Zu arm zum Wählen

Sozial benachteiligte Personen nehmen ihr Wahlrecht seltener wahr

01.06.2021

„Meine Stimme zählt doch eh nicht“: Diese Einstellung scheint unter sozial benachteiligten Menschen stärker verbreitet zu sein als in der übrigen Bevölkerung. Starke Unterschiede bei der Wahlbeteiligung haben Folgen auf politische Entscheidungen. Von

Sachverständige

Mehr Anstrengungen bei Integrationspolitik nötig

05.05.2021

Deutschland ist ein Einwanderungsland, wie zahlreiche Daten belegen. Für die Chancengleichheit für Menschen mit Zuwanderungsgeschichte muss Experten zufolge jedoch noch an etlichen Stellen nachgebessert werden.

Anti-Rassismus-Agenda 2025

Migranten fordern Rat gegen Rassismus analog zum Ethikrat

01.09.2020

Migranten fordern in einer "Anti-Rassismus-Agenda 2025" die Berufung eines Expertenrates zur Bekämpfung von Rassismus. Zu den Forderungen gehören außerdem die Errichtung eines Integrationsministeriums, Migrantenquoten für den öffentlichen Dienst und die Ausweitung des Wahlrechts.

"Wir wählen"

Symbolwahl von Berliner Migranten

22.09.2017

In Berlin-Mitte darf fast jeder zweite Bürger bei der Bundestagswahl nicht wählen. Darauf machte eine Symbolwahl aufmerksam. Einwohner ohne deutschen Pass gaben ihre Stimmen ab: Die SPD wurde stärkste Kraft vor der Linkspartei, der CDU und den Grünen.

Rechte mauern Wahllokal zu

Testwahl für Migranten in Sachsen-Anhalt sabotiert

13.03.2016

Anlässlich der Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt hatte das Landesnetzwerk für Migrantenorganisationen Ausländer ohne Wahlrecht zu einer Testwahl aufgerufen. Das gefiel Rechtsextremisten offenbar nicht. Sie mauerten die Eingangstüren des Wahllkokals zu. Jetzt ermittelt der Staatsschutz.

Heute vor 50 Jahren

Historisches Wahlrecht im Kampf gegen Rassismus

06.08.2015

Die US-amerikanische Demokratie streitet über das Wahlrecht. Komplexe, von Bundesstaat zu Bundesstaat verschiedene Vorschriften regeln die Stimmabgabe - und diskriminieren dabei manchmal Minderheiten, wie Bürgerrechtler meinen. Dabei war die Hoffnung groß gewesen vor 50 Jahren. Von Konrad Ege

Echte Demokratie wagen!

Ein Plädoyer für die Ausweitung des Wahlrechts auf Ausländer

23.07.2015

Wahlraum, Wahlen, Wahlurne, Bundestagswahl, Landtagswahl
Vergangene Woche hat sich der niedersächsische Landtag mit großer Mehrheit für ein kommunales Ausländerwahlrecht ausgesprochen. SPD, Grüne und FDP sehen darin einen Schritt zur Anerkennung und Integration von rund 175.000 Einwanderern in Niedersachsen. Nur die CDU lehnte den Antrag ab. Ausländer könnten sich einbürgern lassen wenn sie das Wahlrecht wollen. Zurzeit sind bei Kommunalwahlen nur Deutsche und hier lebende Angehörige anderer EU-Staaten aktiv wie passiv wahlberechtigt. Miriam Aced und Tamer Düzyol plädieren für eine Öffnung des Wahlrechts für alle Ausländer. Von Miriam Aced, Tamer Düzyol

Studie

Wahlergebnis in Bremen sozial nicht repräsentativ

18.05.2015

Das Wahlergebnis der Bremischen Bürgerschaftswahl ist einer Studie zufolge nicht repräsentativ. Wähler aus sozial benachteiligten Milieus gehen nicht wählen. Berücksichtigt man auch noch die nicht wahlberechtigten Ausländer, repräsentiert die Rot-Grün nur nur ein Fünftel der Bürger.

Man muss dagegenhalten

Demokratie stellt sich Cevat anders vor

28.05.2014

Beim Volksentscheid um das Tempelhofer Feld durfte jeder Sechste Berliner nicht mitstimmen, darunter der 66jährige Cevat Ünal. Er lebt zwar seit über 40 Jahren in Berlin, hat aber keinen deutschen Pass. Trotzdem geht er zur Wahlurne. Sybille Biermann hat ihn begleitet. Von Sybille Biermann

Ausländerwahlrecht

Wer gehört zum Staatsvolk?

18.02.2014

Beim Ausländerwahlrecht gehört Deutschland in Europa zu den „Bremsern“: In Bremen will man das nun ändern. Seit Ende Januar prüft der Staatsgerichtshof eine Erweiterung des Wahlrechts für Kommunal- und Landtagswahlen auch für EU-Bürger und Ausländer. Von Gabriele Voßkühler
TOP GELESEN