Hinter Neonazis läuft man nicht her
Bundesregierung erteilt „Pegida“ klare Absage
19.12.2014
Am gestrigen internationalen Tag der Migranten nahmen Regierungspolitiker die Gelegenheit wahr, "Pegida" eine klare Absage zu erteilen. Außenminister Steienmeier attestierte "Pegida" dumpfe Parolen und falsche Rezepte. Von Corinna Buschow
Pegida
Vizekanzler Gabriel wirbt für Dialog
18.12.2014
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat sich dafür ausgesprochen, sich mit der "Pegida"-Bewegung auseinanderzusetzen. Nach Einschätzung der nordrhein-westfälischen Sicherheitsbehörden wird "Pegida" von radikalen Kräften gesteuert.
Offener Brief
Vizekanzler Sigmar Gabriel in der Optionspflicht
26.03.2014
In einem offenen Brief fordern zahlreiche Organisationen und Verbände den Parteivorsitzenden der SPD, Sigmar Gabriel, dazu auf, gegenüber den Unionsparteien an der vollständigen Abschaffung der Optionspflicht im Staatsangehörigkeitsgesetz festzuhalten. MiGAZIN dokumentiert den Brief im Wortlaut:
Armutseinwanderung
Eine schäbige Debatte
13.01.2014
Zeigt sich in der Debatte über Armutseinwanderung ein Kulturbruch, bei der die eine Seite populistisch, platt argumentiert, die andere liberal und weltoffen? Horst Seehofer hält fest an seinem Motto, „Wer betrügt, fliegt“ während SPD-Chef Sigmar Gabriel davor warnt, die Einwanderungsproblematik mit „Wahlkampfparolen“ lösen zu wollen. Von Sabine Beppler-Spahl
Der Koalitionsvertrag
Faule und rote Kompromisse und das alte Elend
28.11.2013
Nicht alle integrationspolitischen Versprechen hat die SPD einlösen können. Gerade beim Doppelpass haben die Sozialdemokraten enttäuscht. Ein Blick über den Tellerrand zeigt aber auch, dass auch Gutes dabei ist. Das Wesentliche fehlt dennoch. Von Ekrem Şenol
Syrien
Innenminister will 5.000 Flüchtlinge aufnehmen – vor allem christliche
22.03.2013
Der Krieg in Syrien tobt, Millionen Menschen sind auf der Flucht, kämpfen ums Überleben. 5.000 von ihnen möchte Innenminister Friedrich in Deutschland aufnehmen – vor allem Christen. Das stößt auf Kritik: „Ganz schön unchristlich.“
Sarrazin-Ausschlussverfahren
Integrationspolitik braucht Überzeugungen – auch in der SPD!
20.05.2011
Warum die SPD gut daran täte, auf ihren Grundwerten zu bestehen statt auf taktischem Verhalten. Eine Position von Pascal Barthel, Juso-Bezirksvorsitzender Hessen-Nord, zum Parteiausschlussverfahren der SPD gegen Thilo Sarrazin. Von Pascal Barthel
Wiedergutmachung nach Sarrazin
SPD möchte Migranten-Quote einführen
03.05.2011
Die SPD möchte Wiedergutmachung. Nach dem gescheiterten Parteiausschlussverfahren gegen Thilo Sarrazin fordert sie nun eine Migranten-Quote. Nicht nur in der SPD sondern auch in öffentlichen Ämtern sollen Migranten vertreten sein.
Sigmar Gabirel
Der Rückgriff auf die Eugenik fällt gar nicht mehr auf
17.09.2010
SPD-Chef Sigmar Gabriel wundert sich, was im Deutschland des 21. Jahrhunderts alles möglich ist. Viel mehr als Sarrazins Buch mache ihm Sorge, dass der Rückgriff auf die Eugenik in Deutschland gar nicht mehr auffalle und sogar frenetisch gefeiert werde.
Wahlkampf
Sigmar Gabriels „Ob“ und „Wie“
31.03.2010
Äußerst souverän wirkte Sigmar Gabriel, als er das generelle Wahlrecht für Ausländer, die doppelte Staatsbürgerschaft oder Türkischunterricht forderte. Alles nur Wahlkampf oder "wie" muss man das verstehen? Von Ekrem Senol