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Eine Demonstration von Neonazis © Tim @ flickr.com (CC 2.0), bearb. MiG

Rechtsextremismus

Zahl verletzter Flüchtlinge vervierfacht

Die Zahl von Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte ist leicht rückläufig. Demgegenüber ist die Zahl der verletzten Flüchtlinge vier Mal höher als im gesamten Vorjahr. Linkspolitikerin Jelpke spricht von "Anfängen rechtsterroristischer Bestrebungen".

Montag, 21.11.2016, 8:19 Uhr|zuletzt aktualisiert: Montag, 21.11.2016, 21:09 Uhr Lesedauer: 1 Minuten  |   Drucken

Die Zahl von Angriffen auf Flüchtlingsunterkünfte in Deutschland bleibt nach Angaben des Bundeskriminalamtes (BKA) auf hohem Niveau. Wie BKA-Chef Holger Münch sagte, wurden in diesem Jahr bisher über 850 Übergriffe auf Asylunterkünfte gezählt. Im gesamten vergangenen Jahr waren es gut 1.000 Übergriffe.

Grund zur Entwarnung gibt es nach Ansicht der innenpolitischen Sprecherin der Linksfraktion, Ulla Jelpke, nicht. „Zwar zeichnet sich ab, dass die Hochzeit solcher Angriffe vorüber ist. Mit 139 Übergriffen zwischen Juli und September sind diese rechtsextremen Straftaten aber immer noch so zahlreich, dass es keinerlei Grund zur Entwarnung gibt“, erklärt Jelpke.

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Jelpke: Anfänge rechtsterroristischer Bestrebungen

Wie aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der Linksfraktion hervorgeht, ist zudem die Zahl der verletzten Flüchtlinge deutlich gestiegen. Während in den ersten drei Quartalen des Vorjahres 22 Personen verletzt wurden, sind es im laufenden Jahr bereits 91. Die erhöhte Gewaltbereitschaft zeigt sich auch in der Zunahme von Gewalttaten wie Sprengstoffdelikte, Brandstiftungen und Körperverletzungen auf 137 Gewaltdelikte gegenüber 73 im Vorjahreszeitraum.

„Diesen Anfängen rechtsterroristischer Bestrebungen muss man nicht nur polizeilich, sondern auch politisch entgegentreten. Wer Flüchtlinge als Bedrohung für die Gesellschaft darstellt, gibt den Tätern damit politische Rückendeckung“, so Jelpke weiter. Das gelte nicht nur für die AfD, sondern insbesondere auch für „etliche Unionspolitiker, die nur allzu gerne rassistische Ressentiments bedienen. Damit muss endlich Schluss sein.“ (bk)

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  1. Magistrat sagt:

    „Diesen Anfängen rechtsterroristischer Bestrebungen muss man nicht nur polizeilich, sondern auch politisch entgegentreten.“
    Nur wie, Frau Jelpke, wenn selbst die Polizei den Rechten Akteuren beim Demonstrieren einen „erfolgreichen Tag“ wünscht? Auf dem rechten Auge blind… .