Erstmals deutliche Kritik

Habeck wirft Israel Völkerrechtsbruch vor

27.05.2024

Fahnen, Deutschland, Israel, Staatsräson, Politik, Flaggen
Nach dem Terrorangriff der Hamas hatte Habeck Israel „uneingeschränkte Solidarität“ versprochen. Jetzt geht er mit seiner Kritik an Israel über die bisherigen Äußerungen der Regierung hinaus. Ein erstes Umschwenken in der uneingeschränkt israeltreuen Linie. Von

Fragen & Antworten

Terrorattacke und Gegenangriff: Was sagt das Völkerrecht?

24.10.2023

Gaza, Israel, Krieg, Luftangriffe, Ruinen, Schutt, Straße, Stadt, Menschen
Nach den Terrorattacken der Hamas geht Israel mit großer Härte gegen die Organisation vor. Millionen Palästinenser im Gazastreifen sind die Leidtragenden. Wie sieht das Völkerrecht die Lage? Von , und

Humanitäre Grundsätze

Israel: 400 „Terrorziele“ getroffen – Eklat im Weltsicherheitsrat

24.10.2023

Gaza, Israel, Krieg, Luftangriffe, Ruinen, Schutt, Straße, Stadt, Menschen
Die Bombardierung von Zielen im Gazastreifen geht weiter. Laut einem Bericht soll Israel bereit sein, die erwartete Bodenoffensive zu verschieben. Bei einer Sitzung des Weltsicherheitsrats kommt es derweil zum Eklat zwischen Israel und UN-Generalsekretär Guterres. Israel Berliner Botscharfter möchte kein „aber“.

70 Jahren Genfer Konventionen

Rund um die Welt wird das humanitäre Völkerrecht mit Füßen getreten

12.08.2019

Bombe, Rauch, Krieg, Feuer, Palästina
Die Genfer Konventionen von 1949 sollen Menschen auch im Krieg vor Grausamkeit und Unmenschlichkeit schützen. Doch rund um die Welt treten Soldaten, Rebellen und Terroristen die Vorschriften mit Füßen. Von Jan Dirk Herbermann

Rechtsgutachten

Neuregelung von Familiennachzug zu Flüchtlingen verletzt Kinderrechte

02.03.2018

syrisches Kind, Kind, Syrien, Flüchtling, Angst, Fenster
Die geplante Neuregelung zum Familiennachzug verletzt mehrere Grund- und Menschenrechte. Das geht aus einem Rechtsgutachten hervor, die im Auftrag des Kinderhilfswerks erstellt wurde. Grüne stellen der Bundesregierung ein Armutszeugnis aus.

Interview mit Benedikt Behlert

„Ausschluss von Familiennachzug ist völkerrechtlich großen Bedenken ausgesetzt.“

24.01.2018

Familie, Verboten, Familienzusammenführung, Verbot, Schild
Wenn es um die Aussetzung des Familiennachzugs für Flüchtlinge geht, argumentieren Politiker gerne damit, dass es keinerlei völkerrechtliche Verpflichtung gibt, Familiennachzug zuzulassen. Rechtsexperte Benedikt Behlert erklärt im Gespräch, warum das so nicht stimmt.

Verstoß gegen Völkerrecht

SPD und Amnesty lehnen Abschiebung von Flüchtlingen in Krisengebiete ab

28.07.2016

Flugzeug, fliegen, Flug, Abschiebung, Abflug, Ausweisung
SPD und Amnesty International lehnen die von der CSU geforderte Abschiebung in Krisengebiete ab. Die Sozialdemokraten rufen zu mehr Sachlichkeit. Amnesty verweist auf das Völkerrecht.

Wer gegen wen

Völkerrecht à la carte

04.08.2014

Auch Anne Will hat ihre Talksendung dem Gaza-Krieg gewidmet. Sie hätte es sein lassen sollen. Denn im öffentlich-rechtlichen Fernsehen wurde mal nebenbei das Völkerrecht für obsolet erklärt. Von