Verfassungsschutzbericht 2011

Wie lernen eigentlich Behörden?

19.07.2012

Der vom NSU-Skandal erschütterte Verfassungsschutz stellt seinen jährlichen Bericht vor – ähnlich wie im Vorjahr und die Jahre davor auch. Neu ist nur die NSU, sonst scheint sich nicht viel getan zu haben. Von Simone Rafael

Interview zum NSU

Hans-Peter Friedrich: „Das darf sich nicht wiederholen“

16.07.2012

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat weitere Konsequenzen beim Verfassungsschutz im Zusammenhang mit den NSU-Morden nicht ausgeschlossen. Er warnt im Interview mit "Das Parlament" jedoch vor Vorverurteilungen. Von Hans Krump

Dritter Rücktritt

Schon wieder Pannen, Fehler und Versagen?

12.07.2012

Es wird zunehmend unheimlich. Der NSU-Skandal kostet dritten hochrangigen Geheimdienstchef sein Amt. Sachsens Verfassungsschutzpräsident tritt zurück. Offizielle Begründung: „Eklatantes Fehlverhalten einzelner Mitarbeiter“. Wieder werden Fragen aufgeworfen.

Neue Gesetzespläne

Ausgerechnet Verfassungsschutz soll über unser Gemeinwohl bestimmen

10.07.2012

Unzählige NSU-"Pannen" haben das Vertrauen in den Verfassungsschutz erschüttert. Neuesten Gesetzesplänen zufolge soll ausgerechnet dieser Verfassungsschutz mit bisher ungeahnten Befugnissen ausgestattet werden und bestimmen, was dem Gemeinwohl dient.

NSU Skandal

Kenan Kolat: „Ich habe Angst vor dem Verfassungsschutz“

10.07.2012

Welche Rolle spielt der Verfassungsschutz an den NSU-Morden? Wer sollte seinen Hut nehmen? Was ist zu tun? MiGAZIN sprach mit Kenan Kolat über die aktuelle Stimmungslage der Türkeistämmigen. Von Samira Sammer

MiGCITY

Der Verfassungsschutz beim Sehtest

09.07.2012

Nach dem Bekanntwerden des NSU-Terrorismus wird zunehmend klar, auf welchem Auge der Verfassungsschutz blind ist und auf welchem er besonders gut sieht...

Kılıçs kantige Ecke

„Kleine Adolfs“

05.07.2012

Der Rückzug von Heinz Fromm ist nur ein symbolisches Opfer. Der Verfassungsschutz muss regelmäßig überprüft werden, ob dort nicht der eine oder andere kleine Adolf arbeitet, schreibt Memet Kılıç in seiner neuesten MiGAZIN Kolumne. Von Memet Kılıç

Thüringer Verfassungsschutzpräsident

Zweiter Rücktritt nach Bekanntwerden der NSU

04.07.2012

Nach Heinz Fromm muss auch der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Thomas Sippel seinen Amt aufgeben. Er habe nicht mehr das Vertrauen des Parlamentes. Oppositionspolitiker begrüßen diesen Schritt, fordern aber mehr…

Verfassungsschutzpräsident

Erster Rücktritt nach Bekanntwerden der NSU

03.07.2012

Verfassungsschutzpräsident Fromm sollte die Vernichtung von NSU relevanten Akten aufklären, doch er trat zurück. Das wirft Fragen auf - auch die Frage nach dem nächsten Rücktrittskandidaten, damit die Aufklärung näher rückt.

Wieder NSU-„Panne“

„Rücktritt“ ist Tabuthema, dafür hat „Willkommenskultur“ Hochkonjunktur

29.06.2012

Der Verfassungsschutz vernichtete Akten nach Bekanntwerden der NSU. Damit wurde die x-te „Panne“, gefunden – ohne einen einzigen Verantwortlichen. Wohl deshalb bringt niemand „Rücktritt“ über die Lippen, dafür hat „Willkommenskultur“ Hochkonjunktur. Von
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