Jetzt erst recht

Bundesinnenministerium will mit Ditib im Gespräch bleiben

23.01.2017

Moschee, Minarette, Ampel, rot, Ditib, Köln
Die Frage, wie abhängig der Islamverband Ditib von der türkischen Regierung ist, beschäftigt Politiker deutschlandweit. Die Bundesregierung will weiterhin mit Ditib reden, Niedersachsens hat die Verhandlungen über einen Rahmenvertrag auf Eis gelegt.

Niedersachsen

Ministerpräsident will langfristig an Islam-Vertrag festhalten

05.09.2016

Niedersachsen, Bundesland, Land, Hannover
Der Vertrag mit den islamischen Landesverbänden in Niedersachsen ist vorerst vom Tisch. Ministerpräsident Weil werde wolle aber weiter dafür werben. Ihm sei ein breiter Konsens im Parlament wichtiger als die Vereinbarung "kurzfristig durchzupeitschen".

Stephan Weil

Wohnungsbau muss Beiträge zur Integration leisten

30.08.2016

Haus, Wohnung, Satellitenschüssel, Parabolantenne
Niedersachsens Ministerpräsident Weil nimmt bei der Integration von Flüchtlingen den Wohnungs- und Städtebau in die Pflicht. Gefragt seien umfassende Wohnkonzepte für den kleinen Geldbeutel.

Niedersachsen

Islamverträge rücken in weitere Ferne

15.08.2016

Niedersachsen, Bundesland, Land, Hannover
Der Islamvertrag in Niedersachsen wird in diesem Jahr vermutlich nicht mehr unterschrieben. Laut Niedersachsens Ministerpräsident Weil ist das zeitlich "nicht mehr realistisch". Inhaltlich halte man daran aber fest.

Niedersachsen

Kompromiss bei umstrittenem Islam-Vertrag

15.06.2016

Niedersachsen, Bundesland, Land, Hannover
Über Jahre stritten Politiker und Verbände in Niedersachsen über einen Rahmenvertrag mit den Muslimen im Land. Jetzt scheint ein Konsens in greifbarer Nähe. Land und Religionsgemeinschaften einigten sich auch bei brisanten Themen.

Papier des Misstrauens

Weiter Kritik am Integrationsgesetz

27.05.2016

Schoenfelder, Gesetz, Gesetze, Deutsche Gesetze, Paragraf
Bis zuletzt hat die Koalition um Details am Integrationsgesetz gerungen. Es verspricht Flüchtlingen Förderung, verlangt aber auch Anstrengung. Erstmals wird Integration damit per Gesetz geregelt. Kanzlerin Merkel nannte es einen "Meilenstein". Doch die Kritik wird immer lauter.

Hannover

Feuer zerstört Flüchtlingsheim

25.01.2016

Feuerwehr, Feuer, Brandanschlag, Absperrband, Absperrung, Brand
Brände in Flüchtlingsunterkünften reißen auch im neuen Jahr nicht ab. Auch an diesem Wochenende wurde ein Flüchtlingsheim bei einem Brand zerstört. Die Polizei geht von Brandstiftung aus, wird die Täter jedoch mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht fassen, wie Recherchen zeigen.

Niedersachsen

Rechte Brandstifter auf Flüchtlingsunterkunft in U-Haft

31.08.2015

Brandstiftung © 96dpi auf flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG
Die Täter des Brandanschlags auf eine Flüchtlingsunterkunft in Niedersachsen sitzen in Untersuchungshaft. Sie sind polizeibekannt und haben Kontakte zur rechten Szene. Ministerpräsident Weil spricht vom "versuchten Mord". Mehrere Flüchtlinge waren dem Tod nur knapp entkommen.

Niedersachsen

Muslime lehnen symbolischen Staatsvertrag ab

12.03.2015

Niedersachsen, Bundesland, Land, Hannover
Bei den Verhandlungen um einen Staatsvertrag mit den Muslimen in Niedersachsen dreht sich alles nur noch um eine Frage: Wird das Kopftuchverbot für Lehrerinnen abgeschafft?

Niedersachsen

Ministerpräsident Weil: Datum für Staatsvertrag mit Muslimen offen

17.02.2015

Niedersachsen, Bundesland, Land, Hannover
Eigentlich war der Staatsvertrag mit den Muslimen für Anfang 2015 terminiert. Unterschrieben wurde bisher aber nichts. Grund ist die islamfeindliche "Pegida"-Bewegung. Die Diskussion hat sich laut Ministerpräsident Weil zugespitzt. Auch am Kopftuchverbot hält er inzwischen fest.