Thüringen

Morgens deutsch, nachmittags ukrainisch – Doppelbelastung ukrainischer Kinder

07.02.2024

Computer, Hände, Lernen, Bildung, Studieren, Student, Laptop
Vormittags Unterricht in Deutschland, nachmittags Digitalunterricht aus der Ukraine. Rund 5.900 ukrainische Schüler in Thüringen werden doppelt beschult. Kann das gutgehen? Bildungspolitiker Tischner bezweifelt das und fordert stärkere Einbindung ukrainischer Pädagogen.

CSU-Bundesratsinitiative

Ukrainer sollen kein Bürgergeld mehr bekommen

16.01.2024

CSU, Logo, Partei, Politik, Bayern, Gebäude
Die bayerische Staatsregierung will mit einer Reihe von Bundesratsinitiativen den Bund zu einer „Asylwende“ zwingen. Gefordert werden massive Asylverschärfungen, Obergrenzen, Zurückweisungen an Grenzen und ein Stopp von Bürgergeldzahlungen an Ukraine-Flüchtlinge.

Studie

Lebenssituation ukrainischer Flüchtlinge verbessert sich

13.12.2023

Ukrainer, Flucht, Krieg, Menschen, Flüchtlinge, Geflüchtete, Koffer, Straße
Die Lebenszufriedenheit von Flüchtlingen aus der Ukraine in Deutschland nimmt zu, die Integration verbessert sich. Eine aktuelle Studie beziffert den Fortschritt.

CDU-Innenpolitiker

Bürgergeld für Ukraine-Flüchtlinge senkt Arbeitsbereitschaft

03.12.2023

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CDU-Politiker Throm fordert Ende des Bürgergelds für ukrainische Geflüchtete. Die anfänglich gute Absicht habe sich kontraproduktiv ausgewirkt auf die Arbeitsbereitschaft. Stattdessen plädiert er für das Asylbewerberleistungsgesetz.

„Job-Turbo“

Geflüchtete Ukrainer sollen Arbeitsangebote annehmen – müssen

18.10.2023

Jobcenter, Arbeit, Arbeitslosigkeit, Hartz IV, Sozialhilfe
Die Bundesregierung will Druck auf die Jobcenter machen, damit sie Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine in Arbeit bringen. Wer ein Jobangebot ablehnt, soll mit Leistungskürzung sanktioniert werden. BA-Chefin Nahles appelliert an die Arbeitgeber, es auch mit Fachkräften zu versuchen, die noch nicht so gut Deutsch können.

Faktencheck

Auch Ausländer müssen in deutsche Rentenkasse einzahlen

05.10.2023

Geld, Euro, Bargeld, Portemonnaie, Lohn
Das deutsche Sozialsystem ist kompliziert und sorgt oft für Debatten - vor allem, wenn es um Leistungen für Ausländer geht, kursieren im Netz viele Unwahrheiten. Dass zum Beispiel Ukrainer sofort einen Rentenanspruch hätten, ist falsch.

Kritik und Applaus

CDU-Thesen zur Wende bei Flüchtlingspolitik

20.09.2023

Baden-Württemberg, Landtag, Stuttgart, Parlament, Politik
Zwölf Thesen, zwei Seiten. Schwarz auf weiß hält die CDU-Fraktion fest, wie sie das Steuer in der Flüchtlingspolitik herumreißen würde. Darunter: Zuzug-Bremse aus der Ukraine. Für die meisten Forderungen ist die Bundesregierung zuständig - wenn sie überhaupt umgesetzt werden können.

EU-Politik

Sonder-Schutz für Ukraine-Flüchtlinge soll verlängert werden

17.09.2023

Flüchtlinge, Diskriminierung, Ukrainer, Ukraine, Asyl, Flüchtling, Geflüchtete
Der besondere Schutzstatus für Geflüchtete aus der Ukraine soll nach dem Willen von EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen und Bundesinnenministerin Faeser verlängert werden. Er gewährt Ukrainern im Gegensatz zu Geflüchteten aus anderen Ländern zahlreiche Vorteile.

Mecklenburg-Vorpommern

Trotz Geburtenrückgangs: Einwanderung führt zu Bevölkerungsplus

21.08.2023

Menschen, Bahnhof, Rolltreppe, Einwanderung, Migration, Bevölkerung
Knapp zwei Millionen Einwohner zählte Mecklenburg-Vorpommern 1990. In den Jahren danach folgte ein drastischer Aderlass. Vor allem junge Menschen verließen das Land. Einige kehren zurück. Doch das nun registrierte Bevölkerungsplus hat einen anderen Hauptgrund.

Thüringen

Gutachten sieht Land bei Flüchtlingskosten in der Pflicht

09.08.2023

Papier, Dokumente, Akten, Büro, Bürokratie, Blätter
Für dieses Jahr übernimmt das Land Mehrkosten der Kommunen bei der Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge. Doch wie geht es damit 2024 weiter? Ein Rechtsgutachten sieht das Land in der Pflicht. Landet die Frage am Ende vor Gericht?
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