Bottrop und Essen

Silvester-Amokfahrer sei schuldunfähig

16.04.2019

Die Vorwürfe wiegen schwer: Der Silvester-Amokfahrer von Bottrop und Essen soll sein Pkw aus rassistischen Motiven gezielt auf ausländisch aussehende Passanten gesteuert und dabei 14 Menschen verletzt haben. Jetzt teilt die Staatsanwaltschaft Essen mit, der Mann soll während der Tat schuldunfähig gewesen sein.

Interview mit Mala Reinhardt

Rassismus – „so eine Art gesellschaftliche Stille“

16.04.2019

Die Doku "Der Zweite Anschlag" zeigt rassistische Gewalt aus der Opferperspektive. Regisseurin Mala Reinhardt zeigt den Film derzeit in vielen deutschen Städten. Für MiGAZIN hat sie mit Kai Stoltmann über die Kontinuität von rassistischem Terror und die Reaktionen auf den Film gesprochen. Von

"Zudecken immer schlecht"

Kretschmer: „Rechtsextremismus ist unser größtes Problem“

15.04.2019

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer sieht den Kampf gegen Rechtsextremismus als eine vordringliche Aufgabe in seinem Bundesland an. Verfassungsschutz-Präsident sieht besorgniserregende Entwicklungen in der rechtsextremistischen Szene.

Studie

Jeder Dritte sieht Parallelen zwischen heute und der NS-Zeit

12.04.2019

Studie: Mehr als jeder dritte Bundesbürger sieht Parallelen zwischen aktuellen politischen Entwicklungen in Deutschland und der NS-Zeit. Zwei Drittel der Bundesbürger befürchten eine Vereinnahmung der Erinnerungskultur durch Rechtspopulisten.

Rechtsbeugung

Strafanzeige gegen AfD-nahen Geraer Staatsanwalt

11.04.2019

Der Linken-Bundestagsabgeordnete Niema Movassat hat Strafanzeige gegen den AfD-nahen Geraer Staatsanwalt Zschächner gestellt. Es sei offensichtlich, dass er stets zugunsten der AfD entschieden habe. Inzwischen melden sich auch frühere Kommilitonen von Zschächner zu Wort.

Sachsen-Anhalt

Mehr fremdenfeindliche und antisemitische Straftaten

11.04.2019

2018 wurden in Sachsen-Anhalt wieder mehr fremdenfeindlich und antisemitisch motivierte Straftaten verzeichnet. Insgesamt sind die Fallzahlen der politisch motivierten Kriminalität jedoch zurückgegangen. Innenminister Stahlknecht spricht von guten Entwicklungen.

Thüringen

AfD-naher Staatsanwalt wird versetzt

10.04.2019

Die umstrittenen Ermittlungen gegen die Künstlergruppe "Zentrum für politische Schönheit" werden eingestellt. Gleichzeitig wird der ermittelnde Staatsanwalt versetzt. Ihm wird vorgeworfen, der AfD Geld gespendet und AfD-freundliche Entscheidungen getroffen zu haben.

Nebenan

Vaterlandser unter sich

09.04.2019

Sven Bensmann, Migazin, Kolumne, bensmann kolumne
Die AfD als linke Partei – wer hätte das bei all dem Gejaule über das „Linksgrünversiffte” für möglich gehalten? Hoch! Die! Antinationale! Solidarität! Eine Querfront für die Emanzipation der Völker, der Frauen, aller Menschen! Wer konnte davon noch träumen? Von Sven Bensmann

Psychisch kranker Einzeltäter

Ermittlungserfolg gegen rechtsextremistischen Erpresser

08.04.2019

Ein Erpresser mit rechtsextremistischem Hintergrund soll für eine Serie von mehr als 200 Drohschreiben verantwortlich sein. Die Schreiben waren wahlweise mit "Nationalsozialistische Offensive", "NSU 2.0", "Wehrmacht" oder auch "RAF" unterzeichnet.

Jahresstatistik

Beratungsstellen registrieren Anstieg rechter Gewalt im Osten

03.04.2019

2018 haben Beratungsstellen für Opfer rechtsextrem motivierter Gewalttaten in Ostdeutschland 1.200 Angriffe mit 1.800 Opfern registriert - die meisten Straftaten waren rassistisch motiviert. Im Vergleich zum Vorjahr ist das ein Anstieg um acht Prozent.
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