Rechtsextremismus

Grundsatzvortrag, Trauerrede, Festworte, Weihnachtsansprache: Ein Bundespräsident muss in vielen verschiedenen Situationen die richtigen Worte finden. 570 Ansprachen listet das Internetarchiv des Bundespräsidenten für die fünfjährige Amtszeit Joachim Gaucks auf. MiGZAIN hat die integrations- und migrationspolitisch wichtigsten Aussagen zusammengestellt:

Nach dem gescheiterten NPD-Verbotsverfahren warnen Rechtsextremismus-Experten vor einer stärkeren NPD. Die Rechtsextremen würden nach diesem Urteil mit voller Kraft einsteigen. Jetzt sei die Zivilgesellschaft gefordert. Von Matthias Klein, Holger Spierig, Michaela Hütig

Was tun, wenn ein Asylbewerber Opfer einer rechten Gewalttat wird? Brandenburg hat als erstes Bundesland ein befristetes Bleiberecht angeordnet. Mehrere andere Länder prüfen eine solche Regelung. Flüchtlingshilfsorganisationen begrüßen den Vorstoß.

Zum zweiten Mal muss das Bundesverfassungsgericht darüber befinden, ob die NPD verboten wird. Hinter den Richtern liegen monatelange Beratungen. Am Dienstag wollen sie ihr Urteil verkünden. Die AfD könnte eine bedeutende Rolle spielen. Von Corinna Buschow

Am Dienstag will das Bundesverfassungsgericht das Urteil im NPD-Verbotsverfahren verkünden. Wäre ein Verbot sinnvoll im Kampf gegen Rechtsextremismus? Oder sogar kontraproduktiv? Argumente der Befürworter und Kritiker im Überblick. Von Matthias Klein

Dem Extremismus-Experten Uwe-Karsten Heye zufolge muss die Politik mehr gegen Rechtsextremismus unternehmen. Anders als die Gefahr durch den "islamistischen" Terrorismus werde dies sträflich vernachlässigt. Von Corinna Buschow

Der Überfall auf einen 21-jährigen Iraker im sächsischen Arnsdorf sorgte für Aufsehen. Jetzt hat der Fall für die Täter ein juristisches Nachspiel. Ihnen droht nun eine Haftstrafe von bis zu zwei Jahren.

In einem "Hilferuf" fordern Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen die Bundesregierung auf, den Kampf gegen Rechtsextremismus zu stärken. "Unsere rechtsstaatliche Demokratie ist in Gefahr", heißt es in dem offenen Brief an die Bundesregierung.

Angaben des Bundesinnenministeriums zufolge sind in Deutschland knapp 600 Neonazis untergetacht, mehr als 100 von ihnen gelten als gewalttätig. Die Linkspartei sieht eine erhöhte Gefahr für neue rechtsterroristische Strukturen.

Der Islam ist das neue Monster, kaum jemand hat mehr Angst vorm Ivan, oder gar vorm Adolf, und der IS ist der Champion dieser Liga. Von Sven Bensmann Von Sven Bensmann