das Beitragsaufkommen [in den Rentenversicherungen beträgt] auf Grund der Beschäftigung der ausländischen Arbeitnehmer jährlich rd. 1,2 Milliarden DM, während sich die Rentenzahlungen an ausländische Arbeitnehmer jährlich auf rd. 127 Millionen DM, also etwa ein Zehntel, belaufen.

Ludwig Kattenstroth, Staatssekretär im Arbeitsministerium, März 1966, Bundesvereinigung der Dt. Arbeitgeberverbände

Hessen

SPD und GRÜNE unterstützen Forderung nach kommunalem Wahlrecht für alle

Die SPD und Grünen-Landtagsfraktionen begrüßen die Kampagne „Demokratie braucht jede Stimme“ der Arbeitsgemeinschaften der Ausländerbeiräte von Hessen und Rheinland-Pfalz zur Einführung des Kommunalwahlrechts für rechtmäßig und dauerhaft hier lebende Ausländerinnen und Ausländer, auch wenn sie nicht aus einem EU-Mitgliedsstaat kommen.

„Wer hier dauerhaft lebt und viele staatsbürgerlichen Pflichten erfüllt, soll auch das Recht zur politischen Mitsprache haben“, sagte die innenpolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Nancy Faeser am Freitag in Wiesbaden. Die hessische SPD setze sich seit geraumer Zeit für eine entsprechende Grundgesetzänderung ein.

Faeser forderte den für Integration zuständigen Justizminister Hahn auf, sich für das kommunale Wahlrecht aller dauerhaft hier lebenden Ausländerinnen und Ausländer einzusetzen. Die Koalitionsvereinbarung von CDU und FDP spreche sich grundsätzlich dafür aus, Zuwanderer „umfassend am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben zu beteiligen“.

„Der Einsatz für das kommunale Ausländerwahlrecht ist ein Prüfstein dafür, wie ernst es die schwarzgelbe Koalition mit diesem Anspruch meint, oder ob doch alles wieder nur Lippenbekenntnisse sind“, sagte Faeser. Sie erinnerte daran, dass die FDP bereits bei ihrem Bundesparteitag 1997 in Wiesbaden gefordert habe: „Nach fünf Jahren rechtmäßigem Aufenthalt in Deutschland sollen Ausländer das aktive und passive Wahlrecht in der Gemeinde erhalten“.

Wir werden im Bundestagswahlkampf sehr genau darauf achten, mit welchen Versprechen man dieses Mal wirbt
Auch die Landtagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen unterstützt die heute vorgestellte Forderung der Arbeitsgemeinschaft der Ausländerbeiräte (AGAH) zur Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle dauerhaft in Deutschland lebenden Menschen.

„Obwohl diese Forderung seit Jahren von Migrantenverbänden, den Ausländerbeiräten und auch von uns Grünen gestellt wird, hat sich bis heute nichts getan. Um das kommunale Wahlrecht für Alle einführen zu können, ist im Bundestag eine Zwei-Drittel-Mehrheit für eine Verfassungsänderung notwendig. Da die CDU angeblich das Thema Integration zur Chefinnensache erklärt hat und die SPD ebenfalls vorgibt, die Integration vorantreiben zu wollen, ist nicht verständlich, warum diese Mehrheit bisher nicht zusammen gekommen ist. Die Haltung beider großen Volksparteien, im Wahlkampf nur Sonntagsreden zu schwingen und wenn es um Taten geht, dann mit ihrer Untätigkeit zu glänzen, muss ein Ende haben. Wir werden im Bundestagswahlkampf sehr genau darauf achten, mit welchen Versprechen man dieses Mal wirbt“, kündigt die integrationspolitische Sprecherin der Grünen, Mürvet Öztürk an.

„Seit Jahren wird über den richtigen Weg einer erfolgreichen Integration, über Konzepte und Maßnahmen gestritten. Doch Integration findet nicht im luftleeren Raum, sondern vor Ort in den Kommunen statt. Alle Einwohnerinnen und Einwohner möchten bei der Entscheidung über Kindergartenbau, Energieversorgung, Straßenbau und ähnliche Fragen mitgestalten können. Daher ist es längst überfällig, Menschen, die seit Jahren hier leben, ungeachtet ihrer Staatsbürgerschaft das aktive und passive kommunale Wahlrecht zu geben. Erfolgreiche Integration kann man durch politische Partizipation erreichen. Einwohnerinnen und Einwohner müssen in ihrer demokratischen Meinungsbildung und Willensbekundung ernst genommen werden. Daher unterstützen wir die Kampagne der AGAH und wünschen Ihr viel Erfolg.“

Testen Sie den kostenlosen MiGAZIN Newsletter:

8 Kommentare
Diskutieren Sie mit!»

  1. delice sagt:

    Na toll, da erklärt sich der Ziegenbock selbst zum Gärtner.

    Wie für doof hält die SPD, wie doof halten natürlich auch die Grünen – denn uns?

    Sie selbst sind Jahre lang in einer großen Koalition, und führen den rechtswidrigen Sprachtest beim Familiennachzug, insbesondere bei türkischen Staatsbürgern ein und verschärfen sogar das Staatsangehörigkeitsgesetz ein weiteres mal derart schlimm und ergänzen es sogar noch zu einem Nebenstrafrecht, also zum Strafgesetzbuch, und wollen sich dann immer noch zum Ausländer-Versteher verstanden wissen!

    Man kann Sarkasmus gewiss lange genug ertragen, aber in Zusammenhang mit einer gehörigen Portion Verlogenheit und Verrat an den Menschen selbst, das geht einfach zu weit!

  2. sannyb sagt:

    Das man sich ein neues Wahlvolk sucht weil die „Ureinwohner“ nicht parieren und der Multikultilüge und seinen parasitären Vasalen überdrüssig sind , sollte weithin bekannt sein. Das die SPD nebst den Grünen Vorreiter bei der Umvolkung und Bildung einer Diktatur , mit ihren Forderungen an der Spitze liegen …kann man sehr gut an ihrem Absturz erkennen !

  3. Heinz Müller sagt:

    Na klasse

    Jetzt holen sich die Grünen und die SPD Ihre iegen Wähler nach Deutschland
    Ist ja klar keiner hat mehr Bock auf Multikulti wegen der ungemeinen Bereicherung durch unsere Freunde
    und wählt Sie nicht mehr. Das sollen denn die Multikulti doch selber Wählen dürfen
    Würde mich nicht wundern wenn die SPD bald an der 19% kratzt und von der FDP überholt wird
    ( Was für eine Schmach)
    Wobei die Grünen die sich ja mittlerweile als Realitätsfern outen
    ( Wer wählt die eigentlich noch ?)

  4. Dieter Lieberwirth sagt:

    Vielleicht ist dieses Wahlrecht unumgänglich. Es wird zwar immer argumentiert, daß Ausländer auch Steuern zahlen, allerdings nutzen sie ja auch die öffentlichen Güter (Einrichtungen), sie werden davon nicht ausgeschlossen.
    Der Bevölkerungsaustausch schreitet unvermindert voran. In den Großstädten ist das unverkennbar. Wenn man in Stuttgart über die Hauptgeschäftsstraße, die Königstraße läuft, hört man kaum noch die deutsche Sprache. Das liegt sicher nicht nur daran, daß Deutsche nicht so viel und nicht so laut reden. Von Integration ist auch hier viel die Rede, aber eben nur die Rede. Sollen Ausländer abgeschoben werden, sind sie immer ganz toll integriert. Sonst ist wenig davon zu spüren. Das Kommunalwahlrecht für alle? Wenn es die Mehrheit der Deutschen so will, bitte, aber dann später nicht klagen.

  5. Jörg sagt:

    „und führen den rechtswidrigen Sprachtest beim Familiennachzug, insbesondere bei türkischen Staatsbürgern ein und verschärfen sogar das Staatsangehörigkeitsgesetz ein weiteres mal derart schlimm“

    –> Gehts noch? Rechtswidriger Sprachtest, Sie merken doch die Einschläge nicht mehr. Wer in diesem Land leben will, hat gefälligst die Landessprache zu beherrschen – und auch, wenn es einem manchmal so vorkommt, die ist NICHT türkisch! Das einzig Rechtswidrige ist der Familiennachzug an und für sich, der kommt schon einem Betrug am Steuerzahler gleich. Aber bitte, man kann ja weiterhin Unterschichten importieren, und dann, um die gescheiterte Integration offenkundig zuzugeben, die Anforderungen in Schule und Beruf an die bildungsunwilligen „Bewerber“ anpassen (aber nur für die Migrationshintergründigen, für den gemeinen Deutschen gelten weiterhin normale Anforderungen!) – wie in Berlin schon bei Feuerwehr und Polizei geplant! Das ist sog. positiver Rassismus – gegen Deutsche gerichtet. Aber das ist ja egal, Rassismus funktioniert in Gutmenschen-Augen ja nur in die andere Richtung.

    Und das Staatsangehörigkeitsgesetz ist viel zu milde, beinahe jedes andere Land stellt höhere Anforderungen an Einwanderer, aber egal, importieren wir nur mehr Hartz-IV-Empfänger, unser Staat hats ja!

    Zum Thema des Artikels: Die rot-grüne Mafia sucht offensichtlich neues Stimmvieh, da insbesondere den Roten das Wahlvolk davonläuft. Also verschenken wir schön Staatsbürgerschaften und das Wahlrecht…

  6. delice sagt:

    Wieso wird eigentlich vieles in Sich – bei diesem Thema – derart unsinnig vermengt und verunstaltet, damit dann etwas diffuses dabei heraus kommt?

    Wie sprachfähig und empfänglich „echte Deutsche“ sind, kann man überall auf der Welt sehen und hören, wenn Sie trotz jahrzehntelangem Aufenthalt in diesen Ländern, nicht einmal sich um das Erlernen der jeweiligen Landessprache kümmern. Selbst im EU-Ausland, wie in einem Land, wie Spanien weigern sich Deutsche Mandatsträger, also zu Gemeinde- und Stadtverordneten gewählten – überhaupt spanisch zu lernen – und so muss immer ein Dolmetscher dann eben anwesend sein! Das wäre in Deutschland ja undenkbar!

    Von den in Art. 116 GG genannten Schützlingen der CDU/CSU will ich da gar nicht einmal so recht sprechen, die auch nach über 500 Jahren es nicht fertigbrachten sich an der Wolga, der Krim, in Kasachstan, in Siebenbürgen, Bess-Arabien, Ungarn, Volvadina oder sonst wo im Osten zu naturalisieren, und auf ihre deutsche Abstammung sich immer fleißig besinnen konnten, obwohl doch auch hier wenig bis gar keine Deutschkenntnisse mehr vorhanden sind. Ob man es wahr haben will oder auch nicht, sie erhalten nach dem Gesetz sogar mit ihrem ersten Fußabdruck auf deutschem Boden – ihre geliebte deutsche Staatsbürgerschaft – und damit auch ein volles Programm. Ein Programm das vorbildlich ist, auch für Einwanderungsländer, wie in Kanada, den USA oder auch Australien! Die deutschen in Südamerika haben sogar Dörfer in den Anden und wo anders sich hingestellt, die sehr ähnlich sind, wie z.B. im Schwarzwald! Auch um Alanya gibt es ein Deutsche Vorzeige-Dorf!

    Während die Menschen aus der Türkei, seit den 60er Jahren, eher als Arbeits-Kulis missbraucht wurden, zu unerhörten Arbeitsbedingungen und zu ungerechten Löhnen abgespeist wurden. Und wenn man ihre Lebensbedingungen sich auf Fotos so vergegenwärtigt und deren gelegentliche Interwies sich die Mühe macht zu hören, sind sie im Status eines Zwangsarbeiter auch nicht mal unähnlich eingestellt worden, vielleicht die freie Entscheidung des Weggangs könnte den Unterschied noch ausmachen. Alleine die menschenunwürdige Betrachtungsweise deutscher Mediziner, in der Außenstellen der damaligen Bundesanstalt für Arbeit aus Nürnberg in der Türkei/Istanbul, dokumentieren diese auf eindrucksvolle Art in Bildern, die eine menschliche Tragödie aufzeigen und die menschenerniedrigende Fleischbeschauung bis in die menschlichen Höhlen vorzeigen. Ein Grauen über das niemand freiwillig sprechen will!

    Denn, wie man jüngst so liest, haben namhafte deutsche Unternehmen sich eigentlich dann doch (vermeintlich) sehr fürsorglich um ihre Zwangsarbeiter gekümmert (Siehe auch Aussagen eines Erlanger Historikers über die INA Schaeffler KG aus Herzogenauchrach), was sie natürlich ehrt, nur versagt haben diese Unternehmen wohl zu oft, dann umso mehr bei den „Neuen Gastarbeitern“, um es einmal euphemistischer auszudrücken.

    Wer jahrzehntelang für einen geringeren Lohn als ein Deutscher arbeiten musste, die mit der gleichen Arbeit betraut waren, ja auch das gab es, der wirklich sehr hart und täglich lange malochen musste, um eben seinen Traum in der Heimat – so schnell es ging – verwirklichen zu können, der so unter menschenunwürdigen Lebensverhältnissen in der fernen Diaspora leben musste, der hatte sich auch unweigerlich selbst dazu abstellen müssen! Dabei waren die Unterkünfte auch noch völlig überteuert dazu ihnen vermietet worden! Man sollte sich auch die Schlagzeilen erinnern, wo türkische Gastarbeiter total überfüllt in einer Garage leben mussten! Und Sprachkurse für Ausländer? Ja, die gab es spärlich bis gar nicht, und dennoch sollten sie diese Tätigkeiten um Jahr ein und Jahr aus, vom ersten Tage an machen, ganz vorbildlich und atemlos ausführen. Außerdem, wer hätte Ali oder der Zeynep noch die deutsche Sprache beibringen können, wenn sie nicht einmal das türkische richtig konnten und dazu auch noch des Lesens und Schreibens unkundig waren? Wenn man mal von der enormen Müdigkeit mal absieht!

    Diese Menschen sind ausgezehrt worden von ihren Arbeitgebern, von der schweren und monotonen langen Arbeit. Deswegen sollte man auch einmal einen Blick in ihre Krankenakten werfen, zu was diese Arbeit schließlich sie gemacht hat. Viele erleben ihre spärliche Rente nicht einmal und oft genug waren sie schon vorher ein körperliches und seelisches Wrack! Zehntausende hatte ohnehin, Herr Kohl, sich derer entledigt, als er an die Macht kam, die Ikone der Aussiedler schlechthin!

    Wenige konnten und können ihr Leid so nicht hinausschreien. Aber auch ihre Erziehung hindert sie sehr oft daran – sich öffentlich darzustellen – zu ihrer großen Not sich zu bekennen! Türken sind im Allgemeinen ruhig und pflegeleicht. Diese immer wieder ihnen vorgehaltene soziale Transferleistung zu ihrer doch spärlichen Rente dazu, sollte denn auch als eine gewisse Ergänzung, und wenn man es so auch will, als eine gewisse Genugtuung, zur Bauernschläue so mancher deutscher Arbeitgeber, die sie so billig jahrzehntelang im Unternehmen verramscht hatten, sollte man dann also damit nicht so eng sehen!

    Die jüngeren haben natürlich dies alles mitbekommen, sie sind aber oft genug auch sprachlich zu schwach und unbegabt dafür, dies alles der deutschen Mehrheitsgesellschaft näher zu bringen, um ihre große Sprachlosigkeit wenigsten auch nur ansatzweise in wohlgeformten Wörtern zu formulieren. Als Schlüsselkinder wurden sie ohnehin für eine sich selber vorgegaukelte bessere Zukunft von den Eltern regelrecht dazu um ihre Zukunft gebracht! In all dieser Zeit passierte für sie nie etwas, erst nach über 40 Jahren wacht nun die deutsche Politik auf und will hier etwas positiv verändern. Nur repariert sie mit ihren Vorhaben eher das Ganze noch kaputt!

    Schließlich drängen sich ja aber immer mehr, die sich als vermeintlich angepasste outen und stellen sich stetig aggressiv in den Vordergrund – der deutschen öffentlichen Aufmerksamkeit.

    Denn sie Hinterfragen das alles nicht, diese Malaise einer total falschen Integrations-Mär, die es in Wirklichkeit auch nie gab! Ein jeder für sich hat sich nämlich seinen eigenen Weg durch die deutsche Gesellschaft regelrecht erkämpft, was ihm eigentlich doch rechtlich – im Nachhinein gesehen – schon längst zugestanden hätte oder auch hat.

    Leider werden nur die Persönlichkeiten ordentlich gefördert, die sich da so hervortun, auch in Büchern und Zeitungsartikeln, dann sich als päpstlicher als der Papst generieren, sich unverfroren und auch noch ungefragt selbständig Gülle ausspucken, die sich aber im Grunde auch selbst dafür – auf das innigste – so sehr hassen, dass sie überhaupt als solcher geboren wurden. Die die deutsche Öffentlichkeit, aber auch schon mal auf unverantwortlicher Weise damit täuschen, ihnen große Lügen auftischen, gerade im Hinblick gegen die eigene Gruppe dann unermüdlich aufhetzen. Das ist dann nicht nur traurig, sondern auch geradewegs böswillig, ja tatbeständlich und damit auch strafrechtlich verfolgbar! Eigentlich müsste man eine Anzeige nach der anderen gegen sie aufgeben, für die Schmähschriften und unhaltbaren Verlautbarungen!

    Denn das nach dem Munde der Deutschen nachzureden hilft nur für das persönliche und kurzfristige Vorankommen, aber verbrennt und beraubt damit anderen Landsleuten ihre Zukunft! Die Kinder mit dieser Herkunft bekommen damit ein weiteres mal eine Zukunft die es für sie nie geben wird!

    Denn sie merken damit auch gar nicht, dass sie mit diesen Blödsinn, eher noch jeden Ansatz von Integrationsbestrebungen so behindern oder gar im Keime ersticken! Sie erweisen allen einen großen Bärendienst! Damit findet auch hier keine richtige Strategie zur Lösung der gesellschaftlichen Probleme statt. Es gibt dann nur noch pauschale Schuldzuweisungen!

    So aber werden die Verantwortlichen für diesen Schlamassel nicht herangezogen, sie werden so auch salbungsvoll freigesprochen. Denn die Schuld wird von nun an alleinig den Betroffenen wieder zugespielt. Sie werden wiederalleine gelassen! Der Aktionismus trägt dann auch noch dazu bei, dass gerade alles in sich verdreht wird, und alles auch noch viel schlimmer kommt, und in noch negativere und rigidere Gesetze ausgeformt wird.

    Man wünscht sich mittlerweile gar keine so genannten und vermeintlichen „Integrationsangebote“ mehr – von deutschen Politkeren oder die zu Integrationsbeauftragten geweihten – es reicht einfach!

  7. delice sagt:

    @Jörg

    Warum lernt ihr nicht mal Türkisch.

    Schließlich ist das türkische die zweitgrößte Sprachfamilie von Muttersprachlern – hier in Deutschland! Türkisch wird nämlich nicht nur von Menschen aus der Türkei gesprochen!

    Es gibt sogar über 120.000 bis 150.000 Deutsche die dauerhaft in der Türkei leben, und trotzdem lernen auch dort sehr wenige der Deutschen die türkische Sprache.

    Und warum nicht?!

    Weil wir es Ihnen zu einfach machen und mit ihnen natürlich in Deutsch oder Englisch reden!

    Deutsche Nachrichtensprecher und Reporter, verrenken dann aber wiederum ihre Zunge, um in der korrekten Aussprache die Namen von spanischen Würdenträgern wieder zu geben, wie z.B. den komplizierten Namen der Ehefrau des spanischen Kronprinzen! Den Namen Erdogan hat man bis jetzt nie richtig wiedergeben können, was nicht Unwissenheit ist, sondern einfach nur eine große Unverschämtheit!

    Während man aber hierzulande auch nicht einmal den Namen des türkischen Nachbarn wiedergeben kann, auch nicht will, obwohl man es doch schon so oft beigebracht bekommen hat.

    Wer also sich nicht für uns interessiert, für den sollten wir uns schließlich auch nicht so recht interessieren wollen, wo doch ohnehin die englische Sprache von Deutschen lieber gesprochen wird, als ihre eigene Sprache selbst, sollen auch wir das Deutsche getrost überspringen!

  8. delice sagt:

    Die SPD verliert seit Schröder und seiner AGENDA 2010 und von unserer Seite wegen dem Zuwanderungsrecht!

    Ich hoffe sehr, dass die SPD für Jahrzehnte in die Opposition gedrängt wird! Denn, wie immer macht sie alles erdenkliche nur falsch!

    Was sie absolut gut kann ist eine Regierung zu kritisieren, und damit auch zu kontrollieren, und genau das soll sie auch machen!



Bitte beachten Sie unsere Netiquette. Vielen Dank!

Ihr Kommentar dazu:

MiGAZIN

Ziel und Zweck von MiGAZIN ist die Förderung der politischen, gesellschaftlichen und kulturellen Partizipation von Migrant(inn)en in der Aufnahmegesellschaft. In diesem Sinne soll MiGAZIN die Kommunikation fördern und füreinander sensibilisieren. Mehr über uns...

MiGMACHEN

Die Redaktionsmitglieder von MiGAZIN haben vor allem eins gelernt: Wer über sein Wissen und seine Erfahrungen schreibt, lernt immens dazu. Die kritische Diskussion mit Lesern eröffnet neue Horizonte. Daher hat das MiGAZIN-Team die Aktion-MiGMACHEN ins Leben gerufen. Hier bieten wir allen Interessierten die Möglichkeit, MiGAZIN als Autor, Pate oder Jungautor mitzugestalten. Nähere Informationen...

GRIMME Online Award 2012

    Begründung der Jury: "Über Migranten und Migration wird in Deutschland viel gesprochen. Vor allem von Deutschen. Im Chor der vielen und oft sehr lauten Stimmen fehlen aber zumeist die der Migranten. Und genau diese Lücke füllt das MiGAZIN mit qualitativ hochwertigen Texten und verständlicher Berichterstattung." Weiter ...