„Ausländer raus“-Rufe auf Party
Weiterer Rassismus-Verdachtsfall an Beamten-Studienzentrum
18.02.2024
„Deutschland den Deutschen“- und „Ausländer raus“-Rufe, Hitlergrüße - In einer Bildungseinrichtung der hessischen Verwaltung für künftige Beamte wird ermittelt, auf einer Party sollen rassistische Gesänge angestimmt worden sein. Auch ein Beamtenanwärter soll sich rechtsextrem geäußert haben.
Berlinale-Eröffnung
„Hass steht nicht auf unserer Gästeliste“
18.02.2024
Die Berlinale will politisch sein. In diesem Jahr sorgte sie mit der Einladung von AfD-Politikern selbst für einen politischen Eklat. Jetzt ist das Festival gestartet, mit einem klaren Statement gegen Rassismus - und einem Film, der dazu aufruft, nicht länger wegzuschauen. Von Barbara Schweizerhof
Vierter Jahrestag
Gedenken an Hanau-Anschlag unter besonderen Vorzeichen
15.02.2024
Bundesweit gibt es derzeit zahlreiche Demonstrationen gegen Rechtsextremismus. An diesem Samstag ist eine Kundgebung geplant, die sich von anderen abhebt - in Hanau. Erinnert wird an den vierten Jahrestag des rassistisch motivierten Terroranschlags. Die Angehörigen der Opfer haben das Wort. Von Michael Bauer
Sachsen
Sprunghafter Anstieg rechtsextremer Vorfälle an Schulen
14.02.2024
Hakenkreuz-Schmierereien an Schulgebäuden, rassistische Inhalte in Klassenchats, Hitlergruß - die Zahl der Vorfälle mit rechtsextremem Hintergrund an Schulen in Sachsen ist gestiegen.
Rheinland-Pfalz
Rechtsextreme Straftaten: 769 Ermittlungen, 58 Verurteilungen
14.02.2024
769 Ermittlungsverfahren wegen rechtsextremistischer Straftaten wurden in Rheinland-Pfalz im Jahr 2022 eingeleitet. Verurteilt wurden lediglich 58 Personen. Demnach führten lediglich 7,5 Prozent der Ermittlungsverfahren zu einer Verurteilung.
Faesers härtere Gangart
Beim Kampf gegen Rechtsextremismus „noch eine Schippe drauf“
13.02.2024
Finanzermittlungen erleichtern, Waffenrecht verschärfen, Ein- und Ausreisen verhindern: Angesichts rechtsextremer Bedrohungen plant Bundesinnenministerin Faeser weitere Maßnahmen, um rechtsextreme Netzwerke zu schwächen.
Alt, laut und mutig
Omas gegen rechts, eine Frischekur für die Demokratie
13.02.2024
Schilder der Omas gegen rechts sind auf fast allen Demonstrationen der jüngsten Zeit zu sehen. Die Aktivistinnen der Initiative protestieren allerdings schon seit 2018 gegen die AfD und Nazis. Man spüre, sehe und wisse, „wenn es wieder in diese Richtung geht“. Von Christina Sticht
„Ganz normale Leute“
Mehrere Ermittlungen wegen Rassismus beim Fasching
12.02.2024
Gleich mehrere mutmaßlich rassistische Vorfälle bei Faschingsumzügen beschäftigen derzeit die Ermittler: rassistische Proteste gegen Flüchtlingsunterkünfte und Parolen auf Umzugswagen. Im Visier sind nicht nur Rechtsextremisten, sondern „ganz normale Leute“. SPD-Politiker schlägt Alarm.
Seit 2018
Disziplinarverfahren gegen Polizisten im „NSU 2.0“-Komplex dauern an
12.02.2024
Im Zusammenhang mit „NSU 2.0“-Drohschreiben war eine polizeiinterne Chatgruppe mit rechtsextremen Inhalten aufgeflogen. Daraufhin wurden 2018 fünf Disziplinarverfahren eingeleitet - die weiter andauern.
„Nicht zu lange warten“
Soziologe zu Rechtsextremismus: Muslime reden über Exit-Pläne
12.02.2024
Muslime reden untereinander über Pläne für den Ernstfall, warnt Soziologe Ceylan: „Sie wollen nicht zu lange mit der Ausreise warten, wie damals viele Juden.“ Deutschland rede viel über Demos gegen AfD und Rassismus, die eigentlichen Betroffenen aber würden kaum gehört. Von Martina Schwager