Erschreckend

„Verfassungsschutz“ im Aufwind?

15.02.2013

Der "Verfassungsschutz" (VS) hat im vergangenen Jahr so ziemlich alles an Renommee eingebüßt, was er als sogenanntes Sicherheitsorgan zumindest in bestimmten politischen Kreisen noch hatte. Von Rolf Gössner

Buchtipp zum Wochenende

Geheime Informanten: V-Leute des Verfassungsschutzes – Neonazis im Dienst des Staates

15.02.2013

Der Anwalt und Geheimdienst-Experte Rolf Gössner legte bereits 2003 ein Buch vor, das die Verstrickungen des Verfassungsschutzes in Neonaziszenen und -parteien anhand zahlreicher Fallstudien in aller Deutlichkeit aufzeigte. Jetzt ist das Buch in einer Neuaflage erschienen - inklusive NSU.

Rezension zum Wochenende

Neonazirechte: Nach dem Verfassungsschutz von Horst Meier und Claus Leggewie

08.02.2013

Zunächst möchte man Karl Kraus’ „Zu Hitler fällt mir nichts ein!“ dahin abwandeln, die Verfasser hätten zur deutschen Verbotshysterie und der ständig wiederholten Absicht unserer politischen Klasse, der NPD im zweiten Anlauf endlich den Garaus zu machen, eigentlich schon genug treffliche Kritik beigesteuert. Von Günter Bertram

NSU-Terroristen

Vielleicht hätten sie aber auch nicht gefunden werden sollen.

01.02.2013

Auch ein Jahr nach dem zufälligen Auffliegen des NSU-Terrors vergeht kaum ein Tag, an dem nicht neue Details bekannt werden, die das Chaos bei den Sicherheitsbehörden vor Augen führen. So auch bei der NSU-Ausschusssitzung am Donnerstag.

"Keine Fehler"

CSU steht hinter Verfassungsschutz

30.01.2013

Aus Sicht der CSU hat der bayerische Verfassungsschutz bei der Ermittlung der Mordserie des NSU nichts falsch gemacht. Das war das Fazit der Christsozialen bei der Tagung des Untersuchungsausschusses vom 22.01.2013. Von Daniel Lehmann

V-Mann Felten

Optionspflicht im Tuka Tuka Land

25.01.2013

War der Begriff Gastarbeiter schon ein Widerspruch in sich, so gibt es mal wieder eine neue Sprachschöpfung aus dem Reich des Bürokraten-Deutsch: die Optionspflicht. Von

Der Ruf des Geächteten

Bombenzirkus in Bonn

25.01.2013

Am 10. Dezember des vergangenen Jahres wurde am Bonner Hauptbahnhof eine herrenlose blaue Tasche gefunden, die auch heute noch viele Fragen aufwirft: Wie gefährlich war ihr Inhalt? Wer hat sie mit welcher Motivation dort abgestellt? In welche Richtungen ermitteln die Behörden? Welche Form von Berichterstattung gibt es? Innerhalb einiger Tage überschlagen sich die Meldungen. Von Haluk Yıldız

NSU-Skandal

Thüringer Staatsanwalt verdächtigt Verfassungsschutz

18.01.2013

Gab es zwischen dem NSU und dem Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) Verbindungen? Die thüringische Justiz hat einen „ungeheuerlichen“ Verdacht und wirft dem Landesverfassungsschutz Kollaboration vor.

Ein Jahr NSU

Friedrich verteidigt Verfassungsschutz immer noch

05.11.2012

Ein Jahr ist seit dem Auffliegen der rechtsextremen NSU vergangen; ein Jahr mit unzähligen Skandalen rund um die Sicherheitsbehörden. Bundesinnenminister Friedrich hält an den Behörden trotzdem fest während Tausende Menschen für die Abschaffung demonstrieren.

Özoğuz berichtet

Rück- und Ausblick ein Jahr nach Aufdeckung der rechtsextremistischen Terrorgruppe NSU

05.11.2012

Vier Verfassungsschutzpräsidenten haben seit dem zufälligen Bekanntwerden der NSU vor genau einem Jahr ihre Posten geräumt und ebensoviele Untersuchungsausschüsse haben die Aufklärungsarbeit aufgenommen. Aydan Özoğuz bilanziert in ihrer neuesten MiGAZIN Kolumne das erste NSU-Jahr. Von Aydan Özoğuz
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