OB-Wahl in Thüringen
Holt die AfD das nächste Amt?
20.09.2023
Ein zwischenzeitlich suspendierter Oberbürgermeister, Streit zwischen Stadt und Landkreis, Umfrage-Höhenflüge der AfD: In Nordhausen in Thüringen könnte die Rechtsaußen-Partei erneut ein kommunales Amt erobern. Ihr Kandidat fiel mit einem Text dem Verfassungsschutz auf. Von Stefan Hantzschmann
Menschenverachtendes Treiben
Faeser verbietet rechtsextremistischen Skinhead-Verein
19.09.2023
Die „Hammerskins Deutschland“ verstehen sich laut Bundesinnenministerium als Elite der rechtsextremistischen Skinhead-Szene. Innenministerin Faeser hat sie verboten. Am Dienstag wurden bundesweit Objekte gesucht - und unter anderem Waffen gefunden.
Brandanschlag in Saarlouis
Prozess-Gutachterin will Jugendstrafrecht für 52-Jährigen
19.09.2023
Auf den Tag genau: 32 Jahre nach dem rassistischen und tödlichen Brandanschlag auf ein Asylbewerberheim in Saarlouis neigt sich der Prozess gegen den mutmaßlichen Täter dem Ende zu. Jetzt geht es darum, ob der heute 52-Jährige nach Jugendstrafrecht verurteilt wird.
Nebenan
Geschichte wiederholt sich
18.09.2023
Konservative sind in diesem Lande immer die ersten gewesen, die Nazis Stück für Stück normalisiert und sie starkgemacht haben. Diese Anfänge sind wieder längst gemacht. Von Sven Bensmann
Verwaltungsgericht Hannover
Bundespolizist mit „rechtsextremer Haltung“ aus Dienst entfernt
17.09.2023
Die Entfernung eines Bundespolizisten aus dem Dienst ist rechtmäßig bei „erkennbar rechtsextremer Haltung“. Das hat das Verwaltungsgericht Hannover entschieden. Der Polizist habe unter anderem an einer Chatgruppe mit rassistischen Inhalten teilgenommen.
Rechtsextreme Chats
Ermittlungen gegen acht Polizisten dauern an
14.09.2023
Das Polizeipräsidium Recklinghausen spricht von diskriminierenden und menschenverachtenden Inhalten. Die Essener Staatsanwaltschaft ermittelt gegen acht Polizisten. Sie sollen in Chatgruppen rassistische Inhalte geteilt haben.
Mit Perücke und Fake-Namen
Angehende Grundschullehrererin moderierte rechtsextremes Medium
14.09.2023
Eine Moderatorin des rechtsextremen Nachrichtenkanals „Compact“ ist Medienberichten zufolge zugleich auch Referendarin an einer Brandenburger Schule. Sie soll mit falschem Namen und einer Perücke moderiert haben. Das Ministerium prüft den Vorfall.
Nazi-Spruch
Rechtsextremist Höcke muss sich vor Gericht verantworten
13.09.2023
Diesmal wird es ernst: AfD-Rechtsextremist Björn Höcke muss sich wegen einer Rede in Sachsen-Anhalt vor Gericht verantworten, weil er NS-Vokabular verwendet haben soll. Höcke spricht von einem „aus dem Zusammenhang gerissenen“ Halbsatz. Von Stefan Hantzschmann und Simon Kremer
Bundesrat-Initiative
Gesetzeslücke gegen rechte Polizei-Chats soll geschlossen werden
13.09.2023
Wenn sich Polizisten in Chatgruppen rassistisch äußern, bleiben sie wegen einer Gesetzeslücke oft straffrei. Das soll sich ändern. Nordrhein-Westfalen hat jetzt eine Gesetzesinitiative angestoßen. Erfasst werden sollen auch Soldaten.
Erfüllt Österreich Hitler-Wunsch?
Adolfs Geburtshaus in Braunau soll Polizeistation werden
12.09.2023
Adolf Hitlers Geburtshaus im Österreichischen Braunau soll zu einer Polizeistation umgestaltet werden. Genau das soll sich Hitler gewünscht haben, kritisiert Dokumentarfilmer Schwaiger. Das Innenministerium erfülle Hitler einen Wunsch. Das Ministerium verweist auf München. Auch dort sei eine Wohnung Hitlers heute eine Polizei-Dienstelle.