Neukölln-Komplex

Ermittelnder Polizist soll Dienstgeheimnisse an Neonazis verraten haben

28.09.2023

Angezündete Autos, an Häuserwände geschmierte Hakenkreuze, Drohungen gegen linke Initiativen. Jahrelang gab es solche Vorfälle im Berliner Bezirk Neukölln. Sie beschäftigen bis heute Politik und Justiz. Gibt es nun eine neue Entwicklung? Ein Polizist könnte Rechtsextremisten geholfen haben. Von

Staatsschutz ermittelt

Hitlergrüße bei Oktoberfest in Sachsen

26.09.2023

Ein verstörendes Video zieht derzeit im Netz große Kreise. Mehrere Menschen tanzen auf einem Oktoberfest fröhlich zu einem Marschlied, das während der NS-Zeit populär war - und zeigen dabei den Hitlergruß. Gestört werden sie dabei nicht. Der Staatsschutz ermittelt.

„Keine schwere Schuld“

Hitlergruß auf Demo: Verfahren gegen Polizist und Soldat eingestellt

19.09.2023

Ein Polizist und ein Soldat sollen auf einer Querdenker-Demo in Dresden den Hitlergruß gezeigt haben. Das Landgericht Dresden stellte das Verfahren jetzt ein. Begründung des Richters: „Die Schuld wiegt nicht so schwer, dass es einer strafrechtlichen Verurteilung bedarf.“

Auf dem Dynamit-Hügel

Vor 60 Jahren: Bombe des Ku-Klux-Klan tötet vier schwarze Mädchen

14.09.2023

Anfang der 1960er Jahre erschütterte die Gewalt des Ku-Klux-Klan den Süden der USA. Sarah Collins Rudolph war zwölf, als sie 1963 einen Anschlag des rassistischen Geheimbundes in ihrer Kirche überlebte - ihre Schwester und drei Freundinnen starben. Von

Nazi-Spruch

Rechtsextremist Höcke muss sich vor Gericht verantworten

13.09.2023

Diesmal wird es ernst: AfD-Rechtsextremist Björn Höcke muss sich wegen einer Rede in Sachsen-Anhalt vor Gericht verantworten, weil er NS-Vokabular verwendet haben soll. Höcke spricht von einem „aus dem Zusammenhang gerissenen“ Halbsatz. Von und

Staatsanwalt

„Katalogfrau“ kann auch „schöne Frau“ bedeuten

12.09.2023

Daniel L. traut seinen Augen nicht, als er das Schreiben der Staatsanwaltschaft Erfurt liest: Die Bezeichnung seiner Ehefrau als „Katalogfrau“ könne er auch als „Kompliment“ auffassen. Doch der Reihe nach: Von

Bayern

AfD macht auf Plakat Wahlkampf mit verbotener SA-Losung

11.09.2023

„Alles für Deutschland“ prangt auf einem AfD-Wahlplakat im bayerischen Passau. Der Spruch stammt von der Sturmabteilung der NSDAP. Die Verwendung ist strafbar. Die ersten Reaktionen aus der AfD sind gemischt.

Überraschende Wendung

Chemnitzer Neonazi soll Überfall vorgetäuscht haben

29.08.2023

Überraschende Wendung in einem Kriminalfall aus Chemnitz: Ein politisch motivierter Überfall auf einen Neonazi könnte vorgetäuscht worden sein. Die Polizei ermittle inzwischen gegen das angebliche Opfer wegen Vortäuschung einer Straftat – und mehr.

Sachsen-Anhalt

Mehr Hetze gegen Minderheiten im Netz

29.08.2023

Wer gegen Minderheiten hetzt, bewegt sich im Internet nicht in einem rechtsfreien Raum. Die Polizei in Sachsen-Anhalt ermittelt immer öfter gegen die Hasskriminalität im Netz.

Hessen

Meldestelle erfasst 179 antisemitische Vorfälle seit Frühjahr 2022

24.08.2023

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Hessen hat in Kassel ihren ersten Jahresbericht vorgestellt. 179 antisemitische Vorfälle im Bundesland hat sie demnach 2022 dokumentiert - die meisten davon in Frankfurt und Kassel.