Rechte Gewalt

971 politisch rechts motivierte Straftaten im November 2010

18.01.2011

Im November 2010 wurden bislang 971 Straftaten dem Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ zugeordnet. Dabei wurden 40 Personen verletzt. In nur einem Fall wurde Haftbefehl erlassen.

Polizeiliche Kriminalstatistik

Separate Erfassung von muslimfeindlichen Straftaten?

26.11.2010

Der Koordinationsrat der Muslime warnt vor vermehrten Übergriffen auf Moscheen und Muslime. Die Türkische Gemeinde in Deutschland fordert eine separate Erfassung von muslimfeindlichen Straftaten. Vorher müssen allerdings Hausaufgaben gemacht werden. Von

Rechte Gewalt

934 politisch rechts motivierte Straftaten im September 2010

24.11.2010

Im September 2010 wurden bislang 934 Straftaten dem Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ zugeordnet. Dabei wurden 40 Personen verletzt. In nur einem Fall wurde Haftbefehl erlassen.

Rechte Gewalt

1 082 politisch rechts motivierte Straftaten im August 2010

15.10.2010

Im August 2010 wurden bislang 1 082 Straftaten dem Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ zugeordnet. Dabei wurden 42 Personen verletzt. In keinem Fall wurde Haftbefehl erlassen.

Rechte Gewalt

1 110 politisch rechts motivierte Straftaten im Juli 2010

22.09.2010

Im Juli 2010 wurden bislang 1 110 Straftaten dem Phänomenbereich „Politisch motivierte Kriminalität – rechts“ zugeordnet. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor.

Menschenrechte

Auslieferung von verfolgten Straftätern

19.04.2010

Die Auslieferung von verfolgten Straftätern auf der Grundlage des europäischen Auslieferungsübereinkommens in andere europäische Länder, speziell in die Türkei, ist Thema einer Kleinen Anfrage der Linksfraktion (17/1317). Die Fraktion fordert, dass die Bedingungen in ausländischen Gefängnissen besser kontrolliert werden.

Ausländische Straftäter

Bosbach fordert erleichterte Ausweisung

06.04.2010

Der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Bosbach fordert eine erleichterte Ausweisung von ausländischen Straftätern. Die Hürden für die Abschiebung ausländischer Straftäter seien in Deutschland außergewöhnlich hoch. Volker Beck (Grüne) wirft CDU Wahlkampfpopulismus vor.

EU-Studie

Vier von fünf Zuwanderern melden Diskriminierung nicht

11.12.2009

Die Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA) gibt die Ergebnisse ihrer Umfrage bei über 23 000 Angehörigen ethnischer Minderheiten und Zuwanderergruppen über ihre Erfahrungen mit Diskriminierung, rassistisch motivierten Straftaten und dem polizeilichen Vorgehen in der EU bekannt. Die Ergebnisse zeigen, welche Diskriminierung Minderheiten im Alltag erleben: in der Schule, bei der Arbeitssuche, beim Arzt oder beim Einkaufen.

Alex W.'s Anwalt

Chance vertan, nach den Ursachen zu fragen

09.12.2009

Vorabmeldung - Veikko Bartel, Strafverteidiger von Alex W. im Dresdener Mordfall, spricht in einem Interview mit MiGAZIN über den Umgang der deutschen Presselandschaft mit dem Fall, über seine Berufung und das Urteil.

Rechtsextremismus

Straftaten erreichen Höchststand seit fünf Jahren

30.11.2009

Im September dieses Jahres wurden insgesamt 1.488 rechtsextreme Straftaten gemeldet - Höchstzahl im Vergleich der zurückliegenden fünf Jahre. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor.
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