MiGCITY
Der Verfassungsschutz beim Sehtest
09.07.2012
Nach dem Bekanntwerden des NSU-Terrorismus wird zunehmend klar, auf welchem Auge der Verfassungsschutz blind ist und auf welchem er besonders gut sieht...
Kılıçs kantige Ecke
„Kleine Adolfs“
05.07.2012
Der Rückzug von Heinz Fromm ist nur ein symbolisches Opfer. Der Verfassungsschutz muss regelmäßig überprüft werden, ob dort nicht der eine oder andere kleine Adolf arbeitet, schreibt Memet Kılıç in seiner neuesten MiGAZIN Kolumne. Von Memet Kılıç
Thüringer Verfassungsschutzpräsident
Zweiter Rücktritt nach Bekanntwerden der NSU
04.07.2012
Nach Heinz Fromm muss auch der Thüringer Verfassungsschutzpräsident Thomas Sippel seinen Amt aufgeben. Er habe nicht mehr das Vertrauen des Parlamentes. Oppositionspolitiker begrüßen diesen Schritt, fordern aber mehr…
Verfassungsschutzpräsident
Erster Rücktritt nach Bekanntwerden der NSU
03.07.2012
Verfassungsschutzpräsident Fromm sollte die Vernichtung von NSU relevanten Akten aufklären, doch er trat zurück. Das wirft Fragen auf - auch die Frage nach dem nächsten Rücktrittskandidaten, damit die Aufklärung näher rückt.
Wieder NSU-„Panne“
„Rücktritt“ ist Tabuthema, dafür hat „Willkommenskultur“ Hochkonjunktur
29.06.2012
Der Verfassungsschutz vernichtete Akten nach Bekanntwerden der NSU. Damit wurde die x-te „Panne“, gefunden – ohne einen einzigen Verantwortlichen. Wohl deshalb bringt niemand „Rücktritt“ über die Lippen, dafür hat „Willkommenskultur“ Hochkonjunktur. Von Ekrem Şenol
Ismail Ertuğs Meinung
Antifaschistische Arbeit anerkennen, nicht diskriminieren!
28.03.2012
Seit drei Jahren wird im bayerischen Verfassungsschutzbericht das antifaschistische Informations- und Dokumentationsarchiv a.i.d.a. e.V. erwähnt. Für Ismail Ertuğ ist das nicht nachvollziehbar. Hier werde wertvolle Antifa-Arbeit diskreditiert, schreibt der Europaabgeordnete in seiner neuesten MiGAZIN Kolumne. Von Ismail Ertuğ
Lüge!
DITIB erteilt Schünemanns Antiradikalisierungsprogramm eine deutliche Abfuhr
08.03.2012
Niedersachsens Innenminister Schünemann behauptet, dass sein neues „Antiradikalisierungsprogramm“ von den Islamischen Religionsgemeinschaften mitgetragen wird. Das sei "grundlegend falsch" stellt nun die DITIB fest und erhebt schwere Vorwürfe. Die Stellungnahme im Wortlaut:
Ein Fremdwoerterbuch
Beobachtet
07.03.2012
Der Verfassungsschutz ist allgegenwärtig - bei Muslimen insbesondere. Betätigen sich junge engagierte Muslime ehrenamtlich in islamischen Verbänden, droht ihnen Ärger - Kündigungen, Einbürgerungsablehungen. Kübra Gümüşay findet das traurig. Von Kübra Gümüşay
Ismail Ertuğs Meinung
Brauchen wir diesen Verfassungsschutz?
07.02.2012
Als Auftragnehmer der Politik ist der Verfassungsschutz überflüssig, schreibt Ismail Ertuğ in seiner neuesten MiGAZIN Kolumne. Nicht nur das Versagen im Kampf gegen den Rechtsextremismus führt er als Begründung aus. Von Ismail Ertuğ
MiGCITY
Der Verfassungsschutz schichtet um – vorübergehend
03.02.2012
In MiGCITY schichtet das Bundesamt für Verfassungsschutz nach Aufdeckung der "Neonazi-Morde" um - vorübergehend.