Rechtsextremismus

Im August 2011 wurden bislang 1 230 Straftaten dem Phänomenbereich „politisch motivierte Kriminalität – rechts“, 532 links und 47 Straftaten Ausländern zugeordnet. Das teilt die Bundesregierung mit.

Im ersten Halbjahr 2011 wurden insgesamt 7.682 politisch rechts motivierte Straftaten gemeldet. Davon wurden 1.568 dem Themenfeld „Hasskriminalität“ zugeordnet.

Nach Einschätzung der Bundesregierung handelt es sich beim Mörder von Oslo und Utoya, Anders Behring Breivik, „um einen irrational handelnden, fanatisierten Einzeltäter“. Außerdem gäbe es keinen Anlass, islamfeindliche Internetportale zu beobachten.

Der Rechtsextremismus war niemals tot. Er wurde nur verdeckt und ignoriert weil der Staat sich mehr um sein internationales Image kümmert als um die korrekte Erfassung rechter Straftaten, schreibt Memet Kılıç in seiner neuesten MiGAZIN-Kolumne. Von Memet Kılıç

Im Juli dieses Jahres wurden bislang 1 081 Straftaten dem Phänomenbereich „politisch motivierte Kriminalität – rechts“, 481 links und 29 Straftaten Ausländern zugeordnet. Das teilt die Bundesregierung mit.

Die Linkspartei fordert, Lehren aus dem Massaker von Oslo und Utöya zu ziehen und Zeichen zu setzen - die Gleichberechtigung und Gleichbehandlung der islamischen Religionsgemeinschaften mit den christlichen und der jüdischen Religionsgemeinschaft.

Im Juni 2011 wurden bislang 1 034 Straftaten dem Phänomenbereich „politisch motivierte Kriminalität – rechts“, 442 links und 40 Straftaten Ausländern zugeordnet. Das teilt die Bundesregierung mit.

Ausgerechnet durch den Kontakt zu muslimischen Vertretern, wolle der Hamburger Senat über „Islamhass“ aufklären. Das geht aus der Antwort des Senats auf eine parlamentarische Anfrage hervor.

Im ersten Quartal 2011 wurden insgesamt 211 antisemitische Straftaten verübt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervor.

Nach dem Terroranschlag in Norwegen könnten die Zeiten, in denen man ungeniert rassistisch gegen Minderheiten hetzen durfte, könnten schon bald vorbei sein. Jedenfalls wird sie die politische Diskussion um Rechtspopulismus neu bestimmen. Von Ali Baş