Meldestelle RIAS

848 Antisemitismus-Vorfälle im Internet und auf Straßen registriert

10.05.2023

Der Anlass für eine Beleidigung kann gering sein: ein Telefongespräch auf Hebräisch, eine Kippa auf dem Kopf oder ein Davidstern an einer Tasche. Juden sind immer wieder plötzlichen Übergriffen ausgesetzt.

Jahresstatistik

Erneuter Höchststand politisch motivierter Straftaten

09.05.2023

Die Zahl politisch motivierter Straftaten ist erneut gestiegen. Fast 60.000 Fälle wurden für 2022 registriert. Die Behörden sehen als Grund vor allem Taten im nicht-klassischen Extremismusbereich. Daran gibt es aber auch Kritik. Opferberatungsstellen bemängeln Untererfassung rechter Tatmotive.

Rassismus in dieser Woche

Öffentlicher Raum immer öfter Tatort für Rassisten

07.05.2023

Rassismus ist für Millionen Menschen in Deutschland Alltag. Vor allem Straftaten in öffentlichen Räumen nehmen zu, wie drei bekanntgewordene Fälle binnen weniger Tage zeigen. Bereits im April gab es mehrere rassistische Übergriffe.

Berliner Beratungsstelle

336 rassistische Angriffe – meist im öffentlichen Raum

04.05.2023

Die Berliner Opferberatungsstelle ReachOut hat im vergangenen Jahr 336 rassistische Angriffe registriert. Betroffen waren 490 Menschen, darunter mehr als 80 Kinder und Jugendliche. „Erschreckend“: Die meisten Angriffe finden im öffentlichen Raum statt.

Motiv Rassismus?

Mutmaßliche Brandstiftung am Bürgerbüro des SPD-Abgeordneten Diaby

04.05.2023

Eine brennende Tür am Wahlkreisbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten Karamba Diaby weckt Erinnerungen an einen ähnlichen Angriff vor wenigen Jahren. Der Betroffene geht von einem rassistischen Hintergrund des mutmaßlichen Brandanschlags aus.

Faeser: „Schlimme Nachricht“

Container für Flüchtlinge mutmaßlich in Brand gesetzt

01.05.2023

Im Südhessen brennt eine noch unbewohnte Containeranlage, in der die Unterbringung von Flüchtlingen geplant war. Nach ersten Ermittlungen wurde das Feuer womöglich gelegt. Die aus Hessen stammende Bundesinnenministerin Faeser spricht von einer „schlimmen Nachricht“.

Berlin

691 Verfahren wegen Antisemitismus

27.04.2023

Hass und Hetze gegen Juden – die Zahl von Strafverfahren mit antisemitischem Hintergrund sind in Berlin gestiegen. Fast die Hälfte der Fälle werden jedoch eingestellt, oft weil die Täter nicht ermittelt werden. In nur wenigen werden Täter verurteilt.

Sachsen-Anhalt

Mehr rechtsmotivierte und fremdenfeindliche Straftaten

26.04.2023

Nach dem Wahljahr 2021 mit einem Hoch an politisch motivierten Delikten ist die Gesamtzahl im vergangenen Jahr wieder gesunken. In einzelnen Bereichen aber wurden Höchststände erreicht.

Verfassungsschutzbericht 2022

Herrmann warnt vor erneutem Anstieg von Straftaten gegen Migranten

24.04.2023

Die Zahl rechtsextremer Straftaten ist laut neuestem Verfassungsschutzbericht gesunken. Innenminister Herrmann sieht keinen Grund zur Entwarnung. Im Gegenteil, Straftaten gegen Migranten könnten erneut steigen – wenn weiter Asylbewerber kommen.

Sturm auf Reichstag

„Reichsbürger“ wollten Abgeordnete in Handschellen abführen

23.04.2023

Im Dezember gingen Ermittler mit einer Großrazzia gegen „Reichsbürger“ vor, die Umsturzpläne gehabt haben sollen. Jetzt äußern sich BGH-Strafrichter dazu, wie konkret der Bundestag im Visier stand. Von der Gruppierung gehe eine erhebliche Gefahr aus.
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