Eine neue Studie zeigt: Ablehnung gegenüber Flüchtlingen, Ausländern und Muslimen steigt in Deutschland rasant. Zudem ist das rechtsextreme Wählerpotenzial möglicherweise höher als es Wahlergebnisse bislang zeigten.
Mit einem Luftgewehr hat ein 21-Jähriger auf zwei junge Flüchtlinge geschossen und diese verletzt. Medienberichten zufolge hat der Täter Verbindungen in die rechte Szene. Laut Polizei ist eine politische Motivation unklar und der Täter vorerst auf freiem Fuß.
Übergriffe auf Flüchtlinge und Asylunterkünfte haben in diesem Jahr weiter zugenommen. Auch Flüchtlingshelfer, Politiker und Journalisten werden immer wieder Opfer von Straftaten. Politiker warnen vor einer sinkenden Hemmschwelle.
Die rechtsextremen Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte reißen nicht ab: 319 rechtsmotivierte Anschläge, Sachbeschädigungen und Angriffe auf Unterkünfte von Schutzsuchenden wurden im ersten Quartal dieses Jahres registriert.
Hohe Haftstrafen hat das Dresdner Landgericht für zwei Männer aus Meißen wegen Brandstiftung auf eine geplante Asylunterkunft verhängt. Die Richterin attestierte den Tätern Fremdenfeindlichkeit und überlegtes Handeln. Der Prozess hat Signalwirkung.
Rund 800 Flüchtlinge mussten bei einem Brand an einer Massenunterkunft evakuiert werden, zwei erlitten Rauchgsvergiftung. 40 Einsatzkräfte konnten den Brand löschen. Laut Polizei ist die Brandursache unklar.
Laut Verfassungsschutz haben Rechtsextremisten in Sachsen einen Zulauf wie seit Jahren nicht mehr. Dabei sei innerhalb der rechten Szene die Gewaltbereitschaft erheblich gewachsen. Grund sei Missbrauch der aktuellen Asyldebatte.
Von der Flüchtlingsdebatte haben Gruppierungen wie Pegida und AfD profitiert. Langfristig bedeutsamer als deren Mobilisierung sind jedoch die Tiefenströmungen des Rechtspopulismus, die bis in die gesellschaftliche Mitte reichen. Von Dieter Rucht Von Dieter Rucht
In Chemnitz haben Unbekannte einen Brandanschlag auf eine bewohnte Flüchtlingsunterkunft verübt. In dem Gebäude leben knapp 100 Asylbewerber. Die Unterkunft steht seit längerem im Fokus von Rechtsextremisten.
Im Sommer 2015 machte das sächsische Freital durch fremdenfeindliche Aufmärsche gegen eine Flüchtlingsunterkunft bundesweit Schlagzeilen. Nun wurde eine rechtsterroristische Vereinigung zerschlagen.