SPD-Parteitag

Klingbeil erwartet Migrationsdebatte „ohne Gebrüll“

03.12.2023

SPD, Logo, Schriftzug, Wand, Politik, Sozialdemokraten
Mit seiner Forderung nach Abschiebungen „in großem Stil“ hat Kanzler Scholz für Unmut in der SPD gesorgt. Parteichef Klingbeil hofft trotzdem auf eine sachliche Migrationsdebatte beim Parteitag der Sozialdemokraten.

„Laut, kritisch, links“

Jusos fordern von Scholz Kursänderung in der Flüchtlingspolitik

19.11.2023

Jusos, Jugend, Jugendliche, SPD, Politik
Unter Kevin Kühnert galten die Jusos als Krawalltruppe. Doch zuletzt wurde es still um den SPD-Nachwuchs. Nun gibt es einen neuen Vorsitzenden: Philipp Türmer. Für Kanzler Scholz könnte es unbequem werden. Ein Streitthema: Die Flüchtlingspolitik. Von

„Sie elender Rechtspopulist“

CDU treibt Ausländerpolitik weiter nach rechts

29.10.2023

CDU, Logo, Christlich Demokratische Union, Gebäude, Fenster, Himmel
Kanzler Scholz hatte der Union einen „Deutschlandpakt“ angeboten. Seitdem verschiebt sich die Debatte immer weiter nach rechts - Hauptakteure sind CDU-Politiker. Aber auch FDP-Politiker stellen rechte Forderungen. Experten widersprechen.

„Im großen Stil“?

Gesetzespaket für Abschiebungen am Mittwoch im Kabinett

23.10.2023

Bundeskanzleramt, Kanzler, Gebäude, Architektur, Wiese, Himmel, Kanzler
Die Bundesregierung kommt dem Druck der Union nach. Mit neuen Gesetzen soll die Zahl der Geflüchteten in Deutschland gesenkt werden - durch Abschiebungen. In diesem Punkt steht nun eine Kabinettsentscheidung an. Experten bezweifeln das Vorhaben.

„Sozialtourismus“

Nach mutmaßlichen Brandanschlag auf Flüchtlingsheim: Kritik an Friedrich Merz

23.10.2022

Brand, Brandanschlag, Feuer, Holz
SPD-Chefin Esken sieht eine Mitverantwortung konservativer Politiker wie Friedrich Merz für flüchtlingsfeindliche Taten. Die CDU weist die Kritik als „unanständig“ zurück. Der Flüchtlingsrat beklagt vermehrte Anfeindungen und Hetze gegenüber Geflüchteten.

Seenotrettung

Esken wirft Scheuer „Schikane gegen die Menschlichkeit“ vor

09.09.2020

Seenotretter, Schiff, Ocean Viking, Mittelmeer, Flüchtlingspolitik
Unbemerkt von der Öffentlichkeit hat Verkehrsminister Andreas Scheuer die Schiffssicherheitsverordnung geändert. Seitdem sind kleinen Seenotretter-Schiffen die Hände gebunden. SPD-Chefin Saskia Esken kritisiert Seehofer und Scheuer scharf.