Stilles Gedenken

„Das hätte ein Massaker unbeschreiblichen Ausmaßes werden können“

11.10.2019

Bundes- und Landespolitiker reisen einen Tag nach dem Synagogen-Anschlag nach Halle, um mit der Jüdischen Gemeinde zu sprechen. Es geht um Antisemitismus in Deutschland und die Frage nach der Sicherheit. Von Romy Richter

Allianz gegen Hass

Muslime verurteilen Anschlag auf Synagoge in Halle

11.10.2019

Der Koordinationsrat der Muslime hat den Anschlag eines mutmaßlichen Rechtsextremisten auf eine Synagoge in Halle verurteilt. Zugleich fordert er eine "lückenlose Aufklärung", bei der auch die Hintermänner der Tat ermittelt werden sollen. Vertreter besuchten die jüdische Gemeinde in Halle.

Verdacht auf Suizid

Abdul D. tot in seiner Zelle aufgefunden

11.10.2019

Der wegen Mordes an der 15-jährigen Mia verurteilte Abdul D. wurde in seiner Zelle in der Jugendstrafanstalt Schifferstadt tot aufgefunden. Die Staatsanwaltschaft geht von einem Suizid aus.

Rechtsextremismus

Bewaffneter Angriff mit zwei Toten vor Synagoge und Döner-Imbiss

10.10.2019

Im sachsen-anhaltischen Halle sind am Mittwoch zwei Menschen erschossen worden. Die Schüsse fielen in der Nähe einer Synagoge und vor einem Döner-Imbiss. Ein Verdächtiger wurde festgenommen. Bundesinnenminister Seehofer spricht von einem antisemitischen Angriff.

Durchsuchungen

Rechtsextreme Drohschreiben an Moscheen haben Folgen

10.10.2019

Mehrere islamische Einrichtungen erhielten im Juli Drohschreiben von Rechtsextremisten. Jetzt gehen die Behörden in vier Bundesländern gegen die mutmaßlichen Verfasser vor.

Studie

AfD hat bei Kommunalwahlen NPD beerbt

10.10.2019

Wo früher die NPD stark war, erzielte die AfD 2019 besonders hohe Stimmenanteile. Das geht aus einer aktuellen Untersuchung hervor. Experten sprechen von Erbschaft, die sog. „Flüchtlingskrise“ habe keinen nennenswerten Einfluss gehabt.

Bundesverfassungsgericht

Hotels dürfen Rechtsextremisten Hausverbot erteilen

10.10.2019

Rechtsextremisten haben keinen Anspruch auf Beherbergung in Hotels. Jeder Betreiber ist frei darin zu entscheiden, wen er als Gast akzeptiert und wen nicht. Das hat das Bundesverfassungsgericht im Fall eines ehemaligen NPD-Vorsitzenden entschieden.

Verwaltungsgericht Dresden

Neonazi-Veranstaltung in Ostritz bleibt verboten

10.10.2019

Eine für Samstag in Ostriz geplante Neonazi-Veranstaltung wurde vom Verwaltungsgericht Dresden untersagt. Die Kommune geht von einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung aus.

Rechtsextremismus

Justizministerin kündigt Verbesserung zum Schutz von Kommunalpolitikern an

10.10.2019

Kommunalpolitiker beklagen immer häufiger Anfeindungen und Drohungen aus der rechten Szene. Sie sind offenbar auch besonders schutzlos. Justizministerin Lambrecht will, dass das Strafrecht sie künftig besser schützt und Anfeindungen geahndet werden.

Gedenkbaum zerstört

NSU-Ombudsafrau John warnt vor Rechtsterrorismus

07.10.2019

Nach dem Absägen des Gedenkbaums für ein NSU-Opfer in Zwickau warnen Politiker vor der andauernden Gefahr des Rechtsextremismus. Innenminister Horst Seehofer will Bundeskriminalamt und Verfassungsschutz stärken.
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