Ehegattennachzug
21.09.2010
Die Zahl der erteilten Visa für den Ehegattennachzug sind im ersten Halbjahr 2010 im Vergleich zu 2009 zurückgegangen. Dies teilt die Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion mit.
Selektive Praxis
20.08.2010
Die Ablehnungsquoten im Visumverfahren sind vor allem in ärmeren Ländern, aber auch in der Türkei besonders hoch, wie erstmals veröffentlichte Zahlen der Bundesregierung belegen. Die Linke fordert Staaten mit hoher Ablehnungsquote zum handeln auf.
Tourismus
09.03.2010
Die Zahl der Übernachtungen ausländischer Gäste in Deutschland ging im Jahr 2009 im Vergleich zum Vorjahr um 3% zurück - der Rückgang von türkischen Gästen betrug im selben Zeitraum 15,6%. Memet Kilic führt das auf strenge Visavergaben zurück und fordert Visumfreiheit.
Familienzusammenführung
24.02.2010
Der für die Auslandstürken zustände türkische Minister, Faruk Celik, traf in seiner dreitägigen Deutschlandreise zahlreiche Vertreter türkischer Organisationen. Er forderte die Abschaffung der Visumspflicht und der Sprachtests vor der Familienzusammenführung. Außerdem bot er Unterstützung bei der Integration der in Deutschland lebenden Türken an.
Oberverwaltungsgericht Berlin
04.11.2009
Das Oberverwaltungsgericht Berlin hat in einer jetzt bekannt gewordenen Entscheidung beschlossen, dass die Klage eines türkischen Touristen zur visumfreien Einreise in die Bundesrepublik Deutschland „hinreichende Aussicht auf Erfolg“ hat und „nicht mutwillig“ erscheint.
EU-Agenda Türkei
03.09.2009
Diese Woche wird in der Serie "EU-Agenda der Türkei" die Erklärungen des rumänischen Außenministers, Cristian Diaconescu über den EU-Beitritt der Türkei sowie türkisch-rumänischen Beziehungen behandelt, die er im Rahmen seines offiziellen Türkei-Besuchs mitteilte.
Von GastautorInEhegattennachzug
21.08.2009
Eine Sprache zu erlernen heißt immer sich selbst zu dezentrieren. Es bedeutet, das Andere in sich zu erkennen, sich mit der Fremdheit vertraut zu machen und sich in ihr zu verorten. Seit nunmehr anderthalb Jahren lässt Deutschland seine Migranten deutsch lernen, um ihre kulturelle Kompetenz zu stärken. Konkret heißt das, dass die Einreisewilligen für Monate zu Lernmaschinen werden.
Von Vicky Marie Eichhorn Streit
17.07.2009
Die EU-Kommission plant ab dem 1. Januar 2010 Visumfreiheit für Serbien, Mazedonien und Montenegro. Bosnien-Herzegowina, das Kosovo und Albanien sollen weiter dem Visumszwang unterliegen. Dies stößt beim stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Angelica Schwall-Düren und Walter Kolbow auf Unverständnis.
EU
16.07.2009
Die EU-Kommission will die Visa-Pflicht für Serbien, Mazedonien und Montenegro ab dem 1. Januar 2010 abschaffen. Bosnien-Herzegowina, das Kosovo und Albanien sollen weiter dem Visumszwang unterliegen. Dies löst bei den drei aussondierten Ländern Empörung aus.
Soysal Urteil
15.07.2009
Die Grünen hatten im Zuge des sog. Soysal Urteils des Europäischen Gerichtshofs gefordert, die visumfreie Einreise türkischer Staatsangehöriger für Kurzaufenthalte zu ermöglichen. Dieser Antrag wurde im Innenausschuss mit den Stimmen der Union und SPD abgelehnt.